Um sich (mal wieder) "im Schlaglicht von Leuchttürmen" besser in Szene setzen zu können, so wurde gerade geschrieben und wir hatten angekündigt, weitere Hinweise zu zeigen. Und hier ist der endgültige Beweis: die SPD läßt im Wahljahr die Hosen runter. Von ihren Projekten "Knobelsdorffstraße" und "Öko-Kiez 2020" ist auf dem Plakat die Rede, welches kurzfristig und auch nur vereinzelt auftauchte. Wurden bisher noch stets eine sogenannte "Verkehrs-Ag" und eine "AG-Ökokiez 2020" des Kiezbündnisses Klausenerplatz e.V. der Öffentlichkeit als Initiatoren vorgeschoben (s. Anhang), so lassen sie jetzt die Hüllen fallen. Alles von der SPD - so bejubelt man sich und hat auch keine Scheu mehr, sich gleich direkt im parteieigenen Unterschlupf, also in den gemeinsamen Räumen von Divan e.V. und TSD zu treffen. Kein Wort mehr von einem Kiezbündnis.
Haben die willfährigen Büttel, ich nenne sie immer ganz direkt "Wahlhilfe-Vereine", die Vorarbeit erledigt und im Wahljahr übernimmt es nun die SPD selbst? Hat das bisher immer so lautstark zum Schein vorgetragene bürgerschaftliche Engagement des Kiezvereins seine Schuldigkeit getan? Das klang sicher zur Vorarbeit immer recht nett. Vielleicht war die Täuschung auch recht hilfreich oder gar dringend nötig, um die Fördergelder eines derzeit CDU-geführten Bundesumweltministeriums (BMU) locker zu machen? Wie werden sie es zukünftig treiben? Bleibt es nun weiterhin bei der SPD, oder lautet die Absprache: wir als Partei übernehmen das im Wahljahr und dann dürft ihr mal wieder offiziell ran und macht das schön weiter?
Die nächsten Fragen gehen an die Grünen im Bezirk. Bezirksstadträtin Martina Schmiedhofer hat doch das "Leuchtturmprojekt" mächtig bejubelt. Überlassen es die Grünen als Teil der Zählgemeinschaft mit der SPD tatsächlich letzteren, das allein für sich zu beanspruchen und bleiben selbst im Wahljahr ihrer alten Linie treu, substanz- und rückgratlos der SPD kuschend hinterherzukriechen?
Zur Knobelsdorffstraße können wir der Anwohnerin auf ihre Bürgeranfrage (Drucksache - 1908/3) zur Unterschriftensammlung noch mitteilen: wir erahnen es jetzt sehr viel besser, sie haben wahrscheinlich einfach nur ihre Parteibücher beim Bezirksamt vorgezeigt und schon war das gelaufen.
Was für eine schäbige Politik. Das einzig beruhigende an dem miesen Spiel: sie können eine Weile täuschen, aber niemals ewig.
Das Fazit und das sind die wirklichen Herausforderungen für alle Kiezbewohner: Augen und Ohren aufhalten, um ihre Machenschaften möglichst frühzeitig erkennen zu können. Ich erinnere mich beim Ökokiez gerade an die letzte große Sanierung im Kiez. Auch damals war es eine unselige Allianz, woran die SPD maßgeblich beteiligt war. Darunter leiden die Mieter, wie auch generell alle Bürger als Steuerzahler, noch heute (Stichwort: Förderprogramme/Bauabrechnungen).
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -
oder
Akteure und Quatschköpfe (Niederrheinisch auch: Laaversäcke)
oder auch
Leuchtende stadtteilökologische Bürgerarbeit und steuerfinanzierte Leuchtturm-Schlaglichter für finstere Politiker
Am letzten Dienstag erschien der Leserbrief eines Kiezbewohners in der Berliner Zeitung zum Artikel "Alles Öko im Kiez" vom 28.12.2010. In dem Bericht der Berliner Zeitung hatten wir damals erfahren, daß gerade gut 100.000 Euro für das >Erstmal-Gar-Nichts-Passiert-Hauptsache-Fördergeld-Kassiert-Nur-Andenk-Und-Papierproduzier-Projekt-"Ökokiez 2020"> abgegriffen wurden.
