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Schoelerschlößchen: Wird also aus dem gescheiterten Plan A jetzt „Plan B“?

 
Am Mittwoch (4.11.) wird es in der Sitzung des Kulturausschusses vor allem um die Zukunft des Schoelerschlößchens in Wilmersdorf gehen. Grundlage der Diskussion ist ein Antrag der SPD-Fraktion (DS 1291/4), in dem das Scheitern des bisherigen Konzepts der CDU-Stadträtin festgestellt und das Bezirksamt aufgefordert wird, einen Plan B vorzulegen.

Eigentlich ist diese Aufforderung nicht mehr nötig, denn hinter den Kulissen haben sich am 9. 10. die Fraktionen und die Stadträtin bereits grundsätzlich geeinigt. Demnach soll Grundbedingung aller Planungen sein, daß das Eigentum am Haus sowie die Trägerschaft auf jeden Fall beim Bezirk bleiben. (Außerdem hatte schon in dem Gespräch der Bürgerinitiative mit der Stadträtin am 26.8. diese darauf bestanden, daß Änderungen an dem in ihrem Auftrag erarbeiteten Raumkonzept nicht infrage kommen.)
Sowohl zu diesem Mittwoch sowie zu den für Anfang nächsten Jahres geplanten „Werkstattgesprächen“ sollen, neben der Bürgerinitiative, einige der bisher schon als Nutzer vorgesehenen Organisationen sowie weitere eingeladen werden, darunter der Heimatverein, die Auen-Gemeinde (anstelle oder zusätzlich zum bisher geplanten Trägers der Sozialstation, dem Gerontopsychiatrisch-Geriatrischen Verbund?) und die Bürgerinitiative Bundesplatz (sie sucht einen eigenen Versammlungsort).

 
Aus dieser Kombination von Grundbedingungen und Gesprächsteilnehmern wird deutlich: Es geht den BVV-Fraktionen und dem Bezirksamt darum, einerseits die – bereits von 300 Bürgern unterstützte – Forderung nach Schaffung eines selbstverwalteten Soziokulturellen Zentrums abzuweisen und andererseits am bisherigen Plan festzuhalten, nämlich das Haus zu einem Konglomerat von 1. Sozialstation, 2. Ersatz für das beseitigte Rathaus Wilmersdorf und 3. gelegentlichen Kulturveranstaltungen zu machen. „Plan B“ ist schlicht und einfach der bisherige Plan A. Jetzt wird es einen Wettstreit darum geben, wer welche Räume kriegt. Im Ergebnis läuft das auf eine Zerstücklung des Hauses in die Reviere von einigen Organisationen hinaus (die im übrigen zum Teil, von ihrer Leitung her, parteinah sind). Und wer erst einmal seinen Fuß in einem Büro hat, hat auch seinen Fuß im ganzen Haus.

 
Ziel der Anwohner ist es jedoch, dort einen Ort der Begegnung im Stadtviertel für alle zu schaffen – und das heißt: ein Café/Restaurant ohne Verzehrzwang sowie Räume, die jedermann jederzeit offenstehen. Da gibt es dann auch Platz für Treffen politischer Parteien und für Bürgerinitiativen oder für Trauungen und auch für Seniorenarbeit – als Teil eines vielfältigen Programmangebots –, aber eben nur vorübergehend und nicht als Erbsitz. Die Anwohner wollen mehr Lebendigkeit in ihrem Viertel, einen Ort der Kommunikation für jung und alt und ein vielfältiges Kulturprogramm – natürlich selbstverwaltet, um unabhängig von den sich ändernden politischen Konstellationen im Bezirksamt zu sein. Was sie (gerade auch ältere Anwohner) nicht wollen, ist noch eine weitere Sozialeinrichtung oder eine Rathausfiliale.

Sollte der „Plan B“ tatsächlich durchgesetzt werden, wäre das das endgültige Ende der einmaligen Chance, das Schoelerschlößchen zu einem Ort bürgerschaftlichen Engagements in dem Viertel rund um die Wilhelmsaue zu machen.

