Kiezer Weblog

Ein Projekt vom "Kiez-Web-Team Klausenerplatz".
Autoren
Impressum

Kategorien

Alfred Rietschel
Blog-News
Cartoons
Charlottenburger Kiez-Kanonen
Freiraum
Gastautoren
Geschichte
Gesellschaft
Gewerbe im Kiez
Gewinnspiel
Grabowskis Katze
Kiez
Kiezfundstücke
KiezRadio
Kiezreportagen
Kinder und Jugendliche
Kunst und Kultur
Mein Kiez
Menschen im Kiez
Netzfundstücke
Philosophisches
Politik
Raymond Sinister
Satire
Schlosspark
Spandauer-Damm-Brücke
Technik
Thema des Monats
Wissenschaft
ZeitZeichen

Archive

01.Sep - 30 Sep 2017
01.Aug - 31 Aug 2017
01.Jul - 31 Jul 2017
01.Jun - 30 Jun 2017
01.Mai - 31 Mai 2017
01.Apr - 30 Apr 2017
01.Mär - 31 Mär 2017
01.Feb - 28 Feb 2017
01.Jan - 31 Jan 2017
01.Dez - 31 Dez 2016
01.Nov - 30 Nov 2016
01.Okt - 31 Okt 2016
01.Sep - 30 Sep 2016
01.Aug - 31 Aug 2016
01.Jul - 31 Jul 2016
01.Jun - 30 Jun 2016
01.Mai - 31 Mai 2016
01.Apr - 30 Apr 2016
01.Mär - 31 Mär 2016
01.Feb - 29 Feb 2016
01.Jan - 31 Jan 2016
01.Dez - 31 Dez 2015
01.Nov - 30 Nov 2015
01.Okt - 31 Okt 2015
01.Sep - 30 Sep 2015
01.Aug - 31 Aug 2015
01.Jul - 31 Jul 2015
01.Jun - 30 Jun 2015
01.Mai - 31 Mai 2015
01.Apr - 30 Apr 2015
01.Mär - 31 Mär 2015
01.Feb - 28 Feb 2015
01.Jan - 31 Jan 2015
01.Dez - 31 Dez 2014
01.Nov - 30 Nov 2014
01.Okt - 31 Okt 2014
01.Sep - 30 Sep 2014
01.Aug - 31 Aug 2014
01.Jul - 31 Jul 2014
01.Jun - 30 Jun 2014
01.Mai - 31 Mai 2014
01.Apr - 30 Apr 2014
01.Mär - 31 Mär 2014
01.Feb - 28 Feb 2014
01.Jan - 31 Jan 2014
01.Dez - 31 Dez 2013
01.Nov - 30 Nov 2013
01.Okt - 31 Okt 2013
01.Sep - 30 Sep 2013
01.Aug - 31 Aug 2013
01.Jul - 31 Jul 2013
01.Jun - 30 Jun 2013
01.Mai - 31 Mai 2013
01.Apr - 30 Apr 2013
01.Mär - 31 Mär 2013
01.Feb - 28 Feb 2013
01.Jan - 31 Jan 2013
01.Dez - 31 Dez 2012
01.Nov - 30 Nov 2012
01.Okt - 31 Okt 2012
01.Sep - 30 Sep 2012
01.Aug - 31 Aug 2012
01.Jul - 31 Jul 2012
01.Jun - 30 Jun 2012
01.Mai - 31 Mai 2012
01.Apr - 30 Apr 2012
01.Mär - 31 Mär 2012
01.Feb - 29 Feb 2012
01.Jan - 31 Jan 2012
01.Dez - 31 Dez 2011
01.Nov - 30 Nov 2011
01.Okt - 31 Okt 2011
01.Sep - 30 Sep 2011
01.Aug - 31 Aug 2011
01.Jul - 31 Jul 2011
01.Jun - 30 Jun 2011
01.Mai - 31 Mai 2011
01.Apr - 30 Apr 2011
01.Mär - 31 Mär 2011
01.Feb - 28 Feb 2011
01.Jan - 31 Jan 2011
01.Dez - 31 Dez 2010
01.Nov - 30 Nov 2010
01.Okt - 31 Okt 2010
01.Sep - 30 Sep 2010
01.Aug - 31 Aug 2010
01.Jul - 31 Jul 2010
01.Jun - 30 Jun 2010
01.Mai - 31 Mai 2010
01.Apr - 30 Apr 2010
01.Mär - 31 Mär 2010
01.Feb - 28 Feb 2010
01.Jan - 31 Jan 2010
01.Dez - 31 Dez 2009
01.Nov - 30 Nov 2009
01.Okt - 31 Okt 2009
01.Sep - 30 Sep 2009
01.Aug - 31 Aug 2009
01.Jul - 31 Jul 2009
01.Jun - 30 Jun 2009
01.Mai - 31 Mai 2009
01.Apr - 30 Apr 2009
01.Mär - 31 Mär 2009
01.Feb - 28 Feb 2009
01.Jan - 31 Jan 2009
01.Dez - 31 Dez 2008
01.Nov - 30 Nov 2008
01.Okt - 31 Okt 2008
01.Sep - 30 Sep 2008
01.Aug - 31 Aug 2008
01.Jul - 31 Jul 2008
01.Jun - 30 Jun 2008
01.Mai - 31 Mai 2008
01.Apr - 30 Apr 2008
01.Mär - 31 Mär 2008
01.Feb - 29 Feb 2008
01.Jan - 31 Jan 2008
01.Dez - 31 Dez 2007
01.Nov - 30 Nov 2007
01.Okt - 31 Okt 2007
01.Sep - 30 Sep 2007
01.Aug - 31 Aug 2007
01.Jul - 31 Jul 2007
01.Jun - 30 Jun 2007
01.Mai - 31 Mai 2007
01.Apr - 30 Apr 2007
01.Mär - 31 Mär 2007
01.Feb - 28 Feb 2007
01.Jan - 31 Jan 2007
01.Dez - 31 Dez 2006
01.Nov - 30 Nov 2006
01.Okt - 31 Okt 2006
01.Sep - 30 Sep 2006
01.Aug - 31 Aug 2006

