06. März 2010 - 18:49SPD: Lächerliches zum Wochenende

Früher hat man sich noch gelegentlich über sie geärgert. Inzwischen kann man über unseren Kiezer SPD-Haufen nur noch lachen - was nebenbei, auch viel gesünder ist.

Früher hätte ich auch niemand einen solchen Haufen Selbstbeschleimung zum Wochenende zugemutet. Inzwischen dient es eher zur fröhlichen Belustigung - was nebenbei, zum entspannten Wochenende beitragen kann.

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01. März 2010 - 00:01Thierse, Lammert, Gabriel, Guttenberg, Westerwelle, Medien, Afghanistan

  
Herr Thierse (SPD), der sich bei solchen Gelegenheiten gern befragen läßt, kann nicht nur, sondern muß geradezu dem Ausschluß fast einer ganzen Fraktion von der Bundestagsitzung am Freitag (26.2.10), verfügt von Herrn Lammert (CDU) unter dem Beifall der anderen Parteien, zustimmen, weil diese Fraktion "in gröblichster Weise gegen die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verstoßen" habe, denn "der Bundestag ist der Ort des Austausches mit dem Wort", und "er muß sich schützen vor seiner Instrumentalisierung für medial-politische Events". Wenn er das nicht tue, dann gefährde er seine Arbeit.

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Michael R. - Gastautoren, Politik - Kein Kommentar / Kein Trackback

25. Februar 2010 - 00:28Wohnen und Mieten - Berliner Senat und Wohnungsbaugesellschaften

Am Mittwoch, 17. Februar 2010, tagte der Ausschuss für Bauen und Wohnen im Abgeordnetenhaus von Berlin (wir hatten den Termin angekündigt). Der Saal war zu den Besucherplätzen schon Tage vorher komplett ausgebucht und zur Eröffnung der Sitzung mehr als gefüllt. Zum Thema Mieterbeiräte in Berlin war der Verlauf recht zufriedenstellend. Insbesondere die Fraktionen der Linkspartei, der Grünen und der CDU machten einen kompetenten Eindruck und signalisierten Unterstützung. Die SPD schien ebenfalls, auf etwas ungreifbarere Art, den vorliegenden Antrag mitzutragen. Lediglich seitens der FDP dürfte eher nicht viel zu erwarten sein. Dazu werden wir dann noch näher informieren, wenn die nächsten Schritte anliegen und Ergebnisse konkreter werden.

Als weiterer Punkt stand auch die Situation der Mieter im Fanny-Hensel-Kiez in Kreuzberg auf der Tagesordnung.
Dazu sei auf den aktuellen Presseartikel in der Berliner Morgenpost vom 24.02.2010 verwiesen (mit Video!). Dort sprach der neue Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, Reiner Wild, von einer "Eiseskälte" seitens der Senatsverwaltung. Das kann ich bestätigen und möchte noch folgendes zum Bericht der Berliner Morgenpost ergänzen: Die Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer (SPD), teilte ihre Bemühung zur Unterstützung für die betroffenen Mieter mit, die darin bestand, ihnen ein Info-Schreiben zugestellt zu haben. Darin wurde angegeben, daß die Senatsverwaltung Absprachen mit drei Wohnungsbaugesellschaften im Umkreis (darunter auch die GEWOBAG) getroffen hätte, den Mietern mit neuen Wohnungen zu helfen. Der anwesende Vertreter der Mieter-Initiative stellte dazu trocken dar: von den drei angegebenen Telefonnummern war eine komplett falsch - die richtige selbst besorgt, hatte er dann bei den drei genannten Wohnungsbaugesellschaften angerufen. Ergebnis: 1.)  keine der Wohnungsbaugesellschaften wußte etwas von einer solchen Abmachung - 2.) Wohnungen hätte man sowieso nicht in dem Ausmaß anzubieten und zu ähnlichen Mieten schon gar nicht.
Soviel zur Lage dieser Mieter und der Einstellung des SPD-Senats. Eiseskälte, wie es Herr Wild ausdrückte, ist nach meiner Auffassung noch vorsichtig beschrieben. Ich möchte noch bemerken, daß es den betroffenen, verzweifelt Wohnungssuchenden aus dem Fanny-Hensel-Kiez bei der GEWOBAG hier bei uns am Klausenerplatz bezüglich ausreichend vorhandener Wohnungen mit für sie angemessenen und bezahlbaren Mieten sicher (leider!) ebenso passieren würde.

