Am 08.02. fand ja das erste Treffen des Unternehmernetzwerkes statt und die Einladungen für das zweite Treffen sind auch schon rausgegangen.
Bei dieser Auftaktveranstaltung traf man auch Herrn Kaplan von der Gewobag (Leiter des Gewerberaummanagements) und Maho führte ein Interview mit eben diesem. Herr Kaplan sagte darin weitere Unterstützung für das Unternehmernetz Klausenerplatz zu.
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Im Dezember hatten wir die Meldung weitergegeben, wonach insgesamt 36.000 Kitas von der Gema
angeschrieben wurden, um Lizenzverträge für das Kopieren und Verteilen von
Liederzetteln zu verlangen, also um Geld einzutreiben.
Eine
Aktion begann damals, um Liederbücher mit Noten und Texten gemeinfreier, bzw. selbst
geschriebener Kinderlieder herauszubringen und unter Creative-Commons-Lizenzen zu stellen, um den Kinderbetreuungseinrichtungen einen einfachen Zugang zu dem teilweise jahrhundertealten Kulturgut zu gewährleisten. Damit können die Liederbücher von
Kindern, Eltern und Erziehern zum Singen ohne Befürchtungen vor Forderungen der Gema
verwendet werden. Das Vorhaben wurde nach den neuesten Meldungen zu einem Riesenerfolg. Über 40.000 Euro gingen als Spenden für das Projekt ein. Damit konnte der als gemeinnützig anerkannte Verein Musikpiraten e.V. sein Vorhaben in die Tat umsetzen: allen 50.299 Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland ein Liederbuch mit gemeinfreien Kinderliedern zur Verfügung zu stellen. Eine tolle Aktion und ein großartiger Erfolg. Dank an alle Aktiven und Spender, die daran beteiligt waren.
Alle Kitas im Kiez am Klausenerplatz, sofern ihnen das nicht schon bekannt ist, können das Angebot nutzen. Und bitte weitersagen!
* Musikpiraten e.V.
Viel Spaß beim gemeinsamen (freien) Singen:
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- Gesellschaft, Kinder und Jugendliche -
Am 08.02.2011 fand die gut besuchte Auftaktveranstaltung zum Unternehmernetzwerk Klausenerplatz statt.
Wir nutzten die Gunst der Stunde und machten ein Interview mit der Initiative "In Harmony" und einigen Mitglieder dieser Initiative!
Das Interview findet man auf unseren Radio-Seiten und bitte kommentiert auch dort. Vielen Dank!
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Presse und rbb von heute:
BerlinTrend
"Berliner wollen bezahlbare Wohnungen"
Die Berliner wollen bezahlbare Wohnungen in allen Stadtteilen. Dies sei die wichtigste Aufgabe der Politik bei der Stadtentwicklung, so das Ergebnis der neuesten Infratestdimap-Umfrage im Auftrag von rbb-Abendschau und "Berliner Morgenpost".
Quelle: rbb Nachrichten und rbb Abendschau vom 18.02.2011
"Jedem dritten Berliner ist die Miete zu hoch"
Gleichzeitig sprach sich eine große Mehrheit der befragten Berliner dafür aus, dass der Senat bezahlbaren Wohnraum in allen Stadtteilen bereitstellen soll, um eine „gute soziale Durchmischung“ der Stadtteile zu gewährleisten (83 Prozent).
Quelle: Berliner Morgenpost vom 18.02.2011
Zur Erinnerung: am nächsten Montag, 21. Februar 2011 um 18:30 Uhr trifft sich die Charlottenburger Mieterinitiative im Spiegelsalon.
- Gesellschaft, Politik -
Bei guten und wichtigen Angelegenheiten helfen wir dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gern. So hatten wir uns bereits bemüht, Bezirksstadträtin Martina Schmiedhofer und das Umweltamt zu unterstützen als es darum ging, den Erhalt von Lebensstätten für Haussperlinge, Mauersegler etc. (sog. Gebäudebrüter) zu sichern. [Anmerkung aus aktuellem Anlaß: wie stehen sie eigentlich heute zu dem Thema hinsichtlich der propagierten Dämmung von Hausfassaden?]
