Kiezer Weblog

Ein Projekt vom "Kiez-Web-Team Klausenerplatz".
Autoren
Impressum

Kategorien

Alfred Rietschel
Blog-News
Cartoons
Charlottenburger Kiez-Kanonen
Freiraum
Gastautoren
Geschichte
Gesellschaft
Gewerbe im Kiez
Gewinnspiel
Grabowskis Katze
Kiez
Kiezfundstücke
KiezRadio
Kiezreportagen
Kinder und Jugendliche
Kunst und Kultur
Mein Kiez
Menschen im Kiez
Netzfundstücke
Philosophisches
Politik
Raymond Sinister
Satire
Schlosspark
Spandauer-Damm-Brücke
Technik
Thema des Monats
Wissenschaft
ZeitZeichen

Archive

01.Mär - 31 Mär 2017
01.Feb - 28 Feb 2017
01.Jan - 31 Jan 2017
01.Dez - 31 Dez 2016
01.Nov - 30 Nov 2016
01.Okt - 31 Okt 2016
01.Sep - 30 Sep 2016
01.Aug - 31 Aug 2016
01.Jul - 31 Jul 2016
01.Jun - 30 Jun 2016
01.Mai - 31 Mai 2016
01.Apr - 30 Apr 2016
01.Mär - 31 Mär 2016
01.Feb - 29 Feb 2016
01.Jan - 31 Jan 2016
01.Dez - 31 Dez 2015
01.Nov - 30 Nov 2015
01.Okt - 31 Okt 2015
01.Sep - 30 Sep 2015
01.Aug - 31 Aug 2015
01.Jul - 31 Jul 2015
01.Jun - 30 Jun 2015
01.Mai - 31 Mai 2015
01.Apr - 30 Apr 2015
01.Mär - 31 Mär 2015
01.Feb - 28 Feb 2015
01.Jan - 31 Jan 2015
01.Dez - 31 Dez 2014
01.Nov - 30 Nov 2014
01.Okt - 31 Okt 2014
01.Sep - 30 Sep 2014
01.Aug - 31 Aug 2014
01.Jul - 31 Jul 2014
01.Jun - 30 Jun 2014
01.Mai - 31 Mai 2014
01.Apr - 30 Apr 2014
01.Mär - 31 Mär 2014
01.Feb - 28 Feb 2014
01.Jan - 31 Jan 2014
01.Dez - 31 Dez 2013
01.Nov - 30 Nov 2013
01.Okt - 31 Okt 2013
01.Sep - 30 Sep 2013
01.Aug - 31 Aug 2013
01.Jul - 31 Jul 2013
01.Jun - 30 Jun 2013
01.Mai - 31 Mai 2013
01.Apr - 30 Apr 2013
01.Mär - 31 Mär 2013
01.Feb - 28 Feb 2013
01.Jan - 31 Jan 2013
01.Dez - 31 Dez 2012
01.Nov - 30 Nov 2012
01.Okt - 31 Okt 2012
01.Sep - 30 Sep 2012
01.Aug - 31 Aug 2012
01.Jul - 31 Jul 2012
01.Jun - 30 Jun 2012
01.Mai - 31 Mai 2012
01.Apr - 30 Apr 2012
01.Mär - 31 Mär 2012
01.Feb - 29 Feb 2012
01.Jan - 31 Jan 2012
01.Dez - 31 Dez 2011
01.Nov - 30 Nov 2011
01.Okt - 31 Okt 2011
01.Sep - 30 Sep 2011
01.Aug - 31 Aug 2011
01.Jul - 31 Jul 2011
01.Jun - 30 Jun 2011
01.Mai - 31 Mai 2011
01.Apr - 30 Apr 2011
01.Mär - 31 Mär 2011
01.Feb - 28 Feb 2011
01.Jan - 31 Jan 2011
01.Dez - 31 Dez 2010
01.Nov - 30 Nov 2010
01.Okt - 31 Okt 2010
01.Sep - 30 Sep 2010
01.Aug - 31 Aug 2010
01.Jul - 31 Jul 2010
01.Jun - 30 Jun 2010
01.Mai - 31 Mai 2010
01.Apr - 30 Apr 2010
01.Mär - 31 Mär 2010
01.Feb - 28 Feb 2010
01.Jan - 31 Jan 2010
01.Dez - 31 Dez 2009
01.Nov - 30 Nov 2009
01.Okt - 31 Okt 2009
01.Sep - 30 Sep 2009
01.Aug - 31 Aug 2009
01.Jul - 31 Jul 2009
01.Jun - 30 Jun 2009
01.Mai - 31 Mai 2009
01.Apr - 30 Apr 2009
01.Mär - 31 Mär 2009
01.Feb - 28 Feb 2009
01.Jan - 31 Jan 2009
01.Dez - 31 Dez 2008
01.Nov - 30 Nov 2008
01.Okt - 31 Okt 2008
01.Sep - 30 Sep 2008
01.Aug - 31 Aug 2008
01.Jul - 31 Jul 2008
01.Jun - 30 Jun 2008
01.Mai - 31 Mai 2008
01.Apr - 30 Apr 2008
01.Mär - 31 Mär 2008
01.Feb - 29 Feb 2008
01.Jan - 31 Jan 2008
01.Dez - 31 Dez 2007
01.Nov - 30 Nov 2007
01.Okt - 31 Okt 2007
01.Sep - 30 Sep 2007
01.Aug - 31 Aug 2007
01.Jul - 31 Jul 2007
01.Jun - 30 Jun 2007
01.Mai - 31 Mai 2007
01.Apr - 30 Apr 2007
01.Mär - 31 Mär 2007
01.Feb - 28 Feb 2007
01.Jan - 31 Jan 2007
01.Dez - 31 Dez 2006
01.Nov - 30 Nov 2006
01.Okt - 31 Okt 2006
01.Sep - 30 Sep 2006
01.Aug - 31 Aug 2006

