Na ja, jedenfalls haben sie es ernsthaft vor. Im Unterschied zu alten Zeiten, wollen sie im Herbst 2011 ganz ohne Kanonendonner auskommen und sich an demokratische Spielregeln halten. Dafür steht, das kann ich persönlich bestätigen, Gerlinde Behrendt. Gerlinde wohnt bei uns im Kiez und bloggt auch an diversen Stellen, am Klausenerplatz zum Beispiel und im Hauptstadtblog.
Die etablierten Parteien haben uns nun, um es zurückhaltend auszudrücken, nicht gerade vom Hocker gerissen. Man braucht sich nur mal die finanzielle Lage im Bezirk anzusehen, vom Mietenwahnsinn ganz zu schweigen. Dunkelste politische Machenschaften kennen wir gerade hier bei uns immer noch zur Genüge - wie damals zu finstersten feudalen Zeiten. Frischer Elan tut also dringend Not! Sollen die Piraten das Rathaus entern, dort richtig aufräumen und für eine frische Brise sorgen - es kann nur besser werden.
Um bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen antreten zu können, benötigt die Piratenpartei Berlin als neue Partei eine bestimmte Anzahl Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten. Dazu stehen Formulare online zur Verfügung. Eine weitere Möglichkeit besteht am kommenden Samstag, dann auch mit persönlichen Gesprächen:
Infostand in der Wilmersdorfer Straße (zwischen Kantstr. und Schillerstr.)
Samstag, 11. Juni von 14:00 bis 17:00 Uhr
Der Treffpunkt der hiesigen Crew liegt natürlich an der Spree und damit unweit vom Kiez am Klausenerplatz.
Ankerplatz: MusikCafé Z in der Mierendorffstraße 25
Liegezeiten: Montags ab 19:00 Uhr - Zeit zum Kennenlernen und für Gespräche
Übrigens: Aktive Gruppen unterstützen den Verein Musikpiraten e.V. durch Verteilung der kosten- und gemeinfreien Liederbücher "Kinder wollen singen", deren Inhalt nicht von der VG Musikedition beansprucht wird und für dessen Nutzung somit auch keine "Entschädigungsgebühr" von 56€/Jahr fällig wird (Wir hatten berichtet). Linda hat die Verteilung für die Kitas am Klausenerplatz übernommen und wird auch einige Exemplare im Mieterclub, Neue Christstr. 8, vorbeibringen, so daß auch dort eine Möglichkeit zum Abholen besteht.
- Gesellschaft, Politik -
Der neue Berliner Mietspiegel hat nachträglich dokumentiert, was Mieter bereits lange erfahren mußten. Nach der Konferenz der Berliner MieterGemeinschaft im April zu den dringenden Problemen rund um Wohnen & Mieten folgte ein weiteres Treffen interessierter Mieter Ende Mai. Zum Freitag steht der nächste Termin an mit einer Einladung zum Wohnungspolitischen Gespräch.
Freitag, 10. Juni 2011 um 18:00 Uhr
in den Räumen der MieterGemeinschaft
Möckernstr. 92
10963 Berlin
Wie entsteht eine neue Berliner Mieterbewegung? Mit welche Aktivitäten befördern wir ihr Zustandekommen? Welche Kommunikationsräume brauchen wir?
Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Versammlung am 27. Mai in der Schule für Erwachsenenbildung (SfE) im Mehringhof. Die Versammlung war das erste Folgetreffen nach der wohnungspolitischen Konferenz „Vorsicht Wohnungsnot!“ der Berliner MieterGemeinschaft.
Zur Vorbereitung weiterer Treffen, die sich der Absprache praktischer Aktivitäten zuwenden sollen, bildete sich eine Koordinierungsgruppe, die demnächst einladen wird. Weiterhin wurde verabredet, dass am 10. Juni ein erstes Treffen des „Wohnungspolitischen Seminars“ stattfinden wird – als theoretisches Pendant zu den oben genannten praktisch orientierten Treffen.
- Gesellschaft, Politik -
Im Juni 2008 hatten wir bereits einen Aufruf des Umweltamtes Charlottenburg-Wilmersdorf weitergegeben. Umweltstadträtin Martina Schmiedhofer appellierte jetzt erneut mit einer Pressemitteilung an alle Hauseigentümer. Ein Thema, das insbesondere bei Wärmedämmung an Hausfassaden vermehrt zu beachten ist.
