Unser Kiez erhält neue Bäume. Auf Vorschlag des Mieterbeirat Klausenerplatz und mit der entscheidenden Unterstützung der GEWOBAG und des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf werden in diesem Jahr zehn Bäume gepflanzt.
Dies wollen wir gemeinsam mit einer symbolischen Baumpflanzaktion in der Neuen Christstraße begleiten und ein wenig feiern. Kinder aus dem Kiez werden einen Baum unter fachkundiger Begleitung einer Gartenbaufirma pflanzen. Jan Dober, unser Zeuberer aus dem Kiez, wird Bäume auf magische Weise aus dem Nichts erscheinen lassen. Icke (Marcel Krüßmann) und Sunny (Sung Hoon Chung) werden mit ihren Gitarren und eigenen Songs den musikalischen Bezug zum Lebensumfeld präsentieren. Im Mieterclub stehen Snacks und Getränke zur Stärkung und zum gemütlichen Ausklang bereit.
Dazu laden wir alle kleineren und größeren Nachbarn herzlich ein.
Donnerstag, 26. April 2012 von 14:30 bis ca. 16:00 Uhr im Mieterclub
Neue Christstraße 8 in 14059 Berlin
Im Anhang die Pressemitteilungen des Bezirksamts und der GEWOBAG, sowie die Liste der Neupflanzungen für das Jahr 2012.
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- Gesellschaft, Kiez -
Mein lieber Baum, du fällst,
Wenn ich das Haus verlasse,
den Hof,
von mir gepflegter Ort bis dann
Mein Kater ging uns schon voraus
Auch er gebrandmarkt und vertrieben
In keinen Stamm wird er mehr Krallen schlagen
Er war ein passionierter Mäusefänger
Doch Vögel waren ihm tabu
Zwei Entitäten voller Kreativität
Freiwillig geh’n wir sicher nicht
Du schenktest uns die Luft zum Atmen
Ich hegte Dich,
Wie es in meinen Kräften stand
Jetzt ist der Hof ein Ort voller Schikanen
Ein Terminator fiel ins Haus
Um „Mieterschrott“ schnell zu entsorgen
Ehrwürdige Büsche werden abgeholzt
Folgen noch Wilde Kirsche und die Zaubernuss?
Die Vogelwelt ist aus dem „Häuschen“
Die Nachtigal nie wieder singen wird
Ade, mein Traum, mein Baum
Mehr Glück und Sorgfalt
Sollten deinen Schwestern angedeihen
Ich danke Dir in Liebe - Deine Baumfrau
© Copyrights by Ute Becker – Berlin-Charlottenburg – Version 01/2011-04/2012
Ute Becker - Studio am Rande
Schriftstellerin und Lyrikerin
Berlin-Charlottenburg
Ute Becker (BI Stutti) - Gastautoren, Gesellschaft -
Auf Nummer Sicher mit dem eigenen Code
Die Jugendverkehrsschule Charlottenburg lädt am 25. April 2012 von 14:00 bis 16:00 Uhr alle Radlerinnen und Radler jeden Alters ein, ihr Fahrrad kostenlos durch die Polizei mit einem individuellen Code versehen zu lassen. So kann es im Falle eines Verlustes oder Diebstahls sicher identifiziert und seinem Besitzer zurückgeführt werden. In enger Zusammenarbeit mit dem Förderverein der bezirklichen Jugendverkehrsschulen Charlottenburg-Wilmersdorf und den Mitarbeitern
des Ehrenamtlichen Dienstes wird diese Aktion ermöglicht.
Dabei bietet sich für alle Besucher auch die Möglichkeit, die vielfältigen Angebote der Jugendverkehrsschule zu entdecken: In den Schulferien ganztägig, während der Schulzeit in den Nachmittagsstunden (bis 18:00 Uhr) können Kinder vom Vorschulalter an gefahrlos und mit viel Spaß lernen, sich mit dem Fahrrad sicher im Verkehr zu bewegen. Übrigens: Wer noch nicht Rad fahren kann, lernt es hier innerhalb kürzester Zeit! Ein Besuch lohnt sich also!