Der Blockini (Blockinitiative 128 e.V.) vom Ziegenhof wurde dagegen für das Jahr 2011 die kümmerliche jährliche Förderung in Höhe von 1000 Euro gestrichen, mit denen der Bezirk die soziale und ökologische Arbeit auf dem
Ziegenhof bisher unterstützt hatte.
Wie bei der Ziegenhof-Ini wird die Haushaltssperre des Bezirks auch noch viele andere Initiativen, Projekte und Vorhaben im Bezirk treffen (z.B. Ersatz von gefällten Straßenbäumen). Dreiste Parteien bedienen und versorgen sich dagegen, dazu bevorzugt ihre eigenen Wahlhilfe-Vereine, weiterhin an Steuergeldern in unvorstellbarem Ausmaß. In diesem Fall, wie sehr richtig geschrieben wurde, um sich (mal wieder) "im Schlaglicht von Leuchttürmen" besser in Szene setzen zu können. Dazu werden wir bald weitere Hinweise zeigen.
Die Ziegenhof-Ini kann wohl erstmal durchatmen. Wie wir hörten, wird die GEWOBAG einspringen und für das laufende Jahr 2011 die finanzielle Unterstützung übernehmen. Das freut uns sehr für die aktiven Nachbarn und den Ziegenhof. Das ist eine der besten Unterstützungen, welche die GEWOBAG hier im Kiez leisten kann. Es ändert aber grundsätzlich nichts an den finsteren Abgründen einer verlogenen Politik. So ziehen sie in anderen Fällen skrupellos auch das Geld der Mieter bei der GEWOBAG ab, um es für ihre eigenen Parteizwecke zu mißbrauchen (z.B. Hoffeste und mehr).
Ach ja, und die Gestaltung unseres Lebensumfeldes nehmen wir weiter selbst in die Hand. Besser ist das! Sowieso.
- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Betriebskostenabrechnung!
Eine Horrormeldung für (fast) jeden Mieter. Unzählige Seiten Papier auf denen am Ende eh nur steht dass man sehr viel Geld nachzuzahlen hat.
Aber wie uns eine Abrechnung zugespielt wurde, geht es auch anders:
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- Gesellschaft, Thema des Monats -
Montag: Supermarkt
Kassiererin: Hallo!
Kundin: Guten Tag!
Kassiererin (beim Einscannen der Ware): Haben Sie eine Deutschland-Karte?
Kundin (packt ihre Waren ein und schweigt)
Kassiererin: Haben Sie eine Deutschland-Karte?
Kundin: Wieviel macht es bitte?
Kassiererin: Also, man kann doch wohl eine Antwort geben, wenn man höflich gefragt wird!
Dienstag: BVG-Kundendienst
Kunde: Ich habe hier noch alte Fahrkarten. Was kann ich denn damit anfangen, weil die doch jetzt teurer geworden sind? (reicht sechs Fahrkarten an Angestellten)
Angestellter: Also, dieser Fahrausweis ist von 2005, der ist ja schon längst abgelaufen.
Kunde: Aber die Karte hat doch 2,20 Eu gekostet, warum war die denn damals so teuer?
Angestellter: Aber ich sag doch, die ist längst abgelaufen. Aha, und die anderen sind 4-Fahrten-Karten. Möchten Sie lieber Ihr Geld zurück oder neue Fahrausweise?
Kunde: Neue, bitte. (legt Geld hin, erhält vier Fahrkarten) Und was ist mit der Karte da?
Angestellter: Hier fehlen die drei anderen, Sie müssen einen Erstattungsantrag ausfüllen und kriegen dann das Geld überwiesen. (gibt die alte Fahrkarte zurück)
Mittwoch: Bäckerei
Verkäuferin (bietet Kunden ein kleines Stückchen Kuchen zum Probieren an)
Kunde: Danke. (nimmt und ißt)
Verkäuferin: Und, möchten Sie einen Kuchen kaufen?
Kunde: Nein, danke.
