Erhalt der Gaslaternen
Von der Einwohnerversammlung zum Einwohnerantrag
Die Einwohnerversammlung im Rathaus Charlottenburg brachte die erwartete "Entrüstung" der Zivilgesellschaft. Da der politisch verantwortliche Staatssekretär Gaebler, sein Chef Senator Müller, aber auch seine Untergebenen aus der Verwaltung (Adam, Hofschroer) nicht erschienen waren - und auch Vattenfall "kniff"- bekam der zuständige Stadtrat Marc Schulte aus dem Bezirksamt den Unmut der Bürger ab.
Die Versammlung war zwar nicht überfüllt - bei der geringen Werbung des BA auch verständlich - doch waren wichtige Vertreter verschiedener Initiativen aus dem Bezirk anwesend. Was Herr Schulte aus dem angesammelten "Unwillen" der Gaslichtfreunde nun machen wird, weiß nur er selber. Bei involvierten Politikern und ihrer parteipolitischen Vernetzung und Abhängigkeit, bleibt stets ein gewisses Mißtrauen angsagt.
"Handeln"und nicht "Resignation" bleibt das Motto der engagierten Leuchtenfreunde. Daher wurde bereits im BVV-Büro ein Einwohnerantrag eingebracht, und auf dem Suarezstraßenfest haben heute bereits mehr als 250 Charlottenburger unterschrieben. 1000 Unterschriten aus dem Doppelbezirk sind nötig, damit die BVV gezwungen ist den Antrag aus den Reihen der Bürgerschaft zu beraten und diesen positiv abzustimmen - oder abzulehnen. Mit den entsprechenden Auswirkungen in der kritischen Öffentlichkeit.
Den Antrags- und Begründungstext finden Sie hier wieder, die formalen Bedingungen aus dem Bezirksverwaltungsgesetz § 44 mit Kommentar aus dem Hause sind beigefügt.
Nehmen Sie die Chance wahr, auf den Straßenfesten im Bezirk, auf Bürgerämtern und bei sonstigen Gelegenheiten, ihre Unterschrift anzufügen. Einen zeitlichen Abgabetermin gibt es nicht. (Unterschriftenliste als PDF zum Download)
Joachim Neu - Gastautoren, Politik - 02. September 2012 - 18:17
Tags: bezirksamt/bvv/bürgerbeteiligung/charlottenburg/einwohnerantrag/einwohnerversammlung/gaslaterne
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Der text des Antrags samt begründung würde mich ja interessieren… allein, ich find hier keinen Link dazu