Blogsuche (via Google)

Kiez_Netzwerk
Kiez_Klausenerplatz
Kiez_News
Kiez_Termine
Kiez_Wiki
Kiez_Radio
Kiez_Forum
Kiez_Galerie
Kiez_Kunst
Kiez_Mieterbeirat Klausenerplatz
Kiez_Klausenerplatz bei Facebook
Kiez_Klausenerplatz bei Twitter
Kiez_Klausenerplatz bei YouTube
Initiative Horstweg/Wundtstraße

BerlinOnline_Charlottenburg
Bezirk_Termine
Mierendorff-Kiez
Bürger für den Lietzensee
Auch ein_Charlottenburger Kiez
Charlottenburger Bürgerinitiativen
Blog_Rote Insel aus Schöneberg
Blog_potseblog aus Schöneberg
Blog_Graefekiez
Blog_Wrangelstraße
Blog_Moabit Online
Blog_Auguststrasse aus Mitte
Blog_Modersohn-Magazin
Blog_Berlin Street
Blog_Notes of Berlin
Blog@inBerlin_Metropole Berlin

KiezBlogs

urbanophil.net
ABRISSBERLIN
Mietenpolitisches Dossier
Steigende Mieten stoppen!
Gentrification Blog

Icke_Berliner Rockpoet
Blog_'AQua!'
Blog_Icke, Neuberlinerin
Blog_gesichtspunkte.de
Blog_Ullis Mord & Totschlag

Sonstiges

Powered by Pivot - 1.40.8: 'Dreadwind' 
XML-Feed (RSS 1.0) 
XML: Atom Feed 

« Gedanken zum Finale | Home | Veranstaltungstipps »

Der Bürger, die Gedenktafel und die Behörde

Über die Mär von den allerorts geheimen Gedenktafelkommissionen (GTK)

 
Langandauernde ungute Erfahrungen mit Teilen der hiesigen Bezirkspolitiker bei dem Versuch, eine Gedenktafel für einen ermordeten 17jährigen Deserteur in Wilmersdorf zu initiieren, haben mich auf die Idee gebracht, elf Odysseen durch die Verwaltung der übrigen elf Bezirken zu unternehmen auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage:
    Tagt Ihre Gedenktafelkommission öffentlich?
Denn allzu gern beruft man sich hierzulande darauf, daß es die anderen doch auch nichtöffentlich machen. So hieß es jedenfalls, als die Drucksache 0779/4 „Gedenktafelkommission“ im Februar 2014 zur Abstimmung stand, nachdem sie zuvor im Kulturausschuß von der Mehrheit der BVV stark beschnitten worden war, wie man im Vergleich zwischen dem ursprünglichen Antrag (siehe rechts oben den Link „Antrag“) und dem Ergebnis erkennen kann: Es blieb man gerade mal die öffentliche Ankündigung von Sitzungstermin und Tagesordnung übrig – und das allerdings auch nur in der Theorie.
Denn für die Umsetzung in die Praxis wurde vom Büro der Vorsteherin eine erfrischend bürgerfeindliche Lösung gefunden: beides wird nur wenige Tage vor der Sitzung veröffentlicht, fernab vom üblichen Sitzungskalender (1), und nach der Sitzung sogleich wieder spurlos beseitigt. So kann man behaupten, dem Buchstaben des BVV-Beschlusses Genüge getan zu haben.
     Politisch nicht nachvollziehbar, daß bislang nicht eine einzige der fünf auf Bürgernähe bedachten
     BVV-Parteien dagegen eingeschritten ist.