Jetzt wollen wir Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler unterstützen, der in Pressemitteilungen auf den katastrophalen Zustand der Straßen in Berlin und die fehlenden finanziellen Mittel zur Behebung hinwies. Wir geben die Aufrufe des Bezirksamts im Anhang weiter und haben uns auf die Schnelle und nur kurz um die Ecke auch schon mal im Kiez umgesehen.
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Heute:
(Beachten Sie dazu ihre Webseiten. Die werden allerdings des öfteren geändert - Stand: 15.02.2011 - 21:37 Uhr)
Der Soziale Wohnungsbau, in wenigen Worten, aber klar und deutlich, erklärt vom Vorstand der GEWOBAG:
Der Vorstand der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft erinnert sich, wie das funktionierte.
Hendrik Jellema, Vorstand GEWOBAG
„Sie haben einen Mietpreis, der damals nach dem Kostenmietprinzip rund 17 D-Mark betragen hätte, der wurde seinerzeit heruntersubventioniert auf rund vier D-Mark, die ein Mieter zu bezahlen hatte für die Nettokaltmiete. Das heißt, diese Spanne von 13 D-Mark wurde subventioniert durch die Zurverfügungstellung von öffentlichen Mitteln.“
Jahr für Jahr wurde eine durchschnittliche 80-Quadratmeterwohnung mit 12 000 Mark, also 6000 Euro, subventioniert. Doch die staatlichen Subventionen sind gesunken, jetzt müssen die Mieter für die überhöhten Baukosten zahlen. Die Warmmiete am Mehringplatz liegt inzwischen weit über der des freifinanzierten Wohnungsbaus, also über dem Marktwert.
Quelle: rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg - Klartext, Beitrag vom 17.03.2010 - "Ein Kiez kippt - Verfehlte Wohnungspolitik am Mehringplatz"
- Gesellschaft, Politik -
Einen weiteren Beitrag, nach den Berichten aus Spandau und Reinickendorf, zum Thema "Sanierung zum Zwecke des Umweltschutzes" brachte die heutige rbb-Abendschau.
Der Berliner Wohnungsmarkt floriert und damit auch die Sanierungen alter Wohnhäuser. Was das bedeutet, das ist für Jeden klar: Mehr Miete. Doch dass sich bei der Haussanierung in der Steglitzer Schildhornstraße 93 die Preise sogleich verdoppeln, das ist für die Bewohner des Hauses unfassbar und noch dazu unbezahlbar.
Als letzte Konsequenz hilft nur noch der Auszug. Doch was passiert, wenn man mit seinem Zuhause noch mehr verbindet als nur eine Wohnung?
Quelle: rbb-Abendschau vom 15.02.2011 (Archiv) - "Teure Sanierung"
- Gesellschaft, Politik -
Nach der letzten Veranstaltung im Dezember 2010, zu der Politiker der SPD eingeladen waren, lädt die Charlottenburger Mieterinitiative alle Interessierten herzlich zum nächsten Treffen in den Spiegelsalon ein. Thema: "Wohnungsnot in Berlin ! - Soziale Politik in Berlin in Gefahr?"
Diesmal sind Politiker der Grünen eingeladen. Mit dabei: Andreas Otto, Bau- und Wohnungspolitscher Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus.
Montag, 21. Februar 2011 um 18:30 Uhr
Spiegelsalon
Friedbergstraße 29 - 14057 Berlin
Die Grünen haben gerade ihr Wahlprogramm für die Berliner Wahlen im September 2011 vorgelegt. Das Thema Wohnen & Mieten spielt darin eine wesentliche Rolle, natürlich auch der Klimaschutz und energetische Sanierungen. In einem Pressebericht wurde Andreas Otto mit dem folgenden Satz zitiert: »Nur, was der Einsparung von Energie dient, sollte auf die Miete
umgelegt werden können, notfalls auch gegen den Willen der Bewohner.« (Quelle: Neues Deutschand vom 09.10.2010)
Ah ja, notfalls gegen den Willen der Bewohner also. Wenn das nicht schon genug Stoff ist, um Herrn Otto und den Grünen mal ernsthaft einige Fragen zu stellen. Zum Beispiel, was sie von Mieterbeteiligung und Mitbestimmung halten, ob ihnen bezahlbare Mieten wirklich am Herzen liegen, welche Lösungen sie anzubieten haben .......?