Verkäuferin: Ach, Sie wollten sich wohl nur mal sattessen?!
Donnerstag: Bankschalter
Kundin: Guten Morgen, ich möchte gern 170 Euro von meinem Konto abheben.
Bankangestellter: Haben Sie Ihre Bankcard dabei? Dann können Sie direkt an den Automaten gehen und das Geld selbst abheben!
Freitag: Arztpraxis
Zahnärztin (zur Sprechstundenhilfe): Bitte notieren: I 7 kariös. (zur Patientin) Die Karies ist noch im Anfangsstadium.
Kundin: Schon wieder! Kann das denn wenigstens gleich gemacht werden?
Zahnärztin: Schwester Diana wird Ihnen einen Termin für das nächste Quartal geben. In diesem Quartal waren Sie ja jetzt schon zweimal da, ihr Budget ist also ausgeschöpft. Aber, wie gesagt, so dringend ist es ja nicht. Und wenn es Ihnen eilig ist, können Sie jederzeit privat einen Termin haben.
Samstag: Postamt
Kunde: Guten Tag, ich möchte drei Marken zu 55, zwei zu 45 und zwei zu 10.
Beamte: Wenn Sie zehn kaufen, könnte ich Ihnen selbstklebende ...
Kunde: Ich möchte aber nur die Marken, die ich genannt habe.
Beamte: Ich wollte Sie doch nur beraten, damit Sie ...
Kunde: Könnte ich wohl bitte die Marken haben?
Beamte: Wenn Sie so mit mir reden, dann gehen Sie besser an einen anderen Schalter. (packt die Briefmarken wieder weg)
Kunde: Ich möchte jetzt meine Briefmarken haben!
Beamte (holt die Marken wieder hervor): Also, drei zu 55, drei zu 45 und drei zu 10.
Sonntag: diesmal nicht verkaufsoffen
MichaelR
Michael R. - Gastautoren, Gesellschaft -
- Der Schwerhörigen-Verein Berlin e.V. bei uns im Kiez am Klausenerplatz startet am Mittwoch, 19. Januar 2011, die neue Vortragsreihe:
"Teilhabe von schwerhörigen und ertaubten Menschen am öffentlichen und kulturellen Leben in unserer Stadt".
Die Veranstaltung findet von 17:00 bis 19:00 Uhr statt.
Schwerhörigen-Verein Berlin e.V.
Sophie-Charlotten-Straße 23a
- Hier mal ein spannender Vorschlag für alle, nicht nur für Verschwörungstheoretiker und solche die es werden wollen, um die (theoretischen) Vorgänger der Bilderberger besser kennenzulernen.
Vortrag: "Geheimbünde im 18. Jahrhundert – Illuminaten und Freimaurer im klassischen Weimar"
Referentin: Dr. Monika Lemmel
Teilnahmebeitrag für KDFB- Mitglieder: 3 € / Nichtmitglieder: 5 €
Donnerstag, 20. Januar 2011 um 19:00 Uhr
Haus Helene Weber,
Wundtstraße 40-44
Weitere Veranstaltungen immer auch
auf der Terminseite vom
Klausenerplatz.
- Geschichte, Gesellschaft -
Ein kleines Video zur mentalen Vorbereitung auf Montag. "Cash in de Täsch is the name of the game!", sagte jemand, der es schließlich wissen muß. Ob es wohl eine eine sozialdemokratische Finanzpolitik gibt? Was sozialdemokratische Wohnungspolitik bisher bedeutete, kennen wir ja schon.
- Gesellschaft, Netzfundstücke -
Die Charlottenburger SPD lädt zur Diskussion mit Berlins Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum bei uns im Kiez am Klausenerplatz ein. Im Mittelpunkt soll das Thema "Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?" stehen.
Diskutiert werden soll über Fragen der Landespolitik (z.B. ob Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig bleibt
und ob es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen
gibt), aber auch des Bezirks. So sollen wir endlich erfahren, welche Ursachen zur Haushaltssperre im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf führten.
Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?
Diskutieren Sie mit dem Senator für Finanzen Dr. Ulrich Nußbaum folgende und andere Fragen:
- Gibt es eine sozialdemokratische Finanzpolitik?
