Sehr geehrte Leserinnen und sehr geehrte Leser,
wir wünschen Ihnen einen schönen vierten Advent!
Sind Sie auch schon alle so in Weihnachtsstimmung? So ohne Schnee? Bei Temperaturen die an Frühling erinnern? Früher war wohl nicht nur "mehr Lametta", sondern wahrscheinlich auch winterähnlicheres Wetter.
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- Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Guten Morgen alle zusammen!
Seid Ihr schon schön aufgeregt? Heute ist der dritte Advent und es schneit immer noch nicht. Irgendwie fehlt mir dieses Schnuheknirschen auf dem Schnee so langsam.
Wir wünschen Euch jedenfalls einen schönen und geruhsamen dritten Advent.
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- Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Guten Morgen liebe Leserschaft!
Wir wünschen Euch einen schönen zweiten Advent. Und allen Angestellten im Einzelhandel, welche heute zum verkaufsoffenen Adventssonntag gehen müssen, wünschen wir starke Nerven und einen guten Umsatz.
Erinnerungen! Für mich ist die Adventszeit immer eine Zeit der Rückbesinnung. Nicht nur auf das vergangene Jahr, sondern auch an frühere Weihnachten. Und mit früher meine ich nicht nur die letzten 20 Jahre. (Himmel, bin ich alt.)
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- Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Erinnern Sie sich? Vor knapp einem Jahr schickten wir Ihnen auch schon Grüße zum Advent!
Man mag es kaum glauben, aber es ist wieder diese Zeit des Jahres. Weihnachtsmärkte, Wintermärkte, Fressmeilen! Tannenbäume, egal ob echt oder aus Plastik, stehen fast überall und wurden geschmückt.
Vielleicht mieten wir uns dieses Jahr einen Baum? Scheint ja auch zu gehen.
Wir wünschen aber jetzt erstmal allen Leserinnen und allen Lesern und Freundinnen und Freunden und Autorinnen und Autoren einen schönen ersten Advent!
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- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Der letzte Besuch ist schon vier Jahre her, im August 2015 – zu einer Zeit, als die Auseinandersetzung zwischen dem Erhalt von Grün zugunsten aller Bürger und dem Bau von Wohnungen für das obere Preissegment in der über 100jährigen und wesentlich größeren Kleingartenkolonie Oeynhausen für die Bürger allmählich verlorenging.
Sommerfest (Foto: KGK Bundesallee)
Einige Beobachtungen vor Ort
Diesmal war Anlaß für den Besuch das Sommerfest am 15. Juni. Zu sehen, hören und fühlen war: Die 2013 selbstgebaute Rampe am Zugang ermöglichte es mehreren gehbehinderten Bewohnern des nahegelegenen Bockelmann-Hauses, an dem Fest teilzunehmen. In den Körben an verschiedenen Gartentoren lag Obst zum Mitnehmen. Die Zahl der Kinder hat weiter zugenommen; im hinteren Teil des Geländes sind für sie zwei Hochbeete eingerichtet. Für die 21 Parzellen gibt es eine Warteliste mit fünfzehn Interessenten. Das sind Menschen, die bereit sind, Arbeit in ihr Grundstück zu stecken und damit gleichzeitig einen Beitrag für die Pflege einer öffentlichen Grünanlagen zu leisten, denn der Zugang ist Tag und Nacht offen. Beim Fortgehen war zu spüren, wie die sommerliche Temperatur im angrenzenden Wilmersdorfer Volkspark fühlbar über der in der Kolonie lag.
Kinderbeete / Vor der Ernte
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MichaelR - Gastautoren, Gesellschaft -
Ein e.V. namens „Bürgerinitiative Wilmersdorfer Mitte‟ gehört wohl eher zur zweiten Kategorie, wenn man sieht, wie er als zwar parteinahe, aber ortsfremde Gruppierung undemokratisch und hintenherum rund um die Wilhelmsaue noch mehr Begegnungszonen „beispielhaft‟ schaffen will.
Oder ist es ungerecht, diesen e.V. und sein Vorgehen so zu charakterisieren? Urteilen Sie selbst!
Parteinah Auf einer ersten Versammlung im Februar 2016 im Eva-Kino verschwieg der Initiator und 1. Vorsitzende, daß er zu diesem Zeitpunkt Direktkandidat einer Partei für den dortigen Wahlkreis war. – Zwei Monate später, im April 2016, fand die Gründungsveranstaltung im Gemeindesaal der Auenkirche statt; allerdings hatte der Initiator schon vorher mit fast durchweg parteipolitisch Gleichgesinnten den e.V. auf den Weg gebracht – sehr ungewöhnlich, da die Reihenfolge eigentlich genau umgekehrt ist: Erst bilden Bürger eine BI, und (eventuell) machen sie später daraus einen e.V., statt daß sich die Mitglieder eines e.V. eine ihrem Verein angegliederte, abhängige „BI‟ schaffen. – Drei Jahre später, im April 2019, lud der e.V. erneut zu einer Versammlung im Gemeindesaal ein, um sich seinen Antrag (DS 1115/5) zum Umbau eines Teils der Wilhelmsaue – den Antrag hatte der e.V. da schon längst vermittels der mit ihm verbundenen Partei (plus einer weiteren behilflichen Partei) in die BVV eingebracht – nachträglich von den Bürgern absegnen zu lassen.
