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Kiezgespräch mit Finanzsenator Ulrich Nußbaum

Die Charlottenburger SPD lädt zur Diskussion mit Berlins Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum bei uns im Kiez am Klausenerplatz ein. Im Mittelpunkt soll das Thema "Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?" stehen.

Diskutiert werden soll über Fragen der Landespolitik (z.B. ob Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig bleibt und ob es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen gibt), aber auch des Bezirks. So sollen wir endlich erfahren, welche Ursachen zur Haushaltssperre im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf führten.

Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?
Diskutieren Sie mit dem Senator für Finanzen Dr. Ulrich Nußbaum folgende und andere Fragen:

• Gibt es eine sozialdemokratische Finanzpolitik?
• Bleibt Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig?
• Gibt es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen?
• Welche Konzepte hat der Senat für ein Ausweg aus der Schuldenkrise?
• Welche Ursachen führten zur Haushaltssperre in unserem Bezirk? 

- Gesellschaft, Kiez, Politik - 15. Januar 2011 - 18:24
Tags: berlin/charlottenburg/haushaltssperre/spd

sechs Kommentare

Nr. 3, joachim neu, 18.01.2011 - 00:32 Fragen ? ja, antworten ? nein ! welch ein anspruch: all die gutgemeinten fragen sollte herr Nußbaum der bezirks spd von der höhe der senatsebene her beantworten. Herausgekommen sind – wie zu erwarten – eher die üblichen allgemeinplätze, bzw. die abweisung von ansprüchen durch nicht vorhandene kompetenz bzw. zuständigkeit. Peinlich wurde es für die bezirksabgeordneten, als der finanzsenator andeutete, wo die wirklichen übel der bezirklichen finanzdefizite in charl-wilm. herrühren: u.a.jahrelange mehrausgaben von grünflächen, schul- und bibliothekswesen. Auf hinweise einer strukturellen unterfinanzierung des bezirkes, wollte herr Nußbaum sich dann aber nicht einlassen. Ein netter wahlkampfauftakt der kiezpartei mit einem pflegeleichten, sympathischen senator, der aber nichts kundtat, was nicht längst bekannt war. Und letzlich: die wahren fragen kommen dann doch nicht zum tragen: die zeit rennt und der senator muß weg… p.s.warum war frau thiemen und/oder die haushaltsexperten des bezirkes nicht anwesend ? nur so hätte wenigstens die frage nach der verschuldung geklärt werden können.Wahrscheinlich war es aber absicht.

Nr. 5, Wicki, 11.02.2011 - 19:59 @joachim neu. Ich war ja nicht dabei aber “jahrelange Mehrausgaben von Grünflächen, Schul- und Bibliothekswesen”. Wie soll ich denn das verstehen? Also ich habe davon gar nichts bemerkt. Das muss wirklich schon seeeeehr lange her sein.

Nr. 6, joachim neu, 11.02.2011 - 20:52 Ja, das waren die aussagen von nußbaum.Die bezirkspolitik hat – nach einigem druck – versprochen den bürgern demnächst das “hausloch” in einer öffentlichen veranstaltung zu erläutern und hoffentlich auch zu begründen. Warten wir ab. Die bürger möchten schon gerne wissen, was das “loch” für die nächste amtsperiode berdeutet. Wo einsparungen, wo “out-sourcing”, wer deckt das haushaltsloch, wer übernimmt die schulden ?

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