- Bleibt Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig?
- Gibt es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen?
- Welche Konzepte hat der Senat für ein Ausweg aus der Schuldenkrise?
- Welche Ursachen führten zur Haushaltssperre in unserem Bezirk?
Montag, 17. Januar 2011, 19:00 – 21:00 Uhr
Mensa der Nehring-Grundschule, Nehringstraße 8–10
- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Ein erster Blick im neuen Jahr in die Presse.
- Beim Neujahrsempfang der Berliner Morgenpost wurden Gäste befragt, was sie für das Jahr 2011 erwarten. Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen soll sich danach für dieses Jahr 4,5 bis 5 Millionen Euro für die Charlottenburg-Wilmersdorfer Kita-Eigenbetriebe gewünscht haben - sonst könne man den Kita-Betrieb nicht mehr aufrechterhalten. Nach den Jugendclubs (und so etlichen Sachen mehr) sind nun also auch noch die Kitas vom Geldmangel betroffen. Herr Jellema vom Vorstand der GEWOBAG war auch auf dem Empfang - seine Erwartungen für das neue Jahr wurden aber nicht wiedergegeben. Schade! Ersatzweise meine Wünsche: bezahlbare Mieten und bester Service.
* Berliner Morgenpost vom 10.01.2011
- Am kommenden Sonntag, 16. Januar 2011, ist der Termin für einen Bürgerentscheid im Bezirk.
Die Initiative bittet:
>> Liebe Bürgerinnen und Bürger von Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf,
alle wahlberechtigten Bürger des Bezirks müssten nun ihre Aufforderung zum Bürgerentscheid über den Erhalt von „Komödie“ und Theater am Kurfürstendamm in ihrem Briefkasten gefunden haben.
Wir werben Sie sehr, gehen Sie am 16.1.2011 zur Wahl und stimmen Sie mit JA für den Erhalt der Theater am Ku’damm! <<
Wie auch immer man dazu stehen mag, an der Abstimmung sollte man jedenfalls teilnehmen. Auch (oder gerade deshalb?) wenn laut einer Meldung der Berliner Morgenpost das Bezirksamt unter Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) sich bereits einig sein soll, daß sie den Bürgerentscheid, wenn er für den Erhalt beider Bühnen ausfällt, eh nicht umsetzen werden.
* Berliner Morgenpost vom 09.01.2011
- Die Spandauer-Damm-Brücke soll nun nach den witterungsbedingten Verzögerungen im Frühjahr freigegeben werden.
* Berliner Morgenpost vom 09.01.2011
- Berichtet wurde zur laufenden Ausstellung von dem Maler Philipp Franck (1860-1944) im Bröhan-Museum. Noch bis zum 16. Januar 2011 ist es möglich, die Ausstellung zu besuchen.
* Neues Deutschland vom 06.01.2011
- Gesellschaft, Kunst und Kultur, Netzfundstücke, Spandauer-Damm-Brücke -
Heute startet auf PHOENIX die Sendereihe "Der Klimakrieg" in drei Teilen. Die Sendezeiten sind:
Montag, 10.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 1: Eine neue Bedrohung
Dienstag, 11.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 2: Kampf um die Wahrheit
Mittwoch, 12.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 3: Die Folgen der Erwärmung
Wiederholungen laufen jeweils am Folgetag um 7:30 und 18:30 Uhr.
- Gesellschaft, Kiez -
Wir werfen einen weiteren Blick in eine alte Sanierungszeitung ("Stadterneuerung Berlin") und siehe da ......., man könnte die gleiche Frage auch heute erneut zum aktuell geplanten Projekt "Ökokiez 2020" stellen: Wer soll hier eigentlich (mal wieder?) wen beraten?
Eine weitere Frage möchte ich noch aus den leidlichen Spät-Erfahrungen der Sanierungsgeschichte hinzufügen: Zu wessen Vor- und Nachteilen?