MichaelR

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MichaelR - Gastautoren, Politik - 03. November 2015 - 00:02
Tags: baudenkmal/bezirksamt/bürgerbeteiligung/stadtgeschichte

sechs Kommentare

Nr. 1, jn, 05.11.2015 - 11:18 “Ohne Moos nichts los” – eindrücke aus der Sitzung des Kulturausschusses so der Volksmund und so wird es auch kommen. Die drei Millionen Investitionsbedarf sind kaum aufzutreiben. Nach dem ewigen Mantra von Frau König soll es Herr Roeder gewesen sein, der bei der Lotteriestiftung eine entsprechende Finanzierung verhindert habe.Glaube wer es will. Nun sollen es andere Stiftungen richten, was aber in den jetzigen Zeiten kaum zu erwarten ist.Wahrscheinlicher werden – nach 12 Jahren Leerstand – weitere Jahre ungenutzt vergehen, bis dann (nach den Wahlen ?) die Immobilie dem Land Berlin übertragen wird.Was dann daraus wird, (weitere Nutzung durch den Bezirk nach Renovierung oder Verkauf ?) wer weiß das heute schon. Insofern sind alle Streitigkeiten – mit und ohne Werkstadt – obsolet.Immerhin hat die SPD ihren Antrag modifiziert.Nun sollen die Bürger vom BA beteiligt werden. Im Ausschuß einstimmig beschlossen, aber zu dem Votum für einen gemeinsamen Plan B- von Initiativen und BA -konnte Herr Wuttig (SPD) sich nicht durchringen. Eindeutig war die Ablehnung eines selbstverwalteten soziokulturellen Zentrums durch Frau König, wobei ihre Aversion gegen Bürgerpartizipation sich zur Absurdität der Verweigerung einer Besichtigung des Schlösschens ( mit dem Argument der “gefährlichen Baustelle” ) steigerte. Wo kein Wille, da kein Weg. Die Pläne des vortragenden Architekten Wittek von der Ini können noch so plausibel und ausgefeilt sein,Frau König läßt keine Besichtigung(selbst durch den Ausschuß nicht!)zu und Frau Pöthe(GRÜNpartei)“mäkelt” noch an den Planungen der Ini – am Beispiel der Störanfälligkeit eines Behindertenaufzuges herum. Die Reihen wurden geschlossen.Ideen oder gar Widerstand gegen das BA war unisono – egal von welcher partei – nicht sichtbar. Zu den Akten ..und leise schlummert das Schlösschen weiter vor sich hin. Ach, nicht zu vergessen: groß war das Gejammmer,als bekannt wurde, dass der Senat das “Eierhäuschen” in Grünau beabsichtige mit einer 10millionen “Geldspritze” zu retten. http://www.tagesspiegel.de/berlin/denkma.. vielleicht fehlt dem Bezirk einfach die nötige “Seilschaft”

Nr. 2, Günter Hoerig, 06.11.2015 - 12:35 Eindrücke aus der Sitzung des Kulturausschusses am 4.11.2015: Selbstverwaltung wird ausgeschlossen Inzwischen hat die im Artikel erwähnte Sitzung des Kulturausschusses stattgefunden und ich darf sagen: ich bin dabei gewesen. Für mich als Neubürger von Wilmersdorf war es ein Lehrstück in Sachen Berliner Kommunalpolitik, das ich staunend zur Kenntnis nehme und nun zu meinem Erfahrungsschatz rechnen darf. Die Sitzung war öffentlich und nach meiner Zählung waren 17 interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend, die auf Behelfsstühlen zwischen Wand und Sitzreihen im Rücken der Mitglieder des Ausschusses eingeklemmt waren. Schon damit wurde deutlich: die Bürger sind eigentlich gar nicht vorgesehen, müssen aber irgendwie untergebracht werden. Die Platzverhältnisse wären aber kein Problem in einer netten Runde. Das Gegenteil war aber der Fall: die Anspannung war mit Händen zu greifen und im Verlauf einer begrenzt zugelassenen Diskussion musste die Vorsitzende mehrmals lautstark mit der Glocke zur „Ordnung“ rufen. Im Ergebnis waren sich alle Parteienvertreter einig: das Schoeler-Schlösschen in Selbstverwaltung kommt nicht in Frage. Bei der Erstellung eines Nutzungskonzepts werden aber natürlich interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligt und Vorarbeiten der BI Schoeler-Schlösschen werden gerne ohne Gegenleistung übernommen, so weit genehm. Damit bleibt die Bezirksverwaltung in der komfortablen Lage, mit dem Gebäude auch weiterhin nach Belieben zu „ver-fahren“ und obendrein lässt sie sich vom beteiligten Bürger ihr Vorgehen auch noch absegnen. Denn es finden sich ja erfahrungsgemäß für jeden Blödsinn Befürworter und alle Vorschläge können halt nicht berücksichtigt werden. Nach meiner Einschätzung war die Sitzung ein großer Schritt gegen die BI und die 300 Unterstützer, denn es wird ihnen keine Selbstverwaltung zugestanden, wohl aber die Konsumierung ihrer Vorarbeit zugesagt und ein kleiner Schritt, wenn nicht gar Rückschritt, der BVV, nämlich von Plan A zu Plan B, der im Wesentlichen Plan A gleicht und die Phantasielosigkeit noch mal unterstreicht. Es ist zu befürchten, dass nach 12 Jahren Leerstand des Hauses, dieser Zustand nicht so bald beendet wird. Es bleibt zu hoffen, dass dem Haus zumindest die Abgabe in den Immobilienfond des Senates erspart bleibt. Das kann bei einem solchen unprofessionellen Vorgehen ganz schnell passieren.