Update 15.02.2011
Die Grünen baten um folgende Ergänzung:
Der Kern der Programmatik der Grünen besteht darin, daß sie die finanziellen Belastungen für Mieter aus der Modernisierung von Wohnungen senken wollen. Die sog. Modernisierungsumlage soll von 11 auf 9% der Maßnahmekosten reduziert werden. Außerdem soll der Katalog der umlegbaren Maßnahmen deutlich eingeschränkt und eben speziell auf die energetische Sanierung konzentriert werden.
- Gesellschaft, Politik -
Engagierte Bürger und Initiativen
Nachdem wir einige Reaktionen von Politikern weitergegeben hatten, wollen wir uns mal bei den Betroffenen, und denen die sich damit befassen, umsehen. Die Menschen, engagierte Bürger und Mieter sind eh viel wichtiger, glaubwürdiger sowieso. Ein Eindruck dabei: der Ton wird schärfer.
Heute kam der Klausenerplatz in der rbb-Abendschau vor:
Die Mieten steigen
Die ganze Stadt diskutiert seit Jahren über steigende Mieten und soziale Spaltung. Doch die neue Mietpreisübersicht für Berlin zeigt: Es besteht akuter Handlungsbedarf in der Mietpolitik.
* rbb - Abendschau (Archiv) vom 06.02.2011 "Die Mieten steigen"
Vor drei Tagen habe ich gerade mit Herrn Rothe von der Galerie am Savignyplatz darüber gesprochen. Er ist wegen gestiegener Mieten zu uns in den Kiez gezogen, gezwungenermaßen also. Wir unterhielten uns über den Lauf der Dinge: zuerst kommen z.B. die Künstler, ein Bezirk wird hip, entsprechendes Milchschaum-Klientel folgt. Den Vermietern bildet sich derweil eine andere Art von Schaum vorm Mund: der gemeine, fade, sabbernde Gier-Schleim. Wenn dabei sogar die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften noch die Front bilden, entblößt die Politik ihren Schein, und die wahre mieterverachtende Fratze kommt zum Vorschein.
Die Mieten steigen, von dem Prozess der Verdrängung begleitet. Irgendwann sind dann die Mieten selbst für die Künstler, Lifestyle-Lädchen und Milchschaumbubis zu hoch - und dann müssen auch sie wieder flüchten. So schließt sich der Kreis und die Gentrifizierung frißt ihre Kinder. Herr Rothe weiß es, er hat es selbst erlebt.
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- Gesellschaft, Politik -
Auch im Jahr 2011 wird die Bauabteilung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf
wieder ehrenamtliches Engagement im Bezirk durch die Finanzierung von
Sachmitteln (auch Ehrenamtsmittel genannt) unterstützen, so wird in einer aktuellen Pressemitteilung informiert. Dafür stehen
insgesamt 58.000 Euro zur Verfügung, die aus einem Fördertopf des Landes
Berlin stammen.
Die im Jahr 2009 geänderten Förderkriterien gelten auch im Jahr 2011. Gefördert werden selbst organisierte Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur. Dabei muß die Maßnahme selbst in ehrenamtlicher Arbeit erfolgen, Zuschüsse werden mit Hilfe der FEIN-Mittel für die Arbeits- oder Verbrauchsmittel gewährt.
Es können zum Beispiel Gartengeräte bezahlt werden, wenn sich eine Initiative entscheidet, das Grünflächenamt bei der Pflege einer Anlage zu unterstützen. Wenn eine Kirchengemeinde eine Suppenküche aufbauen oder ausbauen möchte, können Küchenutensilien finanziert werden oder Elterninitiativen können Farben anschaffen, wenn sie den Umkleidetrakt einer Schulsporthalle ehrenamtlich renovieren wollen.
Die Antragstellung ist nur mit Hilfe eines Antragsformulars möglich, welches zum Download angeboten wird oder auch beim Bezirksamt angefordert werden kann.
Anträge können bis Montag, 28. Februar 2011 beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf eingereicht werden.
Download: Antrag auf Sachmittel für „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) als PDF
Tel. 9029-14020
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
Abteilung Bauwesen - Bau Z 2 -
Fehrbelliner Platz 4 - 10707 Berlin
Das Bezirksamt weist im Rahmen dieses Aufrufs ausdrücklich darauf hin, daß kein Rechtsanspruch auf Förderung oder eine bestimmte Höhe der Förderung besteht und lediglich Sachkosten erstattet werden für Maßnahmen, die im 2. Halbjahr 2011 umgesetzt werden.
