Wahlen in Berlin 2011
Die Landeswahlleiterin hat heute in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, welche Parteien durch den Landeswahlausschuss für die Berliner Wahlen am 18. September 2011 zugelassen wurden.
Danach wurden insgesamt 22 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten zugelassen. Einige davon treten allerdings nur in einzelnen Bezirken an.
Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf werden folgende 18 Parteien zur Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen:
- SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands
- Grüne - Bündnis 90/Die Grünen
- Die Linke
- FDP - Freie Demokratische Partei
- Piraten - Piratenpartei Deutschland
- Die Partei - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
- Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz
- BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität
- ÖDP - Ökologisch-Demokratische Partei
- PSG - Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
- BIG - Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
- DDP - Deutsche Demokratische Partei
- DKP - Deutsche Kommunistische Partei
- Die Freiheit - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie
- Deutsche Konservative - Deutsche Konservative Partei
- Pro Deutschland - Bürgerbewegung pro Deutschland
- NPD - Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Politik - 22. Juli 2011 - 23:35
Tags: abgeordnetenhaus/berlin/bezirksverordnetenversammlung/charlottenburg/wahlen
sechs Kommentare
Nr. 3, JessyRamon, 29.07.2011 - 13:19 Ja, das sind ganze 4 zu viel! |
Nr. 5, maho, 30.07.2011 - 19:14 Die taz hat einen passenden Artikel gebracht: >> “Eine Politik zum Reinhauen” Arno Brandlhuber ist Architekt, Stadtplaner und extrem unzufrieden mit der Immobilienpolitik des Senats. Für den Wahlkampf hat er eigene Plakate entworfen. Ohne Botschaft – um auf die fehlenden Inhalte der Parteien hinzuweisen “ Die Farbe dieses Wahlplakates aus dem Durchschnitts-Farbcode aus allen momentan im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, CMYK 14/40/80/20 beziehungsweise RGB 165/96/36, steht für das Fehlen politischer Differenz. Das ist die einzig richtige Reaktion. Und welche Farbe ist dabei herausgekommen? Ocker, braun oder ockerbraun – fragt die taz. Sieht auf jeden Fall ziemlich “bräunlich” aus – nach “Kacke” halt. http://www.taz.de/Architekt-Arno-Brandlh.. |
Nr. 6, maho, 02.08.2011 - 01:46 Hier noch differenzierter nach den Angaben der Landeswahlleiterin: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE201.. Stimmzettel Zweitstimme Wahlkreisverband: Charlottenburg-Wilmersdorf 18 Parteien http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE201.. Stimmzettel Erststimme Wahlkreisverband: Charlottenburg-Wilmersdorf Wahlkreis Nr.: 3 (mit Klausenerplatz) 9 Parteien SPD CDU Bündnis 90/Die GRÜNEN Die Linke FDP Die PARTEI BÜRGERBESTIMMTES BERLIN pro Deutschland Die Freiheit http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE201.. Stimmzettel für die Wahl der Bezirksverordneten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 11 Parteien SPD CDU Bündnis 90/Die GRÜNEN DIE LINKE Freie Demokratische Partei Die PARTEI pro Deutschland Die Freiheit Deutsche Konservative Piraten Wählergemeinschaft WA-kudamm – Wahlalternative „Rettet unser Metropolenzentrum Kudamm“ http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE201.. |
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Es wird wohl einen letzten sozialdemokratischen Sieg in Berlin (stärkste Fraktion) geben. Dies ist dann wie ein letztes Aufbeben nach dem jahrzehntelangen Umherrirren in der politischen Verantwortung.
Dank umfassender politischer Bankrotterklärung, mangels akzeptablen Personals, Ideen und Umgangsformen wird der Untergang der Berliner SPD, besonders mit ihrer bundespolitischen Bedeutungslosigkeit, die sie ihrem einstimmig nominierten Spitzenkandidaten Klaus Wowereit zu verdanken hat, auf dem Parteienfriedhof "Unter-20%-Wir-waren-mal-Volkspartei" mit einen schönen sonnigen Platz neben der CDU enden.
Die 50% Marke reissen solche Parteien allemal nur noch bei der Wahlbeteiligung.