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MichaelR - Gastautoren, Gesellschaft -
- Anmerkungen zur Entschädigungslast -
Seit dem 6. April 2019 werden Unterschriften für den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens gesammelt. Dem Antrag ist zu folgen, wenn er von mindestens 20.000 BerlinerInnen unterstützt wird. Darauf folgt eine weitere Unterschriftenaktion zur Durchführung des Volksbegehrens, das dann stattfindet, wenn dies von mindestens 7 % der Wahlberechtigten (ca. 170.000 Personen) befürwortet wird.
Derzeit liegen an etlichen Stellen Unterschriften für den Antrag aus. Darunter sind auch Büros des Berliner Mietervereins und der LINKEN. Zu den Adressen dieser Anlaufstellen, die auch Unterschriftenlisten zum Mitnehmen bereithalten, findet man über folgenden Link: www.dwenteignen.de.
Auskünfte kann man auch über das Kampagnen-Handy (0151 75749283) einholen.
Im Umfeld des Klausenerplatzes wird sich die MieterWerkStadt Charlottenburg an der Unterschriftensammlung mit einem eigenen Stand und durch personelle Verstärkung der Sammelaktionen anderer Unterstützer beteiligen.
Eine der häufigsten an den Ständen gestellte Frage ist die nach der Entschädigungslast. Die Milliardenbeträge, die im Unterschriftenblatt als Entschädigungsbeträge genannt werden (DW enteignen: 7,3 bis 13,7 Mrd. €; Senat: 28,8 bis 36 Mrd. €), wirken auf viele so erdrückend, dass sie sich nicht vorstellen können, wie diese Last geschultert werden kann.
Als Hilfe, diese Furcht abzulegen, kann das folgende Berechnungsmodell dienen:
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MieterWerkStadt - Gastautoren, Gesellschaft, Politik -
Vielfältige Aktionen zum Weltwassertag
„Wasser ist alle? Wasser für alle!“ Diese Forderung wurde bei einer Demonstration von Berliner Schülern zum Weltwassertag am 21. März erhoben.
Sie richteten ihre Forderung nicht an ein imaginäres Weltgewissen, sondern hatten konkrete Adressaten. Am Potsdamer Platz, wo die Demonstration endete, sollte der Lehrer und derzeitige Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ihre Forderungen entgegennehmen, der hatte jedoch Wichtigeres zu tun, als sich um Anliegen von Schülern zu kümmern. So nahm die Forderungen der Geschäftsführer der die Demo veranstaltenden „German Toilet Organization“, Thilo Panzerbieter, entgegen, der sie noch am gleichen Abend zahlreichen Bundestagsabgeordneten zur Kenntnis brachte. Auf dem Weg zum Potsdamer Platz protestierten die Schüler vor dem Bundesfinanzministerium gegen die im aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts vorgesehenen Kürzungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Am Potsdamer Platz malten Schüler des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums ihre Forderungen auf die Straße.
Foto: Wecker
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FW - Gastautoren, Gesellschaft, Politik -
SHOPPING!!!
Hehe, heute ist ja verkaufsoffener Adventssonntag. Auf, auf! Geld ausgeben!
Kann man entweder in den unfreundlichen Massenabfertigungshallen (aka Shopping-Malls) oder auf gemütlichen, hoffentlich nicht überfüllten, Weihnachtsmärkten in und rund um Berlin.
Eine Liste von Weihnachtsmärkten findet man hier.
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- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Mal wieder ein Jahr rum?
Es ist echt schon wieder der erste Advent! Es liegt, schon wieder, kein Schnee am ersten Advent. Aber kälter geworden ist es. Auch schon mal was wert.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern einen schönen ersten Advent, eine besinnliche Vorweihnachtszeit, kein Magenverderben auf den diversen Weihnachtsmärkten der Stadt, viel Vorfreude, wenig Vorweihnachtsstress, egal ob auf Arbeit oder privat und einfach eine ruhige und besinnliche Vorweihnachtszeit mit der Familie und guten Freunden.