Aufgrund des begrenzten Finanzrahmens wird das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem bezirklichen BVV-Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform über die zu bewilligenden Anträge entscheiden.
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Pressemitteilung vom 01.02.2011
- Gesellschaft, Kiez -
Gerade hatte ich aus einem Pressebericht zitiert: "der Umgang mit den Bürgern ist wirklich ein großes Thema." ..... "Die
Gesellschaft wandelt sich. Die Menschen wollen verstehen, was sich
verändern soll und warum. .... << Mieter sind auch Bürger und so gilt für den Umgang mit ihnen genau das Gleiche.
Was für Politiker selbstverständlich sein sollte, haben auch landeseigene Wohnungsunternehmen zu praktizieren. Doch es geht weiter: nach den letzten Fällen, die umfassend durch die Öffentlichkeit gingen, fiel die GEWOBAG schon wieder in der rbb-Abendschau auf. Es geht natürlich mal wieder um Bauarbeiten, speziell um energetische Sanierungsarbeiten. Insgesamt das alte leidige Thema: Mieterbeteiligung und -Mitbestimmung.
Sanierung De Luxe
Es ist ein großes Sanierungsprojekt, das die Nerven der Mieter bis aufs Äußerste strapaziert: In Reinickendorf sollen Wohnblöcke mit insgesamt 400 Wohnungen vom Keller bis zum Dach energetisch saniert werden. Bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG heißt das "Umbau unter bewohnten Bedingungen".
* rbb-Abendschau vom 31.01.2011 (Archiv) - "Sanierung De Luxe"
Auch dazu der Hinweis: die wirklich Verantwortlichen für die Berliner Wohnungspolitik und das Verhalten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sitzen im Berliner Senat. "HOWOGE beweist: Rot-rote Mietenpolitik ist Chaos", so hatte Andreas Otto von den Grünen gerade geschrieben und damit auf ein weiteres Beispiel verwiesen. Letztendlich egal, wer das schreibt - wo er Recht hat, hat er Recht. Ein Beispiel jedenfalls, wie noch viele andere von der seit Jahren praktizierten Mieterverachtung eines SPD-Senats zeugen (z.B. Fanny-Hensel-Kiez). Meine Frage nach dem vom SPD-Senat eingeplanten Betrag, den die GEWOBAG an den Landeshaushalt abzuführen hat (Dividende/Rendite), hat mir Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum auf der Veranstaltung in der Nehringschule nicht beantwortet. Immerhin verriet er, daß sich die Schulden der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften insgesamt auf ca. 7 Milliarden Euro belaufen. Diese Schulden haben die Wohnungsunternehmen im wesentlichen genau der gleichen verlogenen Politik zu verdanken. Das hindert sie jedoch nicht, diese weiter auszunehmen. Das übrigens nicht nur mit Dividendenzahlungen, die SPD bedient sich und zockt das Geld der Mieter bei der GEWOBAG sogar für parteieigene Zwecke ab. Das auch noch auf allen Ebenen, selbst die niederste SPD-Clique bei uns im Kiez am Klausenerplatz greift noch über die Beziehungen zum SPD-Senat bei der GEWOBAG ab, um ihre parteidienlichen Zwecke weiter zu verfolgen. Dafür leiden Mieter immer wieder, weil offensichtlich das Geld für dringende Instandhaltungsarbeiten und Sanierungen fehlt. Selbst bei etlichen der dringend nötigen Fassadensanierungen im letzten Jahr fehlte abschließend das Geld, um die Fassaden gänzlich zu streichen (bei voller Einrüstung über Monate!). Aber das alles interessiert ja diese hintertriebene Polit-Bagage der SPD im Kiez schon überhaupt nicht.
- Gesellschaft, Politik -
- Das Grundsicherungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf soll unter der zuständigen Sozialstadträtin Monika Schmiedhofer (Grüne) einen chronisch Kranken wegen seiner hohen Miete zum Umzug bewegen - mit fraglichen Methoden. So berichtete die
* taz vom 31.01.2011
- Auf den langen und zähen Kampf von Kerstin Breidenbach vor Gerichten hatten wir schon hingewiesen. Jetzt erschien ein Pressebericht, der sich umfassend unter dem Titel "Der Aufstand der Bürger gegen die Stadtplaner", in diesem Fall gegen die Abteilung Bauwesen unter Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU), mit dem Geschehen und den Hintergründen beschäftigt.