Blogsuche (via Google)

Kiez_Netzwerk
Kiez_Klausenerplatz
Kiez_News
Kiez_Termine
Kiez_Wiki
Kiez_Radio
Kiez_Forum
Kiez_Galerie
Kiez_Kunst
Kiez_Mieterbeirat Klausenerplatz
Kiez_Klausenerplatz bei Facebook
Kiez_Klausenerplatz bei Twitter
Kiez_Klausenerplatz bei YouTube
Initiative Horstweg/Wundtstraße

BerlinOnline_Charlottenburg
Bezirk_Termine
Mierendorff-Kiez
Bürger für den Lietzensee
Auch ein_Charlottenburger Kiez
Charlottenburger Bürgerinitiativen
Blog_Rote Insel aus Schöneberg
Blog_potseblog aus Schöneberg
Blog_Graefekiez
Blog_Wrangelstraße
Blog_Moabit Online
Blog_Auguststrasse aus Mitte
Blog_Modersohn-Magazin
Blog_Berlin Street
Blog_Notes of Berlin
Blog@inBerlin_Metropole Berlin

KiezBlogs

urbanophil.net
ABRISSBERLIN
Mietenpolitisches Dossier
Steigende Mieten stoppen!
Gentrification Blog

Icke_Berliner Rockpoet
Blog_'AQua!'
Blog_Icke, Neuberlinerin
Blog_gesichtspunkte.de
Blog_Ullis Mord & Totschlag

Sonstiges

Powered by Pivot - 1.40.8: 'Dreadwind' 
XML-Feed (RSS 1.0) 
XML: Atom Feed 

« Keine Märchen vom Inv… | Home | Vorläufige Haushaltsw… »

Oeynhausen-Abend mit Stadtrat – Pfiffe für SPD und Grüne Partei

Einwohnerversammlung zur Kolonie Oeynhausen am 29. Januar 2013

 
Die Standpunkte waren unversöhnlich und die Rollen ungleich verteilt: hier der eine Stadtrat, der um die Gartenkolonie kämpft, indem er sie zur Hälfte aufgibt – dort die 300 Kleingärtner und Anwohner, die ganz Oeynhausen Nord weiterhin als Kolonie erhalten wissen wollen.