„Tagt Ihre Gedenktafelkommission öffentlich?“

Die erste Überraschung bei der Umfrage: nicht alle Bezirke haben eine GTK; das betrifft Neukölln, Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg (2), Treptow-Köpenick (3) und Reinickendorf (4). Bürger, die hier eine Gedenktafel errichten möchten, wenden sich zunächst an einen Verordneten oder eine Partei, damit diese ihr Anliegen aufnehmen. Der weitere Weg geht dann wie üblich über den Kulturausschuß und die BVV. Da diese beiden Gremien grundsätzlich öffentlich tagen, heißt in diesen sechs Bezirken die Antwort: Ja, es besteht Öffentlichkeit; außerdem gibt es im Kulturausschuß ein gewisses Rederecht für anwesende Bürger/Antragsteller.

Die zweite Überraschung: in vier der restlichen fünf Bezirken, die GTKen haben, ergab die Nachfrage, daß deren Sitzungen „selbstverständlich öffentlich“ sind, und zwar in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Mitte; in Friedrichshain-Kreuzberg werden sie es ab sofort ebenfalls sein, jedoch wurden bisher die Antragsteller „immer eingeladen“.
Letzteres gilt auch für den Bezirk Pankow. Allerdings tagt die dortige GTK nichtöffentlich, obwohl ihre Geschäftsordnung keine Bestimmung enthält, durch die die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Fazit: In zehn der elf anderen Bezirke ist die Beschäftigung mit Gedenktafeln öffentlich, sei es im Rahmen von GTKen, sei es im Kulturausschuß und in der BVV. Es bleibt Pankow als Ausnahme, wo aber zumindest die Antragsteller immer einbezogen werden.
 
 

 Charlottenburg-Wilmersdorf ist ganz anders

In unserem Bezirk ist das ganz anders: nicht nur tagt die GTK nichtöffentlich, sondern sie hat seit ihrer Neukonstituierung im Oktober 2011 in geschlagenen 2 ¾ Jahren nicht einen einzigen Antragsteller eingeladen, selbst dann nicht, wenn diese das wünschen. Ganz offenbar hat die Mehrheit dieser GTK als landesweit einzige es noch nie „für erforderlich [!] (gehalten)“, „eine Erörterung mit (Antragstellern) stattfinden“ zu lassen (Zitat: siehe Anm. 1)!
      Warum lassen die fünf BVV-Parteien in unserem Bezirk – CDU, SPD, Grüne, Piraten- und Linkspartei –
      solche selbstherrlichen Zustände zu, die in den elf anderen Bezirken mit verbalem Kopfschütteln
      kommentiert werden? Wann sorgen sie endlich für ein bürgernahes Verhalten ihrer Vertreter in der GTK?

 
 

Endlich auch Öffentlichkeit unserer GTK!

Am 21. März war bei „openantrag“ der Piratenpartei ein erneuter Antrag auf Öffentlichkeit in der GTK eingegangen, der von Siegfried Schlosser übernommen wurde. Dem Vernehmen nach heiße das allerdings noch nicht, daß der Antrag auch tatsächlich in die BVV eingebracht werde. Nach den oben vorgestellten Rechercheergebnissen kann der Grund für solche Zurückhaltung jedenfalls nicht mehr die Sorge sein, daß er scheitern könnte, weil doch überall anderswo auch geheim getagt werde – im Gegenteil! Die Gelegenheit ist also für alle Rathausparteien günstig, um zu zeigen, wie bürgernah sie sind.
Daher für diejenigen Verordneten und deren Fraktionen, die dem Antrag beitreten oder ihn selbst stellen möchten, um diesen politisch beschämenden und bürgerschaftliches Engagement verhindernden Zustand in unserem Bezirk endlich zu beenden, hier der Wortlaut des Antrags samt Begründung:

