Wohnen im Kiez
Milieuschutz für das Gebiet rund um den Klausenerplatz
Die MieterWerkStadt Charlottenburg ruft für Donnerstag, dem 15. November, 16 Uhr zu einer Aktion für die unverzügliche Umsetzung des Milieuschutzes für das Gebiet ihres erfolgreichen Einwohnerantrages zwischen Puls- und Rönnestraße sowie zum anschließenden Besuch der Sitzung der BVV auf.
Gleichzeitig macht sie darauf aufmerksam, dass in der am gleichen Tag tagenden Bezirksverordnetenversammlung ein Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken debattiert wird.
An diesen Donnerstag ist unser Einsatz für den Milieuschutz gleich zweimal gefragt:
Unter dem Motto „Sag‘ mir quando, sag‘ mir wann – Milieuschutz jetzt“ wollen wir daran erinnern, dass unser Einwohnerantrag für den Milieuschutz zwischen Puls- und Rönnestraße (rund um den Klausenerplatz) vor mehr als einem Jahr von der Bezirksverordnetenversammlung übernommen worden und dem Bezirksamt zur Umsetzung übergeben worden ist und – vor allem – dass greifbare Ergebnisse bis heute nicht vorliegen!
Dass wir diese zögerliche Behandlung nicht hinnehmen, wollen wir nun am Donnerstag um 16 Uhr sichtbar und hörbar machen.
Dazu treffen wir uns wenige Meter neben dem Rathaus an der Ecke Otto-Suhr-Allee/Wintersteinstraße. Die Forderung „Milieuschutz jetzt“ werden wir dem Motto entsprechend mit verschiedensten Rhythmusinstrumenten unterlegen. Jede/Jeder bingt ein geeignet erscheinendes Instrument mit; vorsorglich werden wir aber auch einige Rasseln am Ort vorrätig haben.
1. Donnerstagstermin:
„Sag‘ mir quando, sag‘ mir wann" – Rasseln für den Milieuschutz
(Otto-Suhr-Allee / Ecke Wintersteinstraße)
Gleich anschließend beginnt um 17 Uhr im Rathaus die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dort wird der von uns geforderte Milieuschutz aufgerufen.
Gegenstand der Debatte wird ein Gemeinschaftsantrag von SPD, Grünen und Linken sein, mit dem das Bezirksamt aufgefordert wird, unverzüglich einen Aufstellungsbeschluss für Milieuschutz zwischen Puls- und Rönnestraße (rund um den Klausenerplatz) zu fassen.
Dieser Antrag bleibt hinter dem Ursprungsantrag der Grünen zur letzten BVV-Sitzung, dem die Linken beigetreten sind, zurück. Dieser Antrag sah vor, dass die BVV selbst den Aufstellungsbeschluss fasst und so die Vorwirkungen einer Milieuschutzverordnung auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt vorzieht.
So weit geht der derzeitige Antrag nicht mehr, er umreißt aber das Milieuschutzgebiet konkreter als wir dies im Einwohnerantrag getan haben, so dass es keine Differenzen mehr über dessen flächenmäßige Ausdehnung geben kann.
Wichtig ist, dass die drei Fraktionen, die damals die Übernahme unseres Milieuschutzantrags bewirkt haben, hier weiter zusammenwirken und das Bezirksamt gemeinsam unter Umsetzungsdruck setzen.
Deshalb sind wir hier gefordert, unser vehementes Interesse am Milieuschutz durch unsere Anwesenheit auf der Publikumstribüne sichtbar zu machen.
Der Antrag soll unter TOP 7.1 (Erhaltungsgebiet Klausenerplatz) behandelt werden.
Die BVV beginnt um 17 Uhr im BVV-Saal, der TOP „Erhaltungsgebiet Klausenerplatz“ wird voraussichtlich ab 18 Uhr aufgerufen werden.
2. Termin:
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Saal),
Verfolgen der Debatte zum „Erhaltungsgebiet Klausenerplatz
Wir würden uns freuen, wenn alle, die es einrichten könnten, einen oder sogar beide der Termine wahrnehmen.
13. November 2018
Wolfgang Mahnke (für die MieterWerkStadt Charlottenburg)
MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik - 13. November 2018 - 21:52
Tags: gentrifizierung/mieten/milieuschutz/modernisierung/wohnen/zweckentfremdung
zwei Kommentare
Kein Trackback
Trackback link:
zur vorbereitung des “wohnungsgipfel“wem gehört die stadt? des TSP am 22.11.19uhr im rh
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt (vom 23.okt.)