SPD: Unglaubwürdig und mehr
Was gibt es Neues von und aus den Restbeständen der SPD? Was für eine Partei überhaupt? Die Suche mit einem historischen Begriff in dieser oder mehr noch in jener Form liefert bei Google jedenfalls klare Ergebnisse dazu. Schon sehr bezeichnend - oder?
Eine neue "Sonntagfrage" der ARD hat es noch nicht gegeben.
Jedes Wahlprozent über 20 für die SPD wäre eine schwere Ungerechtigkeit gegenüber den von der SPD im Stich Gelassenen, Ausgetricksten und Betrogenen.
Quelle: Readers Edition - "Gerechtigkeit für die SPD!"
Zum Thema "ausgetrickst und betrogen" wird es später auch noch Neues von unserem Kiezer SPD-Haufen geben. Sie wollen ja anscheinend ihren großen Vorbildern in Nichts nachstehen - und vielleicht sogar noch übertreffen. Wir werden ja sehen.
Was gibt es noch?
Innensenator
Ehrhart Körting (SPD) erinnerte sich gerade im Berliner Kurier (vom 06.07.2009) und im Tagesspiegel an Anwohnerversammlungen
bei uns im Kiez am Klausenerplatz in seiner Zeit als Baustadtrat von
Charlottenburg.
In meiner Zeit als Baustadtrat im Sanierungsgebiet Klausenerplatz hatte ich manchmal drei Abendveranstaltungen pro Woche mit Anwohnern, in denen es um deren Ängste wegen der Sanierung ging. Heute habe ich den Eindruck, dass die aktuell betroffenen Bezirke sich zu wenig der Debatte stellen und nach Lösungen suchen, die eben nicht zu einer sozialen Entmischung führen. Da wird im Moment zu wenig getan, um die Leute mit ihren Ängsten mitzunehmen.
Quelle: Der Tagesspiegel vom 11.07.2009
Zu wenig getan? Zu wenig der Debatte stellen? Wir haben hier am Klausenerplatz eine Mieterinitiative, die sich auf ganz demokratische und selbstverständlich friedliche Art mit der Problematik beschäftigt. Schon mal was davon gehört? Oder doch nur wieder die eigene SPD-Clique vor Ort im Sinn? Bei der letzten Versammlung in der Nehring-Grundschule zum Thema Kinder und Jugendliche hat der gute Herr Körting jedenfalls ziemlich die beleidigte Leberwurst gespielt. Bis dahin hatte ich eine recht gute Meinung zum Innensenator - tatsächlich die einzige Person aus der Berliner SPD, von der ich das bis dato sagen konnte. Seine besonnene Art zum Beispiel beim 1. Mai in Kreuzberg hatte in den vergangenen Jahren ja auch Erfolge gebracht (Dieses Jahr war es dann wieder anders, aber das kann man ihm nicht, zumindest nicht allein, ankreiden - so meine Meinung). Seit seinem Auftritt in der Nehringschule frage ich mich allerdings auch bei ihm, ob jetzt auch beim letzten in dieser Partei das Rad abdreht. Anwohnerversammlungen, in denen die Anwohner nicht ausreichend zu Wort kommen sollen und das sogar als störend angesehen wird? Solche Veranstaltungen brauchen wir nicht, genau so wenig wie die ätzend überflüssige, geradezu widerwärtig unehrliche Selbstbejubelung der SPD. Bei der nächsten Veranstaltung hatte doch tatsächlich die bezirkliche SPD-Truppe um Frau Radziwill und Co erst gar nicht groß eingeladen, wie es ein Kommentar hier richtig bemerkte. Wir hatten den Termin auch nur kurzfristig aus ihrem "Partei-Blättchen" erfahren. Nach der Veranstaltung trafen wir auf dem Schulhof der Nehringschule auf erboste Eltern, die nichts von der Veranstaltung wußten, da noch bis zum Nachmittag des Veranstaltungstages (sie hatten ihre Kinder von der Schule abgeholt) keine Anschläge aushingen - diese also offensichtlich erst kurz vor der Versammlung selbst noch zum Schein angebracht wurden. Nun wird möglicherweise der Ortsverein vom Klausenerplatz mit seinen "Außenposten" den Tiefpunkt schlechthin darstellen - die betroffenen Menschen erst gar nicht sehen und hören zu wollen, dürfte auf die ganze SPD zutreffen.
Wenn Herr Innensenator Ehrhart Körting also wirklich Anwohnerversammlungen vermißt - na dann doch auf. Dann möge er doch zum Klausenerplatz kommen und mit uns diskutieren - er könnte dann auch gleich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mitbringen, da diese anscheinend erst gar nicht daran denkt, unseren Einladungen Beachtung zu schenken (zu zwei Mieterversammlungen in der Nehring-Grundschule zur sog. §17-Problematik). Wir hätten ihm bei der Gelegenheit auch so einiges über den hiesigen SPD-Haufen zu erzählen. Aber auch dazu wird man ja wieder in alter Blut- Schweiß-und-Tränen-Manier zusammenhalten - nicht wahr? Daß es zum Beispiel genau das SPD-Mitglied Klaus Betz (und möglicherweise einige Beteiligte und/oder Mitwisser) als Vorstand des Kiezbündnisses selbst ist, der den Verein (so nach eigenen Äußerungen!) nachhaltig geschädigt hat - im Gegensatz zu seinen Darstellungen im aktuellen Kiezblatt (Nr. 33/Sommer 2009) - Nein, dazu gilt es doch sicher wieder zu schweigen und zu verdecken. Genau der Grund, warum wir dabei bleiben: Nie wieder SPD wählen! Oder sollten sie tatsächlich noch zu Anwohner- und Mieterversammlungen zu uns in den Kiez kommen - mehr noch, wird sich auch was ändern am Klausenerplatz? Ich glaube, nein ich bin mir sicher, es wird nicht passieren - leider.
- Gesellschaft, Kiez, Politik, Satire - 13. Juli 2009 - 00:02
Tags: anwohnerversammlung/berlin/innensenator_körting/klausenerplatz/mieterversammlung/spd
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Leider kann ich, als ehemaliger SPD-Wähler, die Tendenzen auch innerhalb unseres Kiezes nur bestätigen.
Es ist eine Schande, wie ein sog. Bürgerverein, der sich einen Dreck um die Bürger kümmert, hier von den Verantwortlichen im Bezirk und bei der Wohnungsbaugenossenschaft weiterhin gefördert und sogar immer wieder an die Öffentlichkeit gedrückt wird.
Es gibt andere Initiativen im Kiez, die leisten mehr als dieser Sauhaufen!
Basti