Dann meldete der Newsticker gerade noch folgenden Presseartikel:
* Berliner Kurier vom 25.02.2010 "Wohn-Horror 2 - So herzlos ging die Gewobag mit schwerkranken Mietern um"

Dazu möchte ich nur noch kurz auf den Beitrag im Kiezer Weblog hinweisen, wo ich bereits mein Unverständnis für ein derart mieterunfreundliches Verhalten geäußert hatte.

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22. Februar 2010 - 23:04Link des Tages (22.02.2010)

Weil man es einfach lesen und noch mehr sehen muß.
(man beachte dazu auch das Video vom "Sender Freies Neukölln")
[mit einem besonderen Gruß an Ulli, damit er nicht bei "beengten Auffassungen" stehen bleibt]
 

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15. Februar 2010 - 23:27Bundesweiter Protest gegen den Afghanistan-Krieg

In Berlin:

Samstag, 20. Februar 2010
13:00 Uhr Bebelplatz

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14. Februar 2010 - 17:15Westerwelle: Freiheitsstatue oder Schmarotzerstatue?

GUIDO WESTERWELLE, 2009, Zitat: „ HIER STEHT DIE FREIHEITSSTATUE DER NATION.“ Zitatende.
 
Die selbsternannte Freiheitsstatue der Nation hat mal wieder mit der ihr eigenen, unnachahmlichen Arroganz einige ihrer Weisheiten verkündet. Hat die FDP nicht schon genug mit ihren Fallschirmspringern zu tun, (gemeint ist nicht der verblichene Möllemann) sondern der etwas, wie auch immer, Herr Niebel. So ist doch diese kleine, durch die unerfindliche Wählergunst aufgeblasene Partei, die unverdientermaßen an der Regierung beteiligt ist, mit einem Vorsitzenden geschlagen, dessen Unbildung kaum mehr zu toppen ist.
 
Gerade schienen die rudimentären Englischkenntnisse des großen Vorsitzenden in Vergessenheit geraten zu sein - ungern erinnert man sich an den peinlichen Auftritt, den die bundesrepublikanische Freiheitsstatue auf der Bundespressekonferenz absolvierte - das Gelächter, dass national und international durch die Medien ging, ließ mir mein Lachen im Halse stecken.

Musste DAS sein? Fragte man sich im Ländle.
Wenn es doch nur die mangelhaften Englischkenntnisse des Staatsratsvorsitzenden wären, die nicht zum Hauptschulabschluss gereicht hätten.

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T. Wiese - Gastautoren, Politik - Kein Kommentar / Kein Trackback

10. Februar 2010 - 00:02Veranstaltungstip (10.02.2010)

Unsere Nachbarn vom Mierendorffplatz laden herzlich zur nächsten Veranstaltung ein:

Eine Diskussion mit U. Kadritzke und C. Semler:
"Wieviel soziale Ungerechtigkeit verträgt die Demokratie?"

Im Zeichen der Globalisierung und des entfesselten Kapitalismus geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander, weltweit und auch hier bei uns. Im Zuge der fortschreitenden Spaltung der Gesellschaft, die einhergeht mit dem schleichenden Abbau des Sozialstaats und einem Prozess der Entsolidarisierung, geraten immer mehr Menschen ins soziale Abseits und verlieren die Chance auf ein gelungenes Leben. Gleichzeitig erleben wir, dass die Politik an Gestaltungskompetenz verliert und sich mehr und mehr zum Erfüllungsgehilfen ökonomischer Interessen macht. Das alles führt zu einem Legitimationsverlust der Demokratie, der sich ausdrückt in Politikverdrossenheit, zunehmender Wahlenthaltung und schwindendem gesellschaftlichen Engagement, individuell wie kollektiv.
Reichlich Stoff für eine interessante Diskussion mit dem Soziologen Ulf Kadritzke von der Hochschule für Wirtschaft und Recht und dem Journalisten Christian Semler von der „tageszeitung“.
[Text: AG Kultur der Initiative Mierendorff-Kiez / Quelle: Mierendorffplatz.com]