Die Jugendverkehrsschule Charlottenburg lädt alle herzlich ein: "Kommen Sie vorbei, wir sind für Sie da!"
Jugendverkehrsschule Charlottenburg
Loschmidtstraße 6-10, 10587 Berlin
Öffnungszeiten:
Mo - Fr von 08:30 bis 18:00 UHR, Sa von 12:00 bis 18:00 Uhr
Und auch in Wilmersdorf gibt es eine Jugendverkehrsschule:
Jugendverkehrsschule Wilmersdorf
Bundesallee 164, 10715 Berlin
Mo - Fr von 08:00 bis 14:00 Uhr, Sa von 12:00 bis 18:00 Uhr, So nach Vereinbarung
- Gesellschaft, Technik -
Der Berliner Senat hat eine Erhöhung der Wohnkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger beschlossen (Berliner Zeitung vom 04.04.2012). Ein lang überfälliger Schritt, allerdings mal wieder nicht an der tatsächlichen Lage orientiert. So bezieht man sich zum Beispiel lediglich auf Wohnungen in einfacher Wohnlage (unser Kiez wird überwiegend als mittlere Wohnlage im Mietspiegel eingestuft).
Hier einige Stellungnahmen aus der Realität:
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- Gesellschaft, Politik -
- Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilt mit:
Die Vorbereitungen zum Tag des offenen Denkmals 2012 (8. und 9.
September) laufen an. Das bundesweite Schwerpunktthema lautet diesmal "Holz". Es muß aber nicht unbedingt bei einem eigenen Beitrag eine Rolle spielen. Die Anmeldung zum Tag des offenen Denkmals 2012 in Berlin ist ab sofort möglich (Anmeldeschluß ist der 30. April 2012). Es ist nicht nötig, sich (zusätzlich) bei der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) in Bonn anzumelden. Die DSD erhält die Berliner Anmeldungen von der Senatsverwaltung und arbeitet sie in das bundesweite Programm ein.
Wenn Sie sich erstmals am Tag des offenen Denkmals in Berlin beteiligen
wollen, wenden Sie sich bitte zunächst an das Landesdenkmalamt Berlin.
Kontakt:
Dr. Christine Wolf
Landesdenkmalamt Berlin, Öffentlichkeitsarbeit
Klosterstr. 47, 10179 Berlin
Tel. 030 / 90 27 - 36 70, Fax: -37 00
- Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf informiert:
Der Tag des Ehrenamtes 2012 findet am Freitag, 7. September 2012 von 14:00 bis 18:00 Uhr auf der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Kantstraße (Fußgängerzone) statt. Wer an einer aktiven Teilnahme interessiert ist, möchte sich bitte bis zum 24. August 2012 anmelden. Die Stände können am Veranstaltungstag ab 12:00 Uhr eingerichtet werden. Die Standvergabe erfolgt wie in den vergangenen Jahren am Informationsstand (Nähe Goethestraße). Offene Fragen können selbstverständlich jederzeit telefonisch oder schriftlich geklärt werden.
Vorschläge für den Ehrenamtspreis erwünscht
Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf lobt auch in diesem Jahr einen Ehrenamtspreis aus, der am Tag des Ehrenamtes 2012 verliehen wird.
Der Preis ist insgesamt mit 4000 Euro dotiert. Das Preisgeld kann auch auf mehrere Preise aufgeteilt werden. Eine Jury, bestehend aus Bezirksbürgermeister, dem Stadtrat für Soziales und Gesundheit, je ein/e Vertreter/in der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung, der Seniorenvertretung, der FreiwilligenAgentur, des Jugendparlaments und ein/e Journalist/in, entscheidet über die Preisvergabe.