- Geschichte, Gesellschaft, Kiez -
Im Dezember meldete sich die Berliner Zeitung bei uns. Die Journalistin Birgitt Eltzel wollte sich zum Projekt "Ökokiez 2020", welches vom Bezirksamt auf einem Pressetermin so groß hochgejubelt wurde, direkt im Kiez informieren. Sie war bei ihren Recherchen auch auf den Kiezer Weblog gestoßen und so trafen wir uns zum Interview. Anschließend machten wir noch zusammen einen kleinen Kiezspaziergang zum Ziegenhof. Es war ein ausgesprochen nettes Treffen mit einer engagierten Journalistin, die sich wirklich umfassend informieren wollte, auch wenn der zur Verfügung stehende Platz in einer Zeitung stets begrenzt ist.
Aktuelle Anmerkung: Ein Nachbar erzählte mir gestern, daß er bereits einen Leserbrief auf diesen Beitrag an die Berliner Zeitung gesandt hat. Also vielleicht mal später versuchen, ob er online auftaucht. Oder eben einfach die Berliner Zeitung kaufen ;)
Im Anhang der jetzt erschienene Beitrag. Die Wiedergabe des kompletten Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Berliner Zeitung.
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- Gesellschaft, Kiez -
03. Januar 2011 - 20:182011
Ein neues Jahr hat begonnen. Was wird es bringen? Für jeden persönlich hoffentlich nur das Beste. Was sich bei (gesetzlichen) Regelungen und Preisen ändert, dazu hat die Presse umfangreich hingewiesen (z.B. Welt Online vom 31.12.2010 und bei Haufe vom 31.12.2010). Wir wollen uns natürlich weiter dem Geschehen mit möglichst umfassenden Blick rund um den Kiez widmen.
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- Gesellschaft, Kiez, Kunst und Kultur, Politik -
Wir wollen nach den Themen "Wohnen im Kiez" und "Neues von der Stiftung" noch kurz einen Blick auf Meldungen aus dem Bezirk, vom Bezirksamt und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werfen und damit den Rückblick beenden.
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Eine kurze Meldung zwischendurch - es tickerte gerade durch die News. "Schöner die Kassen nie klingeln", so titelte zum Beispiel die Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de vom 27.12.2010). Insgesamt 36.000 Kitas wurden nach diversen Pressemeldungen von der Gema angeschrieben, um Lizenzverträge für das Kopieren und Verteilen von Liederzetteln zu verlangen, also um Geld einzutreiben.
Das ist wohl vorerst regional unterschiedlich geschehen. Ob Berlin bereits davon betroffen ist, kann ich nicht ersehen. Aber wir haben ja etliche Kitas hier bei uns im Kiez am Klausenerplatz, deshalb gebe ich einige Hinweise und Links, ggf.als Vorwarnung, zur Information an. Der Paritätische Wohlfahrtsverband empfiehlt in den Presseberichten, auf die jetzige Gema-Forderung nicht zu reagieren. Ein Rahmenvertrag, wie er für Schulen bereits besteht, wird nach den Mitteilungen angestrebt. Man sollte sich also laufend informieren und das weitere Geschehen verfolgen.
Alternativ berichtete Heise Anfang Dezember in zwei Beiträgen über eine Aktion, wobei für Noten und Texte auf gemeinfreie oder selbst geschriebene Advents- und Weihnachtslieder gesetzt wird und die fertigen Produkte unter Creative-Commons-Lizenzen stehen. So können sie von Kindern, Eltern und Erziehern zum Singen ohne Angst vor der Gema verwendet werden. Einige Klassiker sind dabei.
Quellen und weitere Informationen:
* Welt Online vom 27.12.2010
* Spiegel Online vom 27.12.2010
* Der Tagesspiegel vom 27.12.2010
* Heise "Telepolis" vom 16.11.2010 - "Singen ohne Angst vor der Gema"
* Heise "Telepolis" vom 02.12.2010 - "Nikolaus, Christkind und Tannenbaum befreit"
- Gesellschaft, Kinder und Jugendliche -
Weiter geht es zum Stand am Ende des Jahres zu den Themen Wohnen und Mieten. Was gibt es dazu nachzutragen? Wir hatten ja laufend dazu berichtet (zuletzt hier).
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- Gesellschaft, Politik, Satire -