Freitag, 12. Februar 2010 um 19:30 Uhr
Kunstraum im Kiez
Tauroggener Str.39
Der Eintritt ist frei

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07. Februar 2010 - 21:41Wohnen im Kiez - Mieten und Wahlen

 "Vor allem die SPD bewegt sich nur, wenn der Verlust von Wählerstimmen droht."  Das äußerte Hartmann Vetter, langjähriger Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, der vor kurzem seinen Abschied von diesem Posten genommen hat und in den Ruhestand gegangen ist, in einem Artikel der taz vom 05.02.2010.

Im Herbst 2011 stehen in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. Um es uns (bei der Wahlentscheidung) und auch ihnen einfacher zu machen, stellen wir Forderungen zum Mietenthema auf, die bis dahin zu regeln sind. Es handelt sich dabei lediglich um Regelungen, die völlig selbstverständlich sind. Auch die Zeit ist völlig ausreichend, um sie umzusetzen und gültig werden zu lassen. Dann brauchen wir kurz vor den Wahlen nur noch einen Blick darauf werfen, können abhaken und dann unsere Wahlentscheidung entsprechend treffen. So braucht man auch an zwischenzeitliche Reden von Politikern keine unnötige Zeit verschwenden.

• 1. Die Kappungsgrenze von derzeit 20% nach § 558 Abs. 3 BGB ist auf 10%, mindestens jedoch 15%, zu senken (Angleich an die reale Inflationsrate). Da dies ein Bundesgesetz ist, der Berliner Senat also nur einen begrenzten Einfluß darauf nehmen kann, ist diese Forderung auf jeden Fall für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin durch "Anordnung" bis zu diesem Zeitpunkt umzusetzen.
• 2. Die nach §17 II. WoBauG sanierten Häuser in Berlin müssen bis Herbst 2011 in den "Altbau" überführt sein; unter Angleich der Mieten an den Mittelwert des Mietspiegels für Altbauten.
• 3. Mieterhöhungen bei Neuvermietung (zumindest bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften - siehe Punkt 1) müssen sich an den Zeitraum, bzw. an die Kappungsgrenze nach § 558 halten. Beispiel: Hat der ausziehende Mieter ein Jahr vor Auszug eine Mieterhöhung in Höhe der Kappungsgrenze (also zukünftig 10%, bzw. 15%) erhalten, ist die nächste Mieterhöhung für den Neumieter erst nach zwei weiteren Jahren zulässig (Kappungsgrenze für 3 Jahre).
• 4. Auch für Wohnungen im "sozialen Wohnungsbau" gilt auf jeden Fall der Mittelwert des Mietspiegels als maximale Grenze für Erhöhungen.
• 5. Energetische Sanierungen sind dringend geboten. Diese dürfen aber nicht zu Lasten der Mieter gehen. Umlagen auf die Mieter (auch unter Berücksichtigung als "Modernisierungsmaßnahme") sind maximal bis zu den tatsächlich eingesparten Energiekosten zulässig. In diesem Zusammenhang ist zusätzlich, oder ev. ersatzweise, die Einführung eines verbindlichen Betriebskostenspiegels, ggf. als Gesamtdeckelung von Grundmiete und Betriebskosten ernsthaft zu prüfen.
• 6. Uns darf bis Herbst 2011 kein weiterer Fall bekannt werden, daß ein langjähriger Mieter der GEWOBAG den Kiez gegen seinen Willen verlassen muß, weil er seine erhöhte Miete nicht mehr bezahlen kann (auch Fälle von Hartz IV, Grundsicherung u.ä.) und auch keine angemessene Ersatzwohung hier angeboten bekommt.