Vorschläge können bis zum 20. Juli 2012 eingesandt werden:
Bezirksamt
Charlottenburg-Wilmersdorf
Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit
Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
- Geschichte, Gesellschaft, Kunst und Kultur, Menschen im Kiez -
Wie uns allen bekannt ist, möchte das Bezirksamt ja Immobilien verkaufen. Dies soll die eigene Kasse ein wenig aufbessern.
Uns wurden nun Interna zugespielt (danke für das Vertrauen), die beweisen, dass unsere Charlottenburg-Wilmersdorf-Vertreter nicht nur bei dem Gedanken sind sondern sogar schon Verhandlungen führen.
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- Gesellschaft, Politik, Thema des Monats -
Im Rathaus gehen die Lichter aus.
Am heutigen Samstag, 31. März 2012 wird von 20:30 bis 21:30 Uhr die Beleuchtung des Rathauses Charlottenburg ausgeschaltet.
Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf möchte sich, wie schon in den letzten beiden Jahren, mit dieser symbolischen Aktion gemeinsam mit Städten wie New York (Empire State Building) und Paris (Eiffelturm) an der sogenannten „Earth Hour“ des WWF beteiligen und damit sein Engagement für den Klimaschutz zum Ausdruck bringen.
- Gesellschaft, Politik, ZeitZeichen -
- Gespräche zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Eine Einladung an alle Interessierten und Neugierigen, ob Skeptiker, Kritiker oder mutiger Vordenker, zur Information & Diskussion mit Ralph Boes.
Mittwoch, 28. März 2012 um 19:30 Uhr
SPIEGELSALON
Friedbergstraße 29
- Berlin-Charlottenburg
- Konzert im Rahmen von Musik aus aller Welt
Das ist diesmal Arabische Musik jenseits von Pop und Bauchtanz: Eingängige Melodien, interessante Rhythmen und spannende Improvisationen mit dem Trio Alwan (Mohamed Askari, Andrea Mozzato, Thomas Kornmaier)
Sonntag, 1. April 2012 um 17:00 Uhr
Schloß Köpenick
Schloßinsel 1, 12557 Berlin
Mohamed Askari, Musiker vom Klausenerplatz, bietet auch einen neuen Workshop an.
Rhythmus-Workshop 2 - Volksmusik-Rhythmen und leichte Rhythmen der klassisch-arabischen Musik auf Darabuka, Daff und Riqq
(inkl. arabischer Kaffee- bzw. Mittagsimbiss)
Weitere Informationen und Anmeldung auf seiner Webseite
Samstag, 21. und Sonntag 22. April 2012
- Gesellschaft, Kunst und Kultur -
Ist das Bürgerbeteiligungs-Modellvorhaben in Charlottenburg-Wilmersdorf endgültig gescheitert ?
Der gewählte Kiezbeirat aus der Region City-West, Dr. Braune, sieht das genau so, der neue Bürgermeister Naumann widerspricht ihm.
4. Einwohnerfrage Dr. Peter Braune
Kiezbeiräte – Bürgerhaushalt
Welche Bemühungen haben die Mitglieder des Bezirksamts und die Fraktionen in der BVV während der letzten drei Monate unternommen, um das am 08.03.2012 von der CDU Fraktion den Mitgliedern der Kiezbeiräte mitgeteilte Scheitern des „Bürgerhaushaltes“ und die damit verbundene Aufhebung ihrer Arbeitsgrundlage als „Kiezbeiräte“ zu verhindern und gemeinsam den Vorwurf zu vermeiden, in der letzten Wahlperiode ca. 100 000 Euro Steuergelder für dieses Instrument von geplatzter „Bürgerbeteiligung“ vergeudet zu haben?
Sehr geehrter Herr Dr. Braune,
Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt:
Wie Sie wissen, habe ich die gewählten Kiezbeirät/innen am Freitag, dem 09.03.2012, zu mir zu einer ersten Gesprächsrunde eingeladen. Ihnen und den anderen vier Kiezbeirät/innen gegenüber habe ich vermittelt, dass auch ich Klärungsbedarf sehe und eine Entscheidung, wie es mit den Kiezbeiräten künftig weitergehen soll, von Seiten des Bezirksamtes im Einvernehmen mit der BVV bis zur Sommerpause 2012 angestrebt wird.