Das Umweltamt Charlottenburg-Wilmersdorf bittet aber auch die Anwohner um Mithilfe. So wird gebeten, auf Lebensstätten an den Wohnhäusern und auch an anderen Gebäuden zu achten und vor Baubeginn ggf. bei der zuständigen Behörde nachzufragen, ob eine Berücksichtigung vorliegt. Nach der damaligen Aussage des Umweltamtes konnten in den vergangen Jahren, nach entsprechenden Interventionen, sehr viele Lebensstätten, die ansonsten zukünftig mit großer Wahrscheinlichkeit im Zuge von Bauarbeiten vernichtet würden, erhalten werden. Helfen sie bitte mit!
Die Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde
Charlottenburg-Wilmersdorf sind unter Tel. 9029-14551 und –14552 zu
erreichen. Weitere Kontaktdaten auf der Webseite des Umweltamtes.
„Haussperlinge, Hausrotschwänze, Mauersegler, Mehlschwalben und Fledermäuse als Gebäudebrüter sind durch das Bundesnaturschutzgesetz geschützt. Dies gilt auch für deren Lebensstätten an Gebäuden, wie Nischen in unverputzten Brandwänden, Mauerausbrüchen unter Regenrinnen oder offenen Jalousiekästen, die von den genannten Tierarten genetisch bedingt oft über lange Jahre genutzt werden. Die Lebensstätten sind daher, unabhängig davon, ob sie aktuell genutzt werden, ganzjährig geschützt. Holen Sie sich daher unbedingt Rat von Fachleuten aus den Naturschutzverbänden und den Naturschutzbehörden.
Die Tiere dürfen nicht beeinträchtigt und ihre Lebensstätten nicht verschlossen oder gar zerstört werden. Sollten Arbeiten am Gebäude erforderlich werden, die einen Erhalt der Lebensstätten nicht zulassen, bedarf es einer naturschutzrechtlichen Genehmigung (Befreiung) der obersten Naturschutzbehörde, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Sofern Arbeiten durchgeführt werden, ohne dass eine solche Befreiung vorliegt oder ohne dass deren Auflagen beachtet werden, handelt es sich um Verstöße gegen das Naturschutzrecht, die ordnungsrechtliche Maßnahmen nach sich ziehen.“
- Gesellschaft, Kiez -
Eine Initiative vom Klausenerplatz stellt am morgigen Montag die Kampagne "Atomausstieg selber machen - Unser Kiez wechselt zum Ökostrom" vor. Dazu kooperiert die Gruppe mit dem Jugendclub Schloß19, wo bereits eine Aktion "Grüner Kiez" für Kinder und Jugendliche im Aufbau ist.
- Infoveranstaltung - Vorstellung der Kampagne und Diskussion
Montag, 6. Juni 2011 um 19:30 Uhr
Nehringstraße 34
- Beratungstermine "Ökostrom"
Dienstag, 14. Juni 2011 von 19:00 bis 21:00 Uhr, im Jugendclub Schloß19 in der Schloßstraße 19
Montag, 20. und 27. Juni 2011 jeweils von 15:30 bis 17:30 Uhr, in der Nehringstraße 34
- Gesellschaft, Technik -
Zur Veranstaltung im Dezember 2010 waren Politiker der SPD zum Stutti gekommen. Im Februar 2011 kamen Vertreter der Grünen aus dem Abgeordnetenhaus und dem Bezirk in den Spiegelsalon und im März von den Linken zum Mieterclub. Jetzt lädt die Charlottenburger Mieterinitiative
alle Interessierten herzlich zum nächsten Treffen ein. Diesmal ist nun die CDU dran. Mit dabei: Matthias Brauner, Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion der CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Mittwoch 8. Juni 2011 um 19:30 Uhr
Galerie Fantom
Hektorstraße 9-10 - 10711 Berlin (U7 Adenauerplatz)
Wie positioniert sich die CDU zum Thema Wohnen & Mieten? Viel war dazu bisher nicht zu vernehmen. Verkauf von Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften will man jedenfalls nicht - das ist ja schon mal was. In einer Presseerklärung von Herrn Matthias Brauner vom Januar 2011 zum (inzwischen veröffentlichten) neuen Mietspiegel sind noch einige Hinweise zu finden:
Der Senat darf angesichts der Mietpreisentwicklung nicht selbst zum Preistreiber werden, indem Abgaben und Gebühren wie die Grundsteuer ständig erhöht werden und Gesetze wie das geplante Klimaschutzgesetz die Mieter zusätzlich zwangsweise belasten sollen.
