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Wählen gehen = teuer?

Zufällig habe ich einen Artikel der Welt entdeckt, in dem es um die Erstattung der Wahlkampfkosten geht.

So heißt es dort:

Berechnet wird die staatliche Finanzierung nach Paragraf 18 des Parteiengesetzes. Dort heißt es, dass "Maßstäbe für die Verteilung der staatlichen Mittel bilden der Erfolg, den Partei bei den Wählern bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielt, die Summe ihrer Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge ".

Okay. Soviel zur Gesetzestheorie. Weiter:

Am Sonntag waren es nur noch 1,41 Millionen Wähler. Der Steuerzahler spart dadurch jährlich nahezu 200 000 Euro, denn die Parteien erhalten nun nur noch rund 987 000 Euro pro Jahr.

Nun komme ich ins Schleudern... Moment mal!

Ich gebe zu, so sehr habe ich mich damit noch nie befaßt. Jetzt muß ich erstmal nachdenken.
Es heißt immer, wählen gehen ist wichtig - finde ich auch, so habe ich letzten Sonntag auch brav meine Kreuzchen gemacht.

Wenn ich als Folgerung nun aber sehe, daß durch meine abgegebenen Stimmen Gelder aus dem Steuerzahlertopf verschwinden.... hmmhmmmm... soll das nun bedeuten, zum Nichtwählen aufzurufen, damit das Geld dort bleibt bzw. anderweitig (sinnvoller??!?) verwendet werden kann?!

Vielleicht bin ich grad doof und stelle mich mit diesem Beitrag nur bloß - vielleicht regt es aber auch ein paar Kommentatoren an - Leute, klärt mich kleinen Politiktrottel mal ein wenig auf! X-S

Eins bleibt aber:
Wählen gehen werde ich auch weiterhin, soviel steht fest. ;-)

- Gesellschaft, Politik - 22. September 2006 - 14:40
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zwei Kommentare

Nr. 1, Marcel, 22.09.2006 - 22:49
Leider ist das ja so.

Aber nicht wählen zu gehen bringt da ja auch nichts, da die nicht abgegebenen Stimmen anteilmäßig verteilt werden.
Also bekommen die dafür doch Geld.

Wer keine Partei unterstützen will sollte einfach zur Wahl gehen und den Wahlzettel ungültig machen. Zum Beispiel ein großes Kreuz darauf machen.
So bekommt keine Partei eine Stimme und keine Partei nen pfennig (äh cent) in die Parteikasse.

Gruß,

Marcel
Nr. 2, maho, 23.09.2006 - 01:12
Es ist sicher besser zu wählen – wer aber wirklich nicht will, und den Politikern einen (monetären) Denkzettel verpassen will – der sollte, wie Marcel schon schrieb, zur Wahl gehen und die Wahlzettel ungültig gemacht einwerfen. Wenn das alle ca. 40% Nichtwähler machen würden, träfe es die Parteien wohl finanziell recht kräftig.

Da ich das Wahlkampfkostenerstattungs-Gesetz nun wirklich nicht kenne, poste ich mal einige im Netz gefunden Passagen dazu:
>
Entscheidend ist, dass sich die Wahlkampfkostenerstattung nach der
Anzahl der Gesamtwähler und den Anteil der Stimmen für die Parteien
richtet. Wenn also 100% Wahlbeteiligung vorliegt, aber nur 10%
gültige Stimmen, bekommen die Parteien 10mal weniger
Wahlkampfkostenerstattung bei gleicher Prozentzahl an Zweitstimmen.
>
Die Parteien bekommen Geld für jede abgegebene
Wählerstimme. Der Gesamtbetrag ist allerdings gedeckelt. Würde eine
Partei allerdings nur noch 40 Stimmen bekommen, würden ihr derzeit
auch nur 40 * 0,85€ zustehen.
>
Nicht ganz, sie kriegen nur für gültige Stimmen Geld – deswegen macht
es Sinn, seine Stimme ungültig zu machen. Mehr Sinn natürlich, dass
nicht gültige und nicht abgegebene Stimmen als Fraktion geführt
werden, und so ganz natürlich die Größe der Parlamente unseres Landes
um mehr als 30% verringert
>
es gibt einen Unterschied zwischen ungueltiger Stimmen und falscher
Auswertung. Auch ich habe schon (bewusst) einen ungueltigen
Wahlzettel abgegeben, da mir bei einer kommunalen Wahl keiner der
Kandidaten zusagte und ich dies auch zum Ausdruck bringten wollte.
>
Deshalb fände ich es ziemlich gut wenn man auch ein Kreuz bei “Ich
bin für keinen der Kanditaten” machen könnte. Gibt es IMHO in der
GUS.
>
Ein Stimme ist auch dann ungültig wenn der Wahlzettel leer
abgegeben wird – das passiert z.B. beim “demonstrativen Nichtwählen”:
Man geht zwar zu Wahlurne, hat aber leider kein passendes
“Parteienangebot” vorgefunden. Leider gibt es kein Kreuz
“Enthaltung”. Mit der Abgabe eines leeren Wahlzettels kann man
zumindest noch seinen Missmut zum Ausdruck geben. 900.000
von 49 Millionen sind etwa 2%. D.h entweder sind zwei Prozent
der deutschen Wahlberechtigten zu blöd ein Kreuz an der
richtigen Stelle zu machen, oder eben sie zeigen damit
ihren Willen keine der präsentierten Parteien wählen zu wollen.
Die Wahrheit liegt vermutlich irgendwo dazwischen …
>
Wieso sollte eine der vorhandenen Parteien jeden Bürger ansprechen?
Nichtwählen (kann) UND ungültig wählen (kann) eine Meinungsäußerung
sein.
>
Bei uns hat es jemand geschafft Schiller “Die Glocke” komplett auf
den Wahlzettel zu schreiben, und das auch noch leserlich.

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