Soweit also eigentlich nichts Neues: Stadtrat Schulte (SPD) wiederholte seinen bekannten Standpunkt, daß das finanzielle Risiko zu hoch sei und der Senat nicht bereit, es zu decken. Aber wen wundert‘s, wo doch Senator Müller (ebenfalls SPD) gerade erst die Parole ausgegeben hat: Neubauten für Neuberliner auf Kleingärtnerland!

Aber es gibt doch Neues, neue Gefahren, die allein unter seiner Führung eventuell zu bannen seien, wenn die zu Rettenden nur nicht so widerspenstig wären: Denn selbst die 50% Oeynhausen Nord, die das Land geschenkt bekommen solle, seien noch lange nicht sicher; und das finanzielle Risiko scheint von 25 Mio. auf 30 oder gar 35 Mio. gestiegen zu sein – so hoch ist in etwa wohl die Summe, die der US-Investor beim Weiterverkauf erhalten wird für ein Stück Land, das einstmals Teil des Volksvermögens war und das die Post für knapp 0,6 Mio. weggegeben hat.
Erstaunlich, wie gleichgültg da die Zuhörerschaft Äußerungen des Stadtrats aufnahm, die seinen Kampfeswillen bewiesen und auch eines Sozialdemokraten zur Zeit der Gründung der Kolonie (1904) würdig gewesen wären, als er das maximale Profitinteresse des Investors geißelte und dafürhielt, daß man die Gesellschaftsordnung verändern müsse. Allerdings, mit dem Stoßseufzer Wenn die Welt so einfach wäre! kam er dann doch alsbald wieder herunter auf den Boden der Tatsachen, so wie er sie sieht.

 
Seine Zuhörer sahen die Tatsachen und in Konsequenz den Stadtrat selbst naturgemäß anders; sie warfen ihm Lug, Betrug und Täuschung vor und daß er dem Investor eine Gewinngarantie gebe, fragten ihn, wie er nur auf die Idee hatte kommen können, Baustadtrat zu werden, und rieten ihm zum Rücktritt (der anwesende Alt-Baustadtrat Gröhler (CDU) nahm bereitwillig den Ball auf und versicherte, er wäre gern Baustadtrat geblieben …, aber dazu später noch).

Der Baustadtrat war jedoch nicht ganz allein auf sich gestellt; er fand im Bezirksverordneten Heise (Grüne Partei) einen Mitstreiter von einiger Originalität, die ihm allerdings nur Buhrufe und Pfiffe einbrachte (Bezirksverordnete Schmitt-Schmelz (auch SPD) kann hier übersprungen werden, da sie sich im schon Gesagten erschöpfte). Jedenfalls übertraf Herr Heise den Stadtrat an kämpferischen Elan bei weitem, indem er klar und deutlich monierte, daß Geld die Welt regiert und daß der nicht vermehrbare Boden dazu da ist, Geld daraus zu machen. Aber - leider ist uns der Weg zur Revolution versperrt, denn man dürfe nur die Wege gehen, die zulässig sind, damit unsere Umwelt verbessert wird, und trotzdem: man werde überall Grünflächen erhalten - soweit es geht. Nur gehe es hier nun einmal leider nicht.

Die besondere Stärke des Abends waren die Zuhörer, die ihrem Unwillen durch Zwischenrufe, Fragen und Forderungen Ausdruck verliehen: Warum man dem Investor, aber nicht ihnen alle Papiere und Geheimgespräche offenlege? Wie die Aufgabe der halben Kolonie mit der versprochenen Rettung der ganzen im Zählgemeinschaftsabkommen von SPD und Grüner Partei wohl zusammenpasse? Warum in den 26 Jahren seit 1986 der Flächennutzungsplan nicht in einen Bebauungsplan umgesetzt worden sei? Warum der Bezirk nicht seine Verantwortung als Planungsbehörde wahrnehme, sondern dies dem privaten Investor überlasse? Ob denn wenigstens an einen Gebietsaustausch gedacht sei? Welche Rolle der Naturschutz überhaupt noch spiele? Warum der Stadtrat finanzielle Angebote der Kleingärtner und deren Vorschlag, eine Genossenschaft zu bilden, zurückgewiesen habe?