Die BVV möge beschließen: Die Sitzungen der Gedenktafelkommission sind öffentlich. Die Protokolle der Gedenktafelkommission werden veröffentlicht. Die Antragsteller werden außerdem zu jeder Sitzung, in der ihr Anliegen behandelt wird, eingeladen. Der Beschluß der BVV vom 20.2.2014 (DS 0779/4) wird in der Weise umgesetzt, daß die Termine der Gedenktafelkommission im „Sitzungskalender“ veröffentlicht werden

Begründung: Die Tatsache, daß seit November 2013 eine eigene Seite der Gedenktafelkommission besteht, auf der u.a. die Namen der Mitglieder genannt werden, und daß seit Februar 2014 die Sitzungstermine (momentan noch auf einer gesonderten Seite) und die Tagesordnung veröffentlicht werden, zeigt, daß die jahrelange Geheimhaltungspraxis nicht gerechtfertigt war. Das gilt auch für die immer noch offenen Punkte, die in diesem Antrag geregelt werden: Denn Gedenktafeln richten sich an die Öffentlichkeit. Deshalb ist es nicht nur widersinnig, die Öffentlichkeit, speziell die Antragsteller, von ihrer Entstehung auszuschließen; vielmehr ist es dringend notwendig, die Öffentlichkeit von Anfang an einzubeziehen, da sie es ja ist, die letztlich gedenken soll.“



 MichaelR

 


(1) Interessierte können das hier verfolgen, z.B. in den Tagen vor der nächsten Sitzung, die wohl am 21. August stattfindet, was aber nach dem Willen der Vorsitzenden vorerst noch geheim bleiben soll:

Frage: „Steht diese Gedenktafel tatsächlich im August zur Beratung an, und wann genau ist diese Sitzung?“

Antwort: „Soweit es die Gedenktafelkommission für erforderlich hält, wird eine Erörterung mit Ihnen stattfinden. Im Übrigen werde ich in der Zukunft auf inquisitorische Fragen nicht antworten.“ (2. Einwohnerfrage/zu 2.)

(2) Hier ist eine geplant; daneben gibt es seit einem Jahr eine „Kunstkommission“, die sich mit Kunst im öffentlichen Raum befaßt und nichtöffentlich tagt.

(3) Die dortige „AG Denkmalkultur“ beschäftigt sich hingegen mit der Gestaltung von Gedenkanlässen im allgemeinen; sie tagt nichtöffentlich, lädt aber immer ein, wenn dies gewünscht wird. In diesem Bezirk ist die Errichtung einer Gedenktafel auf öffentlichem Gelände auch möglich durch einen Antrag auf Sondernutzung beim Tiefbauamt; gegebenenfalls ist der Kulturausschuß beim Formulieren des Textes behilflich.

(4) Dort besteht ein bezirksamtinterner „Arbeitskreis Kunst und Gedenken“, der sich aus Fachleuten mehrerer Ämter (keine Politiker) zusammensetzt und dessen Sitzungen nichtöffentlich sind.


MichaelR - Gastautoren, Geschichte - 19. Juli 2014 - 19:24
Tags: ///



ein Kommentar

Nr. 1, ulli, 20.07.2014 - 09:15
Das ist doch wohl alles hochgradig lächerlich! Aber wir haben ja schon lange den Eindruck, dass in Charlottenburg-Wilmersdorf der schlimmste und resistenteste Filz in ganz Berlin vor sich wabert und regiert. Siehe auch den "Ökokiez", der ja ebenfalls ganz im Geheimen zu agieren scheint.

Kein Trackback

Trackback link:

Bitte aktiviere JavaScript in Deinem Browser, um eine Trackback URL generieren zu können.


  
Persönliche Informationen speichern?

Emoticons / Textile

Auf dieser Seite werden die Kommentare moderiert.
Das bedeutet, dass die Kommentare erst veröffentlicht werden, nachdem sie durch den Moderator freigeschaltet wurden.



E-Mail verbergen:

Alle HTML-Tags außer <b> und <i> werden aus Deinem Kommentar entfernt.
URLs oder E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.