Neues aus der BVV - Sperrung an der Knobelsdorffstraße
Einige Auszüge aus der Bezirksverordnetenversammlung vom 18.11.2010 (46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin) zum entsprechenden Punkt der Tagesordnung (siehe Ankündigung und Beitrag im Kiezer Weblog):
Drucksache - 1895/3 Große Anfrage (FDP)
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Wie bewertet das Bezirksamt Aussagen, wonach die Bürgerbefragung - welche das Bezirksamt noch nicht einmal selber vorgenommen hat - zu mehr als 75% bei Anwohnern in der Knobelsdorffstraße stattgefunden hat und die Bürgerbefragung zu mehr als der Hälfte innerhalb des Mitglieder- und Interessiertenkreises des eingetragenen Vereins "Kiezbündnis" stattgefunden hat?
2. In welchem Maße hält das Bezirksamt ein Vorgehen wie unter 1. angenommen für repräsentativ oder aussagekräftig?
3. Wie bewertet das Bezirksamt Aussagen, wonach die Einladung des Bezirksamtes zur Einwohnerversammlung vor Ort vom ortsansässigen "Kiezbündnis e. V." mit Zusätzen versehen wurde und schwerpunktmäßig in der Knobelsdorffstraße verteilt worden ist?
4. Wie beurteilt das Bezirksamt den entstehenden Eindruck, dass die dauerhafte Schließung der Knobelsdorffstraße durch pseudodemokratische Aktionen befördert werden soll, die ein nicht vorhandenes oder in geringerem Maß vorhandenes Interesse als zentrales Anliegen der Bürgerschaft darstellt?
5. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass durch das erforderliche Queren der Sophie-Charlotte-Straße ohne Lichtzeichenanlage (Ampel), um den Horstweg erreichen zu können, ein möglicher Unfallschwerpunkt geschaffen wird vor dem Hintergrund, dass an der Kreuzung Sophie-Charlotte-Straße / Knobelsdorffstraße bereits eine Lichtzeichenanlage vorhanden ist?
Drucksache - 1877/3 Antrag (SPD) und Beschluss
Die BVV beschließt:Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Beschluss der Bürgerversammlung am 2. November 2010 die derzeitige Sperrung an der Knobelsdorffstraße betreffend unter Berücksichtigung verkehrsberuhigender Maßnahmen für andere Straßen, insbesondere den Horstweg, zügig umzusetzen.
Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.
Anmerkung: Bezirksstadträtin Martina Schmiedhofer hatte den Anwohnern auf der Versammlung eine Verkehrsberuhigung für das Gebiet rund um Horstweg und Wundtstraße, also zwischen Knobelsdorffstraße und Kaiserdamm erweitert, spätestens bis zum Sommer 2011 zugesagt.
- Kiez, Politik - 25. November 2010 - 00:01
Tags: berlin/bezirksverordnetenversammlung/bvv/charlottenburg/knobelsdorffstraße/verkehr/verkehrssperrung
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