.....
Die vorab bekannt gewordenen Zahlen des neuen Mietspiegels, wonach die durchschnittliche Kaltmiete in Berlin erstmals die 5-Euro-Marke überschreitet, sind ein ernstzunehmendes Signal. Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, dass die Steigerung im Vergleich zum vorherigen Mietspiegel aus dem Jahr 2009 voraussichtlich mehr als doppelt so hoch ausfallen wird.
.....
Der Senat muss – wie von ihm versprochen – mit den landeseigenen Beständen aktiv auf den gesamten Berliner Wohnungsmarkt mietpreisdämpfend einwirken. Die in Landesbesitz befindlichen Wohnungsbaugesellschaften müssen in die Pflicht genommen werden, weil andererseits der Grund für die Eigentümerschaft Berlins entfallen würde.
.....
Zu einer Beruhigung der Lage könnten auch Konzepte zur Verbreiterung des Angebots an selbst genutztem Eigentum und von genossenschaftlichen Wohnformen beitragen.
- Gesellschaft, Politik -
Am gestrigen Montag wurde der neue Mietspiegel 2011 vorgestellt. Alle wußten es lange vorher, nur der SPD-Senat nicht: Rasant steigende Mieten in Berlin! Alle wußten es seit vielen Jahren, nur die SPD nicht: Politik hat versagt!
Die Vorstellung des Versagens wurde von zahlreichen Aktionen begleitet:
"Fette Mieten-Partys" gibt es schon länger und für den 3. September 2011 ist eine große Demo geplant.....
- Gesellschaft, Politik -
.... auf dem Brandenburger Tor, aber auch auf einem Baum am Klausenerplatz.
- Gesellschaft, Kiezfundstücke -
Wie auf der Konferenz der Berliner MieterGemeinschaft im April angekündigt, sind alle wohnungspolitisch Interessierten zu einem Folgetreffen eingeladen:
Freitag, 27. Mai 2011 um 18:00 Uhr
Schule für Erwachsenenbildung (SfE)
Mehringhof (II. Hof)
Gneisenaustraße 2a
U-Bhf. Mehringdamm
Die Konferenz hat deutlich gemacht – und aktuelle Untersuchungen und Medienberichte bestätigen dies – es gibt dringlichen Bedarf an wohnungspolitischem Handeln. Die Konferenz hat darüber hinaus auch verdeutlicht, dass an dem Interesse und der Kompetenz zur Lösung der wohnungspolitischen Probleme bei den im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gezweifelt werden darf.
Folglich soll es bei dem Treffen um eine vertiefende Erörterung notwendiger außerparlamentarischer Aktivitäten und Strukturen gehen. Wir hoffen mit kurzen Inputs und Beispielen für außerparlamentarische Praxis eine Diskussion anzuregen, die zu nachhaltigen Ergebnissen führt.
(Dokumentation der wohnungspolitischen Konferenz vom 16. April 2011)
- Gesellschaft, Politik -
Auch dieses Jahr will das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wieder
Bürger des Bezirks für ihr Engagement mit Auszeichnungen würdigen.
- Vorschläge für die Bürgermedaille erwünscht
Das Bezirksamt wird eine
Bürgermedaille für besondere Verdienste um den Bezirk verleihen. Jede
Bürgerin und jeder Bürger kann Vorschläge machen und Personen benennen,
die für ihr ehrenamtliches Engagement mit einer Bürgermedaille geehrt
werden sollten.
Ein Gremium aus je einem Vertreter der fünf in der BVV vertretenen
Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne, FDP und Die Linke,
Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen, dem Stellvertretenden
Bezirksbürgermeister Klaus-Dieter Gröhler, Wirtschaftsstadtrat Marc
Schulte und Sozialstadträtin Martina Schmiedhofer wird über die
Vorschläge entscheiden. Die Bürgermedaillen sollen zum Bezirkstag am 19.
Oktober 2011 verliehen werden.
Vorschläge können noch bis zum 31. Mai 2011 schriftlich eingereicht werden:
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
- Büro der Bezirksbürgermeisterin -
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
- Vorschläge für den Ehrenamtspreis erwünscht
Die Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr im Bezirksamt
lobt in diesem Jahr zum 12. Mal den
"Ehrenamtspreis Charlottenburg-Wilmersdorf" aus. Der Preis ist insgesamt mit 4000
Euro dotiert. Das Preisgeld kann auch auf mehrere Preise
aufgeteilt werden. Die Bekanntgabe der Preisträger und die Verleihung
wird anläßlich des "Tag des Ehrenamtes" stattfinden, der dieses Jahr in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße (am 09.09.2011 ab 15:00 Uhr) stattfinden wird.