Wir werden dann rechtzeitig vor den Wahlen die bis dahin geschaffenen Fakten vergleichen.
Die Zeit läuft ...................

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01. Februar 2010 - 23:19Polizei-Ticker (?)

Wir haben auch gelegentlich kiezbezogene Pressemeldungen der Berliner Polizei hier im Kiezer Weblog mit dem Untertitel "Was der Polizei-Ticker so meldet ...." weitergegeben.

Was der Polizei-Ticker aber so alles nicht meldet, dazu berichtete jetzt die Berliner Zeitung vom 30.01.2010 in einem hochinteressanten Artikel. Wie soll man das nun nennen: Schönfärberei, Gefälligkeiten, einseitige Berichterstattung, Verfälschung des Gesamten, Beeinflussung, vielleicht Zensur, oder .... ?

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01. Februar 2010 - 00:02Wohnen im Kiez

Auf das Treffen der Berliner Mieterbeiräte im Abgeordnetenhaus von Berlin (Niederkirchnerstraße 5) auf Einladung der Linksfraktion zum Mittwoch, 17. Februar 2010 (18:30 bis 20:30 Uhr) hatten wir schon hingewiesen. Auch zum Stand im Parlament selbst hatten wir informiert: der Antrag "Mieterbeiräte stärken" wurde am 26.11.2009 vom Abgeordnetenhaus an den Ausschuß für Bauen und Wohnen überwiesen.

Nun ist eine Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Wohnen zur nächsten Tagung eingegangen, die am gleichen Tag,  Mittwoch, 17. Februar 2010 (ab 15:00 Uhr / Raum 311) stattfinden wird. Zu dieser Sitzung hat der Ausschuß eine Anhörung zum Thema Mieterbeiräte beschlossen. Zur Anhörung wurden Vertreter von Wohnungsbaugesellschaften und Mieterbeiräten eingeladen - darunter ein Vorstandsmitglied der GEWOBAG und ein Mitglied des Mieterbeirats Klausenerplatz.

Auch diese Tagung ist öffentlich! Interessierte Mieter sind auch dazu herzlich eingeladen.
Bitte melden Sie sich hierzu vorher beim Besucherdienst an:
Tel.: 2325 1064
Fax: 2325 1063

Neben dem Punkt Mieterbeiräte stehen aber auch noch andere interessante Themen auf der Tagesordnung:

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28. Januar 2010 - 17:52Zur Quartiersarbeit

Am Dienstag traf sich eine lustige Runde im Mieter-Club um 19:00 Uhr. Anwesend waren Vertreter des Bezirksamts, der GEWOBAG, des Mieterbeirats, der Moschee und des Gewerbes sowie weitere interessierte Kiezbewohner. Ich hatte nicht den Eindruck, dass irgendeiner von Bezirksamt oder GEWOBAG das echte Bedürfnis hatte, dem Kiez zu helfen.

Ganz im Gegenteil:

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Icke - Gastautoren, Gewerbe im Kiez, Kiez, Politik - acht Kommentare / Kein Trackback

27. Januar 2010 - 00:14TV-Tips zum Krieg in Afghanistan

• In einem 15-minütigen Beitrag "Zu Gast bei Feinden" zeigt das "auslandsjournal" des ZDF am Mittwoch, 27. Januar 2010 um 22:45 Uhr Bilder und Eindrücke vom Leben der Taliban, die bisher so nicht zu sehen waren.
• Eine 30-minütige Fassung des Films "Zu Gast bei Feinden - 10 Tage mitten unter Taliban" wird am Donnerstag, 28. Januar 2010 um 21:00 Uhr im ZDFinfokanal ausgestrahlt und um 0:35 Uhr im ZDF-Programm.
• Gezeigt wird weiterhin eine Dokumentation "Auf verlorenem Posten?" von Marc Perkins und Phil Rees im ZDF am Mittwoch, 27. Januar um 0:35 Uhr und im ZDFinfokanal am Donnerstag, 28. Januar um 20:15 Uhr.
  