Das von Ihnen genannte Schreiben der CDU-Fraktion, das auch mir zum Zeitpunkt unseres Gespräches unbekannt war, spiegelt die Meinung einer Fraktion dieses Hauses wider – übrigens keine neue Position, wie bei einer kurzen Erörterung im Haushaltsausschuss von der CDU-Fraktion verdeutlicht wurde.
Ich begrüße es ausdrücklich, dass vereinbart wurde, sich in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 12.06.2012 mit der Thematik eingehend zu befassen.
Ich halte es deshalb derzeit für verfrüht, ohne dass ggf. unterschiedliche Positionen ausgetauscht wurden, eine abschließende Entscheidung zu treffen. Vielmehr ist im Klärungsprozess bezogen auf das Thema Bürgerhaushalt und ggf. darüber hinaus gehend zu betrachten, welche Strukturen gibt es, in denen Bürgerbeteiligung bereits erfolgt, sind diese ausreichend, sollen sie verändert oder ergänzt werden. Insgesamt ist wichtig festzuhalten, dass eine Bürgerbeteiligung, in welcher Form auch immer, unabdingbar ist.
Ich teile nicht Ihre Auffassung, dass in der letzten Wahlperiode im Zusammenhang mit der praktizierten Bürgerbeteiligung Steuergelder vergeudet wurden. Vielmehr ist es politischer Wille gewesen, zum Thema Bürgerhaushalt eine Bürgerbeteiligung zu realisieren, die es so zuvor nicht gegeben hat. Dass es sich für alle Beteiligten um einen Veränderungsprozess handelt, der nun im Hinblick auf das weitere Vorgehen in dieser Wahlperiode zu evaluieren ist, war dabei von Anfang an klar.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Naumann
BVV-Sitzung vom 15.03.2012 (Drucksache - 0156/4)
Siehe auch:
Joachim Neu - Gastautoren, Gesellschaft -
Christian Hönig, Fachreferent Baumschutz, vom BUND Berlin e.V. lädt zu einer Diskussionsveranstaltung ein:
Graue Pläne oder bunte Träume?
Wege zu einer ökologischen und klimaverträglichen Stadtentwicklung
>> Es ist abzusehen, dass die möglichen Folgen des Klimawandels die Großstädte in besonderem Ausmaß treffen werden. Um dem vorzubeugen, ist es wichtig, Berlin auf die möglichen Auswirkungen vorzubereiten. Bebauungspläne bieten viele Möglichkeiten die Stadtentwicklung zu steuern. Aber werden diese Möglichkeiten auch voll ausgenutzt? Und wie können wir die vorhandenen Instrumente weiterentwickeln, um Berlin fit zu machen für den Klimawandel? Darüber möchten wir mit unseren Gästen diskutieren:
- Staatssekretär Christian Gaebler (SPD)
- Andrea Gerbode (Grüne Fraktion BVV Treptow-Köpenick)
- Dr. Torsten Held (Stofanel Investment AG)
- Margarete Winkes (Bürgerinitiative Stuttgarter Platz)
- Wolfram Sievert (Planungsgruppe Cassens + Siewert)
Und selbstverständlich auch mit Ihnen als unsere Gäste im Publikum! <<
Montag, 19. März 2012 um 19:00 Uhr
Berlin-Saal der Senatsbibliothek
Breite Straße 36, 10178 Berlin
- Gesellschaft, Politik -
Am 12. März erschien der 52. Kommentar zu dem Bericht des Tagesspiegels vom 2. März
über die Informationsveranstaltung des Bezirksamtes zum Ökokiez 2020. Verfasserin ist eine/die bisher nicht in Erscheinung getretene Kiezkönigin. Einer ihrer entfernteren Untertanen versucht hier eine Antwort.