Nr. 3, jn, 06.11.2015 - 22:48 ...immerhin.Auch wenn ich mich schwer tue die politik mal zu loben. Die ausschußvorsitzende ging strikt nach den wortmeldungen vor. (vielleicht weil sie eine PIRATIN ist ?) Das ist ein beachtlicher fortschritt. Im allgemeinen gilt die regelung:die ausschußmitglieder reden und die bürger/innen schweigen. Erst zum abschluß fragt im allgemeinen die vorsitzende/der vorsitzende die mitglieder, ob jemand etwas dagegen habe, dass der sich meldende bürger/in auch zu wort kommen könne.

Nr. 4, jn, 07.11.2015 - 10:03 Für mich als Altbürger von Charlottenburg sind die beobachtungenn des bloggers nichts neues. Sämtliche fortschritte mußten erst von der bürgergesellschaft erkämpft werden, so die öffentlichkeit der sitzungen (zuletzt die GT-komm),und bis heute sind nicht alle gremien dem bürger zugänglich. Früher wurde der Bürger/in nicht einmal der zutritt in die “Lobby” der bvv gestattet.Bis heute finden sich die protokolle der sitzungen nicht im netz,die sitzplätze sind in den ausschußsitzungen reserviert, der bürger “klemmt” an den wänden. Im allgemeinen finden unter den verordneten keine diskussionen statt, die parteien sitzen en block nebeneinander und votieren geschlossen,“vortragender” ist der frakt.vorsitzende.In der regel ist alles bereits vorher abgesprochen. So auch hier zum TOP “schoelerschlösschen”.Der SPD antrag wurde urplötzlich aus der tasche gezogen, nicht diskutiert und in “leninistischer” mehrheit mit 100% genehmigt. Die bürgerdeputierten kommen über die parteiliste in den ausschuß,haben stimmrecht für die partei,ein fraktionsloses mitglied (bsp.linke)jedoch nicht. Der Bürger als bittsteller:anträge kann er nicht stellen,rederecht nach gusto der ausschußmehrheit,kein einfluß auf die tagesordnung Dabei wird das verhinderte rederecht in der bvv immer begründet mit dem hinweis auf den ort der demokratie, dem ausschuß. “vorsintflutlich”,als ob es keine gesellschaftliche entwicklung in dem letzten halben jahrhundert gegeben hätte.

Nr. 5, jn, 08.11.2015 - 15:52 ..nicht jeder mensch ist gleich: "Tatsächlich hat König fast niemanden mehr ins Schoeler-Schlösschen gelassen, seit die Stiftung Denkmalschutz Berlin ihre begonnene Sanierung aus Geldmangel abbrechen musste. Auch der Kulturausschuss blitzte mit der Bitte um eine Besichtigung ab. Die Stadträtin sagt, sie wolle nicht für mögliche Unfälle haften, das Innere gleiche ja noch einer Baustelle. Eine Ausnahme gab es für Kulturstaatssekretär Tim Renner, den König im März durch das Haus geführt hatte, um für Lottomittel zu werben. Auch der Tagesspiegel war damals dabei." http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirk..

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