Dies alles ließ sich nach Ansicht der Anwesenden dahingehend zusammenfassen:  Baustadtrat Schulte samt SPD und Mehrheit der Grünen Partei hätten gar nicht den politischen Willen, für die Kleingärten ein Risiko einzugehen, das im übrigen wesentlich kleiner sei, als von jenen behauptet, und bei einem Gang durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht noch kleiner würde: Welcher Investor wolle schon ein Dutzend Jahre auf seinen Gewinn warten?
Unnötig zu sagen, daß sie damit auf taube Ohren stießen. Gegen solch einen Retter ist nicht leicht anzukommen.

Es weilte jedoch noch ein zweiter Retter im Saal: Alt-Baustadtrat Gröhler (CDU, Bundestagskandidat für Oeynhausen). Sein Weg war und ist mit guten Absichten gepflastert, allein ...: Als Baustadtrat versprach er den Kleingärtnern seine Unterschrift unter den Bebauungsplan, aber das Verfahren war noch nicht so weit;  er wollte das Grundstück kaufen, aber Finanzsenator Sarrazin (SPD) hat weniger als 1 Mio. nicht für den Kauf zur Verfügung gestellt. Er wäre gern Baustadtrat geblieben  (wollte er denn nicht im September 2011 Bürgermeister werden?), um Oeynhausen abschließend zu sichern  (Einwurf seines Nachfolgers: Er möge doch keine Märchen erzählen!), aber die Zählgemeinschaft sägte ihn ab. Bekanntlich wollte er vor zwei Wochen nun doch unterschreiben, aber Herr Schulte hat ihn nicht gelassen. Und jetzt? Jetzt kann er nicht mehr unterschreiben, weil die BVV nicht mehr am Bebauungsplan festhält durch ihren Beschluß zugunsten von Schultes Teilbebauung.
So viel guter Wille! So viele Hindernisse bei dessen Ausübung! Aber ihm kann geholfen werden, und zwar ganz einfach:

Herr Gröhler müßte ohne wenn und aber weiterhin zu seinem Angebot, den Bebauungsplan zu unterschreiben, stehen; die CDU-Fraktion in der BVV müßte weiterhin das Risiko von 2,... Mio. akzeptieren (so ihre Fraktionsvorsitze Klose an diesem Abend) – und die Grüne Partei müßte mehrheitlich ihr bisher bloß verbales Bekenntnis für Umweltschutz und Gartenkolonie in einer weiteren BVV-Sitzung, in der nochmals über den Bebauungsplan entschieden wird, wenigstens durch Enthaltungen in die Tat umsetzen. Bloß: Sind diese Volksvertreter, deren Abstimmungsverhalten auf der letzten BVV-Sitzung überwiegend durch parteipolitisches Kalkül (Zählgemeinschaft, Koalitionsabsprache für Bundestagswahl) gekennzeichnet war, dazu in der Lage, doch noch für Umwelt und Kleingärtner etwas Sinnvolles zu tun? Die Zeit drängt!


 
Alle kursiv gesetzten Satzteile sind Zitate.


 
MichaelR

MichaelR - Gastautoren, Politik - 03. Februar 2013 - 17:48
Tags: //////



zwei Kommentare

Nr. 1, maho, 04.02.2013 - 00:05
Unsere bezirklichen Volksvertreter sprechen von ….
...die Gesellschaftsordnung verändern…
... daß Geld die Welt regiert und daß der nicht vermehrbare Boden dazu da ist, Geld daraus zu machen. ..
... Aber – leider ist uns der Weg zur Revolution versperrt, ....

Ich bin doch etwas verwundert.
Was verbirgt sich da denn nur so alles unter der Oberfläche …. ?
Nr. 2, Gärtner & Wähler, 11.02.2013 - 19:24
Pfiffe und auch Schuhe gab es für SPD und Grüne Partei http://www.morgenpost.de/bezirke/article..

Kein Trackback

Trackback link:

Bitte aktiviere JavaScript in Deinem Browser, um eine Trackback URL generieren zu können.


  
Persönliche Informationen speichern?

Emoticons / Textile

Auf dieser Seite werden die Kommentare moderiert.
Das bedeutet, dass die Kommentare erst veröffentlicht werden, nachdem sie durch den Moderator freigeschaltet wurden.



E-Mail verbergen:

Alle HTML-Tags außer <b> und <i> werden aus Deinem Kommentar entfernt.
URLs oder E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.