Vorschläge können bis zum 1. August 2011 eingesandt werden:
Bezirksamt
Charlottenburg-Wilmersdorf
- Bezirksstadträtin für Soziales,
Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
Fehrbelliner Platz 4
10702 Berlin
Zögern Sie bitte nicht, Vorschläge einzureichen. Wer nicht vorgeschlagen wird, kann auch keinen Preis erhalten! Hier bei uns im Kiez am
Klausenerplatz, wie auch in jedem anderen Quartier des Bezirks
Charlottenburg-Wilmersdorf, gibt es ganz sicher viele
Personen, Gruppen und Initiativen, die eine Auszeichnung redlich
verdient haben. Sie können durch vielfältige Vorschläge auch helfen, die
Vergabe offener
zu gestalten. Zwischendurch gab es bereits eine
erfreuliche Entwicklung bei den Ehrenamtspreisen, die im letzten Jahr leider wieder zum Teil in alte Partei-Beziehungs-Machenschaften, typischerweise am Klausenerplatz, zurückfiel. Ich verweise dazu
auch auf ältere Beiträge hier im
Kiezer Weblog zu den
Ehrenamtsmitteln und der Bürgermedaille
des Bezirks mit einigen Hintergrundinformationen.
Weitere Informationen:
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Pressemitteilung
zur Bürgermedaille
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Pressemitteilung
zum Ehrenamtspreis
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - Tag des
Ehrenamtes und Preisträger
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - Bürgermedaille
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Die CDU sind die "Schwarzen", sagt man . Bei anderen Gruppen heißt es: "Schwarzer Block".
Hier erzählt Johnny Cash, warum er der "Man in Black" ist:
- Gesellschaft, Netzfundstücke -
Am 18. September 2011 finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) statt. Wir hatten bereits angekündigt, daß wir das Wahlkampftheater im Bezirk verfolgen werden. Dazu gehört auch die Prüfung von abgegebenen Versprechen: so zum Beispiel die Zusagen zum Mieterschutz (Ülker Radziwill, und andere von der SPD) und auch das Versprechen von Bezirksstadträtin Martina Schmiedhofer (Bündnis 90/Die Grünen), die verkehrsberuhigte Zone auf Horstweg/Wundtstraße bis zum Kaiserdamm bis spätestens Sommer 2011 offiziell umzusetzen (einschließlich Umbau des gesperrten Teils der Knobelsdorffstraße - mit oder ohne Autoverbannung?). Wir werden weiterhin, soweit uns bekannt und/oder mitgeteilt, auf Veranstaltungen hinweisen.
Wer nun gerne Bezirksbürgermeister/in werden möchte, hatten wir so nach und nach herausbekommen: von der SPD will der bisherige Bezirksstadtrat Reinhard Naumann die Bezirkskrone erringen, für die CDU der jetzige Stellvertretende Bezirksbürgermeister und Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler und von den Grünen Elfi Jantzen.
Der erste Termin steht an. Also Gelegenheit, sich selbst ein Bild von den Personen zu verschaffen, die sich zur Wahl stellen. Meine persönliche Erfahrung dazu ist, daß Parteizugehörigkeit im Bezirk weit weniger eine Rolle spielt, als auf den höheren Ebenen der großen Politik. Den Eindruck als Mensch, Authentizität und mögliche Glaubwürdigkeit, stufe ich persönlich höher ein.
Bürgersprechstunde der Wahlkreiskandidatin Vanessa Verstegen und des Bezirksbürgermeisterkandidaten Klaus-Dieter Gröhler von der CDU
Montag 23. Mai 2011 von 18:00 bis ca. 19:30 Uhr
Eiscafé Fedora, Nehringstr. 23
- Gesellschaft, Politik -
Die "BI Stuttgarter Platz" beendete die 12-jährige Auseinandersetzung um die Umgestaltung des "Stutti-Kiezes" wie er begonnen hatte: im Streit mit Bahn, SenStadt und Bezirk.