  Quelle und weitere Infos: news aktuell - na presseportal vom 26.01.2010

 
Dazu noch einige interessante Presseartikel und der Hinweis auf weitere Beiträge im Kiezer Weblog zum Thema:
* RP ONLINE vom 27.01.2010 - Offener Brief eines Bundeswehroffiziers an die Bundeskanzlerin
* Kiezer Weblog -"AFGHANISTAN"
* Kiezer Weblog - "Leseempfehlung (6): Deutsches Militär auf drei Kontinenten"
* Kiezer Weblog - "Lesetip des Tages zum Afghanistan-Konflikt"
* Telepolis vom 26.01.2010 - "Eine neue Klasse von Superreichen in Afghanistan"

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23. Januar 2010 - 22:17Bürgersprechstunde bei der CDU

Erneut hat die örtliche CDU „ein offenes Ohr“ für die Belange des Kiezes. So verspricht es jedenfalls ihr Plakat. 

Immerhin veranstaltet sie soetwas ja öfter als so manch andere …

Montag, 25. Januar 2010
16.00 bis 17.30 Uhr
Kids-Kiez-Treff, Sophie-Charlotten-Straße 23a

Anwesend sind dann wohl:

• Klaus-Dieter Gröhler, stv. Bezirksbürgermeister und Baustadtrat
• Bodo Schmitt, Vorsitzender der CDU-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
• Gesina Gisa, Bezirskverordnete (sie leitet den Kids-Kiez-Treff)
• Stefan Häntsch, Bezirksverordneter, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses 

Also hingehen, Probleme erzählen, sie ordentlich fordern und dann mal sehen, ob die CDU wirklich  „besser für die Menschen“ ist, hihihi .

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15. Januar 2010 - 00:02Themen des Monats bei der BVV

Auf einer Webseite der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf teilen uns unsere bezirklichen Volksvertreter ihre Ansichten zum jeweiligen "Thema des Monats" mit. Was davon im einzelnen zu halten ist, mag jeder selbst entscheiden. Lesenswert, zuweilen ganz unterhaltsam, gelegentlich auch richtig drollig - ist es allemal. Ich bringe daraus einfach mal einige Zitate der FDP. Sie können Ihre Auswahl aber auch völlig unbedenklich nach anderen Parteien treffen. Eine Mischung aus echten Erkenntnissen und Unterhaltung wird wohl stets dabei herauskommen.

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14. Januar 2010 - 00:02Link des Tages (14.01.2010)

Damit möchte ich nicht nur unseren türkisch-stämmigen Nachbarn (die werden ihn vielleicht ohnehin schon kennen) einen Berliner Blog mit Beiträgen in Deutsch und Türkisch vorstellen: Mavi-beyaz Türkiyemspor Berlin. Ein Blog, der neben viel Fußball auch immer mal gesellschaftliche Themen anspricht.

Daraus zwei Empfehlungen:
1. Ein Artikel zur Realität der Diskriminierung in Deutschland mit dem Hinweis auf ein Forschungsprojekt an der FU Berlin im Fachbereich Rechtswissenschaft, bei dem man Benachteiligungen aufgrund von Alter, Behinderung, Geschlecht, Hautfarbe und ethnischer Herkunft sowie sexueller Identität online melden kann.

2. Ein Video der aktuellen Sendung des "Sender Freies Neukölln" mit Gedanken über ein "zweites C" und einen Minister, called Dirk Niebel, zu dem auch ein Gastautor des Kiezer Weblogs schon etwas bemerkte. Tja, jede Regierung, jede Partei, blamiert sich halt so gut sie kann. Nicht das jeweilige Land, bitte, - achten Sie auf das Ende!

Weekly Edition 01/08/2010 from Retsina Film on Vimeo.

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