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MichaelR - Gastautoren, Gesellschaft -
- Am Mittwoch geht es in der Urania weiter in der Reihe "Stadt im Gespräch" mit einer Podiumsdiskussion: "30.000 neue Wohnungen für Berlin - warum, wovon, für wen und wo?" Eine Veranstaltung der Urania in Zusammenarbeit mit der Architektenkammer Berlin und dem Tagesspiegel. Der Eintritt ist frei.
>> Seit Mitte der 1990er Jahre liegt der Wohnungsneubau in Berlin nahezu
brach. Mit der politischen Feststellung des ausgeglichenen
Wohnungsmarktes und dem Ende des sozialen Wohnungsbaus wurde der Neubau
privaten Unternehmen überlassen. Aber nur im Luxussegment konnten
ansprechende Renditen Investoren zu Neubauten reizen, während sich die
städtischen Gesellschaften weitestgehend auf Sanierungen, Abrisse und
Zwischennutzung von Brachen beschränkten. Nun führen die Versäumnisse
der letzten Dekade zu sozialen Problemen und zwingen den Senat zum
Handeln. Die neue Berliner Koalition hat sich auf die Fahnen
geschrieben, 30.000 neue Wohnungen in der Legislaturperiode zu bauen.
Damit soll der Wohnungsmarkt besonders im unteren Mietniveau entspannt
werden. Aber kann dieses Ziel überhaupt erreicht werden, welche
Instrumente und finanzielle Anreize sollen eingesetzt, und wo sollen die
Wohnungen errichtet werden? <<
Darüber diskutieren:
- Maren Kern, Vorstand beim Verband Berlin- Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU)
- Rainer Wild, Berliner Mieterverein
- Tobias Nöfer, Architekt
- Reiner Nagel, Abteilungsleiter in der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
- Moderation: Gerd Nowakowski, Ressortleiter Berlin/Brandenburg, Der Tagesspiegel
Mittwoch, 14. März 2012 um 19:30 Uhr
Urania
An der Urania 17, 10787 Berlin
-
Das städtische Miethaus
Das Landesdenkmalamt Berlin, der Bücherbogen am Savignyplatz und der
Gebr. Mann Verlag laden herzlich ein zur Buchvorstellung: "Albert Gessner
- Das städtische Miethaus". (Claudia Kromrei: Albert Gessner Das
städtische Miethaus / Mit einem Katalog des Gesamtwerks 400 S. m. 12
farb. u. 373 s/w Abb., Ln. m. Schutzumschlag.)
>> Sein gesamtes
praktisches und theoretisches Schaffen widmete Albert Gessner (1868–
1953) einem einzigen Thema: dem Wohnen. Seine Auseinandersetzung damit
erfolgte in geradezu einzigartiger Weise umfassend und intensiv: »Vom
Sofakissen zum Städtebau« – von kunstgewerblichen Arbeiten über das
Landhaus bis zum städtischen Miethaus, vom kleinsten Detail der Wohnung
bis zum Bebauungsplan und dem Bild eines ganzen Straßenzugs. In seinem
Bekenntnis zum städtischen Wohnen und dem Finden einer bis heute
geeigneten Form dafür erweist sich der Reformer durchaus als Visionär.
Claudia Kromrei legt mit diesem Band eine zusammenhängende Untersuchung
aller Bestandteile des baukünstlerischen Schaffen Gessners vor. Auf
Grundlage seiner veröffentlichten Schriften – insbesondere des Buchs „Das
deutsche Miethaus“ –, seiner Bauten und Projekte sowie seines erstmals
zugänglichen schriftlichen Nachlasses stellt sie die spezifische Reform
und Transformation des Typus’ Miethaus und des städtischen Wohnungsbaus
im beginnenden 20. Jahrhundert dar. Das Buch schließt mit einem
vollständigen Werkverzeichnis mit umfassendem Werkkatalog und liefert
damit eine detaillierte und systematische Übersicht über das Gesamtwerk
Albert Gessners. <<
Es sprechen und stellen das Buch vor:
Dr. Hans-Robert Cram (Gebr. Mann Verlag), Verleger
Dr. Hubert Staroste (Landesdenkmalamt Berlin)
Prof. Klaus Theo Brenner, Architekt
Donnerstag, 15. März 2012 um 19:30 Uhr
Bücherbogen am Savignyplatz
Stadtbahnbogen 593
Berlin-Charlottenburg (S-Bahnhof Savignyplatz)
- Gesellschaft -
von Nadja Messerschmidt
Der folgende Text ist die schriftliche Fassung einer Radiosendung, die am Montag, den 19. März um 20 Uhr auf Alex Berlin zu hören ist.