Zu einer gemeinsamen Eröffnungsfeier reichte die Kraft der Bürgerini nicht mehr, zuviel Porzellan war in den letzten Jahren zerschlagen worden. Der Planungsprozeß lief schließlich - trotz Abmachungen und vertraglicher Bindungen - an der ARGE (Planungsgruppe der BI) vorbei und ließ Bitterkeit auf allen Seiten zurück. Wer wieviel Schuld für das letztendliche Desaster trug, kann im Nachhinein nicht mehr objektiv festgestellt werden. Wie immer gibt es zahlreiche Opfer und keine Täter.
Als Frau Schmiedhofer bat, die Ini solle selber - auf Grund der Haushaltsnot - nach Sponsoren für die Eröffnungfeier suchen und damit die Verantwortung mehr oder weniger aus der Hand gab, die DB mit der Übergabe an das BA, sich bereits aus der Bredouille gezogen hatte, ging die BI in die Offensive und eröffnete mit einer eigenen Presseerklärung und mit einem symbolischen Banddurchschnitt den Platz.
Ob SenStadt, das BA und Frau Schmiedhofer noch nachträglich eine eigene kleine Zeremonie veranstalten werden, ließ die Stadträtin der Grünen offen: Schließlich ist ja Wahlkampfzeit. Es würde natürlich gut in das "grüne Projekt" passen.
Aber auch Herr Gröhler (CDU Baustadtrat) bekam am Schluß noch eins "drüber": dieser hatte nämlich Bedenken, was die Nachhaltigkeit der Grünbepflanzung betrifft, und sah die Drogenszene bereits sich des Umfeldes bemächtigen.
Nur die SPD blieb ohne Schaden - sie war auf Bezirksebene mehr oder weniger nicht in die jahrelangen Querelen verstrickt.
Presseberichte:
* Der Tagesspiegel vom 06.05.2011
* Der Tagesspiegel vom 06.05.2011
* Berliner Zeitung vom 24.05.2011
Joachim Neu - Gastautoren, Gesellschaft -
„Der subjektive Zweck der Unternehmer ist, Geld zu verdienen. Das Maß des Verdienstes ist also das Maß ihrer Tätigkeit“. [1]
Anlässlich der Buchpräsentation "Heimweh nach dem Kurfürstendamm" am 30.11.2009 im Amerika Haus führte Monika Thiemen, Bezirksbürgermeisterin von Charlottenburg-Wilmersdorf aus: „Warum haben eigentlich immer alle Heimweh nach dem Kurfürstendamm?“ Es sei die Gegenfrage erlaubt: „Haben eigentlich immer alle Heimweh nach dem Kurfürstendamm?“ und wenn, nach welchem?
Die Musikerin Christiane Rösinger (Lassie Singers, Britta) z. B. hat „Kein Heimweh nach dem Kurfürstendamm“ und schreibt in einem Beitrag für fm4 des ORF: „Einst das glitzernde Herz Westberlins, jetzt …“. [2] Der Verfasser hat auch keinen „Heimweh“ nach diesen Ort, aber ein Problem mit dem kommerziell anorganisierten Rummel um 125 Jahre „Kurfürstendamm“. Und das, wo wir doch alle – niemand darf sich ausgeschlossen fühlen – gemeinsam "Heimweh nach dem Kurfürstendamm" haben sollen.
Siegfried Krakauer bezeichnete den Kurfürstendamm einst als eine Straße ohne Erinnerung und führt aus: „Scheinen manche Straßenzüge für die Ewigkeit geschaffen zu sein, so ist der heutige Kurfürstendamm die Verkörperung der leer hinfließenden Zeit, in der nichts zu dauern vermag“. [3] Recht hat er. Man mag zwar erzählen, das der Kurfürstendamm sich jetzt mit 1 Milliarde € Investitionen neu erfindet, aber das stimmt nicht ganz. Es gibt keinen wirklichen Unterschied zwischen den Millionengründungen des wilhelminischen Kaiserreiches und den heutigen Investitionen. Zwar haben sich Gebäude, Fassaden und Angebotsstrukturen gewandelt, aber das Geschäft nicht.
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stekno - Gastautoren, Gesellschaft -
Gerade ging es in der rbb-Sendung Klipp & Klar (21:00 Uhr) rund um das Thema Gentrifizierung "Arme Stadt, teure Wohnungen – Wer kann sich Berlin noch leisten?". Gelegenheit, mal wieder einen Blick auf Meldungen der letzten Zeit zu werfen.