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Menschen im Kiez, Netzfundstücke, Thema des Monats, ZeitZeichen -
hier: „InititivenGipfel Charlottenburg-Wilmersdorf“
Die Gründe, sich in einer Bürger- oder Nachbarschaftsinitiative zusammen zu finden, sind vielfältig, etwa
- drohende Verdrängung aus der Mietwohnung nach angekündigter Modernisierung oder Sanierung,
- Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen,
- drohender Abriss des Mietshauses,
- Beseitigung von kulturellen und stadtplanerischen Defiziten zur Verbesserung der Lebensqualität im Umfeld.
So unterschiedlich die Orte und die Gründe für das Engagement im Einzelnen sein mögen, gibt es dennoch stets wiederkehrende Fragestellungen:
- Wie kommt man an sachdienliche Informationen?
- Kann die Bezirksverwaltung veranlasst werden, das Anliegen zu unterstützen?
- Wie weckt man das Interesse einer breiteren Öffentlichkeit und wie stellt man Kontakt zu den Medien her?
Für die Initiativen liegt es auf der Hand, sich zu vernetzen, um Erfahrungen auszutauschen und die Basis für gemeinsame Aktionen auszuloten.
Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grünflächen in Charlottenburg-Wilmersdorf hatte 2016 dank des Zusammenwirkens mehrerer Bürgerinitiativen und der bezirklichen Kleingartenverbände nach einigen Wochen die erforderlichen Unterschriften sammeln können. Erfolg hatte es auch in der Bezirksverordnetenversammlung, die das Begehren im Juli 2016 übernahm.
Nach diesem Erfolg lag es nahe, weiter in Kontakt zu bleiben und gemeinsame Anliegen zu identifizieren und zu verfolgen.
Nachdem sich das Büro der BVV-Linksfraktion bereitgefunden hatte, die technische Koordinierung zu übernehmen, findet seit Juni 2017 im Abstand von 6 bis 8 Wochen der „InitiativenGipfel Charlottenburg-Wilmersdorf“ im Rathaus Charlottenburg statt.
Rathaus Charlottenburg
An übergeordneten Themen werden derzeit
- direkte Demokratie und
- Leitlinien zur bezirklichen Bürgerbeteiligung
behandelt.
Die MieterWerkStadt Charlottenburg ist seit Beginn im InitiativenGipfel vertreten. Die Treffen sind für alle bezirklichen Initiativen offen. Wer teilnehmen möchte, kann diesen Wunsch per Mail an mieter-werk-stadt@web.de herantragen; die MieterWerkStadt Charlottenburg wird dann die Aufnahme in den Einladungsverteiler veranlassen.
26. November 2018
Wolfgang Mahnke (MieterWerkStadt Charlottenburg)
MieterWerkStadt - Gastautoren, Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Neue Leitlinien zur Zusammenarbeit von landeseigenen Wohnungsunternehmen und Mieterbeiräten
Die landeseigenen Wohnungsunternehmen und die Initiativgruppe Berliner Mieterbeiräte präsentieren heute einheitliche Rahmenbedingungen für die Arbeit der ehrenamtlich tätigen Mieterbeiräte und deren Zusammenarbeit mit den Wohnungsunternehmen.
Wir erinnern uns:
Im Jahr 2011 scheiterten die letzten Bemühungen, eine verbindliche
und einheitliche Vertragsgrundlage für Mieterbeiräte und Wohnungsgesellschaften vom
Berliner Senat einzufordern. Am 3. März 2010 wurde der entsprechende Antrag im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses nach vorangegangener Anhörung
von Mieterbeiräten und Vertretern der landeseigenen
Wohnungsbaugesellschaften mit den
Stimmen der SPD, CDU, Grünen und Linken bei Enthaltung der FDP
angenommen. Auf dem Weg ins Parlament wurde der Antrag dann von der SPD
schließlich blockiert und so erfolgte keine endgültige Beschlussfassung
und Umsetzung im Abgeordnetenhaus und Senat. Eine Stellungnahme zum Ablauf ist hier nachzulesen. Eine echte, ehrliche Bürgerbeteiligung und Mietermitbestimmung wurde von der SPD also damals nicht gewünscht.
Inzwischen wurde das Ressort Stadtenwicklung nach den letzten Wahlen von der SPD (endlich) weg in andere, mieterfreundlichere Hände gelegt. Endlich werden Mitbestimmung und Mieterschutz zumindest ernster genommen.
Eine Initiativgruppe von Berliner Mieterbeiräten hatte trotz der negativen Erfahrungen aus den Jahren 2010/2011 nicht locker gelassen. Auch die Mieterräte hatten von Beginn an u.a. auf Änderungen der von den landeseigenen Wohnungsunternehmen einseitig und unterschiedlich erlassenen Wahlordnungen für Mieterbeiräte gedrängt.
Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher dazu: „Die ehrenamtlich tätigen Mieterbeiräte leisten mit ihrem Einsatz einen unverzichtbaren Beitrag für die Wohnqualität und Wohnzufriedenheit in den Nachbarschaften im Interesse aller Mieterinnen und Mieter der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Mit der Verabschiedung der Leitlinien wird ein weiterer Punkt aus der Kooperationsvereinbarung umgesetzt, gleichzeitig schaffen die städtischen Gesellschaften damit einheitliche Standards für die wichtige Arbeit der Mieterbeiräte.“
Auch eine Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen von den Linken traut sich wohl (leider) immer noch nicht für vollkommen klare und verbindliche Regelungen bei den Landeseigenen zu sorgen und so sind (mal wieder) „Leitlinien“ dabei herausgekommen (1). Immerhin ist es unter den realen Bedingungen der hiesigen politischen Landschaft ein Fortschritt (2).
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- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Fotoaktion "Sicher älter werden im Kiez"
Die Landesseniorenvertretung Berlin (LSV) startet die Fotoaktion "Sicher älter werden im Kiez". Welche Barrieren müssen dafür abgebaut werden? Was fehlt wo – z. B. Bänke zum Ausruhen beim Spaziergang oder beim Einkauf? Wo sind Mittelinseln viel zu schmal, Gehwege kaputt oder Bordsteine nicht abgesenkt? Gesucht sind Schwachpunkte, die es zu verändern gilt, aber auch gute Beispiele, wo vormalige 'Sicherheitslücken' erfolgreich geschlossen wurden.
Der Fotoaktionsbogen wird als Flyer über die bezirklichen Seniorenvertretungen verteilt. Er ist auch unter www.ü60.berlin zum Herunterladen veröffentlicht oder wird gern per Post zugesandt (Telefon 030-32664126 Mo, Di, Do, Fr 9-13 Uhr - AB). Der Einsendeschluss ist der 31.07.2018.
Wenn also Probleme dieser Art bekannt sind, die das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf immer noch nicht gelöst haben sollte, dann versuchen Sie es doch mal auf diesem Weg und beteiligen sich rege an der Aktion.
"Der Erhalt der Mobilität im Alter verlangt eine Breite von Lösungen für das Zusammenleben in den Kiezen, insbesondere mehr als in den nacheinander entstehenden Bausteinen des Mobilitätsgesetzes Berücksichtigung finden können. Darum wird dieses Thema am 20.06.2018 auch die Debatte der Senioren im Parlament bestimmen", so Dr. Johanna Hambach, Vorsitzende der Landesseniorenvertretung Berlin. Seniorenvertretungen verfechten engagiert die Interessen der älteren Menschen gegenüber Politik und Verwaltung. Sie ermöglichen und sichern damit die Teilhabe der älteren Generation am gesellschaftlichen Leben. Die politische Interessenvertretung der berlinweit 198 Seniorenvertreter zielt dabei stets auf alle Generationen.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des
Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und
der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Telefon: 030-32664126 (Mo-Di, Do-Fr 9-13 Uhr)
Parochialstraße 3 (Neues Stadthaus, Raum 231), 10179 Berlin-Mitte
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein schönes Osterfest.
Leider ist das Wetter so gar nicht Frühlingshaft, aber wir machen schon das beste daraus, oder?
- Gesellschaft, ZeitZeichen -
Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt herzlich zum ersten Treffen im neuen Jahr ein.
Mittwoch, 3. Januar 2018 um 18:30 Uhr
Neue Christstr. 8 (MieterClub)
14059 Berlin-Charlottenburg
Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen:
Der Einwohnerantrag zur Ausweisung von Milieuschutzgebieten (in die BVV eingebracht am 22. Juni 2017), wurde auf der Sitzung vom 21. September 2017 auch von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich angenommen (Drucksache 0299/5). Wird der Beschluss vom Bezirksamt nun endlich im neuen Jahr 2018 zügig umgesetzt?
Ein neuer Entwurf zum Zweckentfremdungsverbots-Gesetz (ZwVbG) wurde vorgestellt. Laut der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, soll die neue Fassung etwaige Gesetzeslücken schließen, Unklarheiten beseitigen und so den Schutz von bestehendem Wohnraum weiter verbessern. Die planmäßigen Mieterhöhungen (April 2018) im Sozialen Wohnungsbau werden erneut ausgesetzt. Mieterinnen und Mieter haben einen eigenen Enwurf für eine Rechtsverordnung zur Korrektur der Berechnung von Kostenmieten im Sozialen Wohnungsbau in Berlin am 15.12.2017 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen übergeben. Wird eine vom Abgeordnetenhaus (Drucksache 18/0305) geforderte soziale Mieterberatung in Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr endlich eingerichtet?
Themen für neue Projekte (Film- und Diskussionabend) und weitere Anregungen.
In der MieterWerkStadt Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
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