[Update: Die Sendung steht jetzt auch im KiezRadio Klausenerplatz als Podcast zur Verfügung.]
Moabit – das ist ein Bezirk mit ca. 70.000 Einwohnern, einer sozial und ethnisch gemischten Bevölkerung, mit diversen Sozialberatungsstellen und Luxussanierungen, v.a. im Stephankiez. Er wird von den Wasserstraßen Spree, Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal, dem Westhafenkanal und dem Charlottenburger Verbindungskanal umschlossen und ist durch 25 Straßen-, Bahn- und Fußgängerbrücken mit der umgebenden Stadtlandschaft verbunden. Von dem Straßenmusiker Michael, der sich selbst Gitarre nennt, wird dieser Bezirk wie eingangs besungen, und er bildet auch den Ort für das Buch der Autorin: „Gespräche mit Arbeitslosen“, erschienen 2011 im Verlag C& N, Berlin.
„Was heißt Arbeitslosigkeit, wie kann sie einem begegnen, und warum wird über eine Lebenslage, in die jeder geraten kann, so wenig erzählt?“
So heißt es im Klappentext des Buches, das 12 Geschichten arbeitsloser Menschen erzählt. 6 dieser Gespräche, die in dem Band beschrieben werden, und mit ihnen die Personen, hat die Autorin in den Jahren 2008 bis 2010 vor dem Jobcenter in der Berlichingenstraße geführt, 6 weitere Gespräche sind privaterer Art und beschreiben die Erlebnisse arbeitsloser Menschen in diesem Berliner Stadtteil – einem Bezirk, der vielleicht mehr als manch anderer von den Brüchen erzählt, die zu und zu denen Arbeitslosigkeit führt. Warum wurde dieses Buch geschrieben? Zum einen möchte die Autorin, wie sie selber sagt, den Bildern, die in den Medien über Arbeitslose verbreitet werden, entgegenwirken, zum anderen ist es von der Auffassung getragen, dass, solange wie nicht über Arbeitslosigkeit erzählt wird, diese Situation als normal erscheint – das darf und kann aber nicht sein.
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Nadja Messerschmidt - Gastautoren, Gesellschaft -
- Bis zum letzten Tag der Baumfällsaison wurden die Bäume im Garten des Grundstücks Barbarossastr. 59/60 gefällt.
>> …...so geschehen vom 24.2.2012 bis zum 29.2.2012 auf dem Gartengrundstück der Barbarossastr. 59/60 neben dem Alice Salomon Park in Berlin-Schöneberg!
29 alte gesunde Bäume = ca. 290 kg Sauerstoffproduktion; 300 kg CO2- Verbrauch /Tag
29 alte gesunde Bäume = Naturoase für alle!
Da noch Mieter im Haus wohnen, die rechtliche Auseinandersetzungen führen und es überhaupt nicht absehbar ist, ob es zum Abriß des Hauses kommen wird, sehen wir das als reinen Willkürakt von HochTief an, um die Mieter zu deprimieren!
Wir werden Flyer verteilen und bitten alle, sich an unserer Aktion zu beteiligen (u.a. mit Fotos der 29 gefällten Bäume).
Grüße von der Kiezinitiative Barbarossa <<
Protestaktion am Samstag 10. März 2012 ab 16:00 Uhr
am Gartengrundstück Barbarossastr. 59/60
- Aktuelle Berichte und Termine von Mieterinitiativen auch stets beim:
* Bündnis Steigende Mieten Stoppen!