>> "der Umgang mit den Bürgern ist wirklich ein großes Thema." ..... "Die Gesellschaft wandelt sich. Die Menschen wollen verstehen, was sich verändern soll und warum. .... << , so ein Ausschnitt aus dem Presseartikel. Das dürfte für alle genannten Fälle gelten und dem wäre nichts hinzuzufügen.... Mehr dazu bei
* Welt Online vom 31.01.2011
- Über Datensalat, eine "Lahme ÄNTE" (abgeleitet von der Abkürzung: "ÄN-TE"mit "Ä", für "Änderungsterminal") und der (kostenpflichtige!) Kampf mit dem neuen E-Ausweis im Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf - darüber berichtete das Deutschlandradio
* dradio.de - Deutschlandradio Kultur vom 31.01.2011
- Gesellschaft, Politik -
Am Sonntag, 13. Februar 2011, ist der Termin zum Volksentscheid zur Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben.
Die Abstimmungslokale im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf werden am Abstimmungstag von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet
sein. Die jeweiligen Abstimmungsorte sind in dem Benachrichtigungsschreiben angegeben. Die Abstimmungsbenachrichtigungen wurden verschickt und die brieflichen Abstimmungsunterlagen können angefordert werden.
Das Bezirksamt informiert weiter:
>> Auch das vorzeitige Abstimmen ist für Bürgerinnen und Bürger, die ihren ersten Wohnsitz in Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf haben, im Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, 3. Etage, Raum 300) montags zwischen 08:00 und 15:00 Uhr, jeweils dienstags und donnerstags zwischen 11:00 und 18:00 Uhr, sowie mittwochs und freitags zwischen 08:00 und 13:00 Uhr möglich.
Bis um zum Abstimmungstag ist für Fragen eine Telefonverbindung unter der Nummer 9029-13930 geschaltet. <<
Die Initiative "Berliner Wassertisch" informiert ausführlich zu allen Hintergründen.
- Gesellschaft, Politik -
- Unter dem Dachverband der Berliner Selbsthilfekontaktstellen startet bei der Selbsthilfe Kontakt– und Informationsstelle (SEKIS) in Charlottenburg (Bismarckstr. 101) ein neues Projekt. Die "Kontaktstelle PflegeEngagement" nimmt derzeit Kontakt mit allen Stellen im Bezirk auf, um ein entsprechendes Netzwerk zu organisieren. Dabei ist selbstverständlich auch unser Kiez am Klausenerplatz. So besuchte die Leiterin des Projekts bereits das Kiezcafé, den Nachbarschaftstreff der Hertzritter und den Mieterbeirat Klausenerplatz im Mieterclub. Der Mieterbeirat bereitet derzeit ein Treffen mit der GEWOBAG vor. Die GEWOBAG hatte ja gerade in ihrem letzten Kundenmagazin auf die Wichtigkeit von Engagement in den Bereichen Senioren, Pflege und Nachbarschaftshilfe hingewiesen. Wir hoffen, daß das gemeinsame Treffen zu praktischen Erfolgen führt.
- Von der Freiwilligen-Initiative Schülerengagement "FISch" berichtete die BZ: "In Kooperation mit Schulen, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und großen Organisationen wie den Johannitern, der DLRG oder BSR werden Jugendliche in ehrenamtliche Jobs vermittelt." Das Motto dabei: "Raus aus dem Klassenzimmer, rein ins echte Leben." Das Bezirksamt informiert auch selbst ausführlich über die Initiative.
* BZ vom 18.01.2011
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - Freiwilligen-Initiative FISch
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- Gesellschaft, Kiez, Politik, Schlosspark -
Parteien zur Wahl
Wir haben erste Mails von Parteien zu ihren Aktivitäten auf dem Weg zu
den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den
Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 erhalten. Wir
nehmen das als Zeichen, daß sie uns zur Kenntnis nehmen, uns etwas
mitteilen möchten und geben diese Infos einfach mal unkommentiert
weiter. Selbstverständlich steht es allen anderen Parteien frei, dies
ebenfalls zu tun.
- Gesellschaft, Politik -
