Themen des Monats bei der BVV
Auf einer Webseite der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf teilen uns unsere bezirklichen Volksvertreter ihre Ansichten zum jeweiligen "Thema des Monats" mit. Was davon im einzelnen zu halten ist, mag jeder selbst entscheiden. Lesenswert, zuweilen ganz unterhaltsam, gelegentlich auch richtig drollig - ist es allemal. Ich bringe daraus einfach mal einige Zitate der FDP. Sie können Ihre Auswahl aber auch völlig unbedenklich nach anderen Parteien treffen. Eine Mischung aus echten Erkenntnissen und Unterhaltung wird wohl stets dabei herauskommen.
Die laufenden Kiezkonferenzen vermitteln in fahrlässiger Form den Eindruck, ihre Empfehlungen könnten umgesetzt werden. Dem Bürger wird nicht vermittelt, dass dem Bezirk - verschärft durch die Haushaltssperre - keine Mittel zur Umsetzung der Ergebnisse zur Verfügung stehen.
Die bisher durchgeführten Konferenzen zeichnen sich durch geringe Beteiligung und hohen Aufwand aus. Die Kosten belaufen sich auf ca. 300 EUR pro Teilnehmer.
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Bezirksverordnetenversammlung - Thema des Monats November 2009: "Sinn oder Unsinn der Kiezkonferenzen"
[Anmerkung: Der Bezirk hat inzwischen insgesamt an die 100 000 Euro für die Kiezkonferenzen ausgegeben. Rausgekommen ist bisher gar nichts. Wäre es nicht viel einfacher und sinnvoller gewesen diese Summe, wie es der Bezirk Lichtenberg gemacht hat, direkt den Bürgern in den Kiezen zur Verfügung zu stellen?]
An der Renovierung von Schulen und der geplante Fahrbahnerneuerung kann nur einmal gespart werden, aber das Einsparen von bezirklichen Ziegen und frauenbewegten Mädchenclubs bringt echte Kostenersparnisse.
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Bezirksverordnetenversammlung - Thema des Monats September 2009: "Haushalt 2010/2011: Auf dem Weg in die bezirkliche Pleite?"
Bei guter Stadtpolitik von Land und Bezirk bedürfte es keines Quartiermanagements etwa am Klausenerplatz. Der Stadtteil wäre sozial und wirtschaftlich gesund, Deutsche und Ausländer würden gut miteinander auskommen. Doch die Bürger können sich nicht allein helfen, weil die Politik versagt hat. Nun tut das Management so, als könne es die Lage verbessern. Wäre das so, würde das Quartiersmanagement sich im Erfolgsfalle langsam überflüssig machen.
* Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Bezirksverordnetenversammlung - Thema des Monats Februar 2009: "Quartiersmanagement in Charlottenburg-Wilmersdorf notwenig?"
- Gesellschaft, Kiez, Politik - 15. Januar 2010 - 00:02
Tags: berlin/bezirksverordentenversammlung/bvv/bürgerhaushalt/charlottenburg/gebietskoordination/kiezkonferenz
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