- Am Mittwoch, 29. Februar 2012, drängten sich gut 200 Mieterinnen und Mieter in einem Saal des Abgeordnetenhauses zu einer mietenpolitischen Veranstaltung & Diskussion (Wir hatten berichtet).
Der Blog der Initiatoren von der „Dossier Gruppe“ berichtet von der Veranstaltung mit Fotos und Videos.
- Gesellschaft, Politik -
- Unterstützung der Mieter im Kiez am Klausenerplatz
- Die Einwohnerfrage des Mieterbeirats zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16.02.2012 wurde von Bezirksstadtrat Marc Schulte schriftlich beantwortet (18. Frage).
Antwort unter Drucksache - 0107/4
- Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15.03.2012 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag gestellt (Drucksache - 0151/4):
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der GEWOBAG über eine sozialverträgliche Sanierung am Klausenerplatz-Kiez zu verhandeln mit dem Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung.
Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.
Begründung
Die Gewobag hat mit der Sanierung von Häusern im Klausenerplatz-Kiez begonnen. Die Mieterinnen und Mieter haben Angst vor Vertreibung durch zu hohe Mieten nach der Bauphase. Deshalb soll eine sozialverträgliche Vereinbarung geschlossen werden. Dabei kann das Bezirksamt die Erfahrungen aus Pankow nutzen.
- Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am
15.03.2012 wurde wieder eine Einwohnerfrage zum Projekt "Ökokiez 2020" gestellt.
Siehe: Drucksache - 0156/4
1. Warum ist die Umweltstadträtin am 29. Februar in der Nehring-Grundschule schweigend darüber hinweggegangen, als auf ihrer eigenen Veranstaltung ihr wohl engster Mitarbeiter außerhalb des Umweltamtes in Sachen "Ökokiez 2020" einem anderen Teilnehmer einen Schlag versetzte?
2. Im Protokoll der 7. Sitzung dieses Rundes Tisches vom 7.12.2009 heißt es:
"TOP 5 Ökokiez 2020 (Klausener Platz)
Herr Maier erläuterte den letzten Sachstand.
Für den Ökokiez 2020 hat das Bezirksamt aufgrund einer Konzeption der B&SU den Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln beim BMU Ende September gestellt. Von dort kam die formale Mitteilung, dass das Land Berlin, vertreten durch SenWiTechFrau (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen) einen ähnlichen Antrag gestellt habe und eine Doppelförderung ausgeschlossen sei."
Was waren die genauen Gründe des BMU (bzw. des Projektträgers Jülich)?
3. In einer Zeit, in der ein sparsamer Umgang mit öffentlichen Mitteln zwingend ist (bzw. sein sollte), erscheint die Ablehnung der Parallelförderung einleuchtend. Dennoch heißt es abschließend in diesem TOP 5:
"Herr Graf zu Lynar meinte, das Problem „Doppelförderung“ ließe sich ausräumen. Der Ökokiez 2020-Antrag befindet sich auf einer anderen Maßstabsebene.
"Mit welchen Argumenten genau wurde das Problem "ausgeräumt"?
4. Auf der offiziellen Veranstaltung zu "Ökokiez 2020" am 29.2.2012 wurde gleich am Anfang vom Podium gesagt: „Nichts, was hier steht, ist irgendwie beschlossen.“
Nachdem sich bei der Herstellung eines Meinungsbildes am Ende der Veranstaltung 19 von 70 Teilnehmern (von 9.000 Anwohnern) = 27,1% für einen Klimaschutzmanager ausgesprochen hatten - wird das Bezirksamt seinen bereits beschlossenen und abgeschckten Antrag auf Fördergelder für einen Klimaschutzmanager folglich zurückziehen?
5. Wieviel hat das Faltblatt in Farbdruck und 2.500 Exemplaren Auflage für die Veranstaltung am 29.2.2012 gekostet (Entwurf und Herstellung)? Wer hat die Kosten getragen?
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- Gesellschaft, Politik -