Ein neues Verkehrsschild ist aufgetaucht. Darauf ist ein zweigeschossiges Haus zu sehen, aus dem ein schwarzes Piktogrammmännchen in hohem Bogen herauskatapultiert wird - so die Prenzlauer Berg Nachrichten. Weiter geht es dort mit einer Meldung: "Kaum noch Alte im Kiez". Womit übrigens Senioren gemeint sind. So geht es dort auch weiter: "Aus dem Straßenbild rund um den Helmholtzplatz sind Menschen im Rentenalter aber schon seit Jahren weitgehend verschwunden - unter anderem eine Folge der Stadtsanierung in den 90er Jahren." Bei Telepolis (vom 30.01.2011) heißt es: "In Stadtteilen wie dem Hamburger Schanzenviertel oder im Prenzlauer Berg in Berlin kannst du heute stundenlang im Straßencafé sitzen, ohne dass ein Rentner vorbeiläuft." Ist ja abartig, wie verkommen ist das denn? Dann taucht im gleichen Artikel bei Telepolis ein weiteres Kapitel auf: "Segregation durch Klimaschutz". Na, das haben wir doch gerade hört? Wird nur etwas "feiner" als "Ökokiez 2020" ausgedrückt. Etwas zum Grübeln dazu: Einst wollte eine Hinterzimmer-Organisation (nach außen) besonders "sauber" erscheinen und hatte "Waschanlagen" eingeführt. Heute ist die Waschmaschine allgemein verbreitet. Da muß halt stets was Neues herhalten - wie damals, vor allen Dingen für die eigene Tasche, incl. "Provision" für die "Gang".
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- Gesellschaft, Politik -
Ob nun allein ein Zaster-Laster den bankrotten Bezirk retten könnte, ist die große Frage. Es könnte ja auch mit der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamtes zusammenhängen, daß Charlottenburg-Wilmersdorf so weit gesunken ist. So einiges haben wir inzwischen schon erfahren müssen: Kein Geld für Straßen, Spielplätze, Grünanlagen und Bäume, Senioren sollen in Umzugskartons verfrachtet werden, Schwimmbäder gehen den Bach runter, Museen werden geschlossen oder müssen umziehen, Jugendeinrichtungen outgesourct, usw. usf. War da nicht mal was mit einem Bürgerhaushalt - oder eher: sauber reingelegt? Woran liegt es nun? An der Unfähigkeit einer "Zählgemeinschaft" in der BVV, an Politikern im Bezirksamt? Allein am Geld? Liegt es an der Einstellung des Berliner Senats, dem neben den Mietern auch klamme Bezirke schon seit Jahr und Tag so ziemlich am Gesäß vorbeigehen?
Verschaffen Sie sich doch selbst einen Eindruck davon. Am kommenden Mittwoch gibt es die einmalige Gelegenheit, zumindest alle aus dem Bezirk auf einen Haufen zu erleben. Hören Sie, was unsere bezirklichen Volksvertreter zu erzählen haben und fragen Sie nach. Verschaffen Sie sich einen Eindruck von der Situation und zu den Personen, ggf., was und wen sie davon als, ggf. mehr oder weniger, vertrauenswürdig einstufen könnten. Nicht vergessen: Im September 2011 sind Wahlen in Berlin und dabei steht es Ihnen frei, auch das politische Personal in BVV und Bezirksamt bei Nichtgefallen auszutauschen.
Einwohnerversammlung zur Finanzlage des Bezirks
"Die gegenwärtige finanzielle Situation des Bezirks und die
Auswirkungen
bei der Aufstellung des Bezirksdoppelhaushaltplanentwurfs 2012/13"
Mittwoch, 18. Mai 2011 von 19:00 bis 21:00 Uhr
Mensa der Nehring-Grundschule
Nehringstraße 9-10
14059 Berlin
In einer Pressemitteilung, die wir im Anhang wiedergeben, lädt die BVV zur Versammlung ein. Die BVV hat aber "vergessen" darin anzugeben, daß die Einwohnerversammlung nur stattfinden wird, weil ein Bürger des Bezirks diese beantragt hat. Sie selbst wären sicher nicht auf die Idee gekommen und hätten eher keine Notwendigkeit erkennen lassen, den Bürgern die Lage darzulegen und von eigenen "Anstrengungen" zu berichten. Gut, sie haben dem Antrag letztlich geschlossen zugestimmt, aber es stehen ja schließlich Wahlen an. Eine Absage hätte sich irgendwie zum jetzigen Zeitpunkt schlecht gemacht ..... nicht wahr?
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- Gesellschaft, Politik -
