Liebe Leserinnen und Leser!
Wir wünschen Euch allen ein schönes, geruhsames, erholsames Weihnachtsfest! Im Kreis der Familie und von Freunden!
In Gedanken sind wir bei allen Todesopfern hier in Berlin und quer über die gesamte Welt verteilt, die nicht mehr unter uns weilen, weil irgendwer der Meinung war, er oder sie hat das Recht, das Leben dieser Personen zu beenden.
Wir sind auch in Gedanken bei allen Flüchtlingsopfern, die es nicht in sichere Gefilden geschafft haben! Und vielleicht schafft diese Ruhephase es ja, bei all den Leuten, die alle Flüchtlinge über einen Kamm scheren, ein wenig Zeit zum Nachdenken zu bringen, damit diese AfDler, Rechtradikalen, ewig Gestrigen, also einfach all die Menschen, mit denen man am liebsten nichts zu tun haben möchte, endlich schnallen, welch einen Blödsinn sie verzapfen!
Allen religiösen Fanatikern, egal ob katholisch, islamisch, jüdisch, buddhistisch oder sonstwie, sei gesagt: Wir lassen uns unseren Spass am Leben und unsere Einstellungen und politischen Ansichten nicht nehmen!
Aber jetzt: Ein friedvolles Weihnachtsfest! Habt Spass! Feiert das Leben, die Freundschaft und die Liebe!
Vielen Dank für Eure Unterstützung!
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Philosophisches, Politik, Thema des Monats, ZeitZeichen -
18. Dezember 2016 - 08:304. Advent!!
Einen schönen 4. Advent an alle Leserinnen und Leser unseres kleinen Blogs!
Heute ist der 18. Dezember 2016 und in einer Woche ist nun Weihnachten. Vielleicht geht es heute ja mal wieder zum Einkaufen in die Stadt? Oder einfach so spazieren? Kalt ist es ja schon, aber von Schnee sieht man noch nichts. Wer weiss? Vielleicht wird es doch weisse Weihnachten geben?
Doch darum geht es im Grunde ja gar nicht. Es geht um friedvolle, erholsame, spannende, lustige und nicht einsame Tage. An denen man sich auch mal an das letzte Jahr erinnert, sich zurückbesinnt wie es denn so lief und was man vielleicht hätte besser machen können.
Und am heutigen Tag kann man sich dann mit seinen Liebsten zusammensetzen und einen schönen Film schauen, oder?
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Hallo zusammen,
wir wünschen Euch einen schönen 3. Advent!
Schnell verfliegt die Zeit und auch wir sind irgendwie überrascht wie schnell dieses Jahr und auch diese Adventszeit vorbei rauscht.
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Hallo zusammen,
jetzt haben wir schon die erste Adventwoche geschafft! Am heutigen 04. Dezember 2016 kann man aber wirklich viel unternehmen.
Und sei es nur, dass man seine Weihnachtseinkäufe erledigt.
Aber man kann seine Zeit auch anders verbringen.
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Mieterräte und AöR „Wohnraumversorgung Berlin" konstituiert
Das "Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in
Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz - WoVG Bln) ist Anfang 2016 in Kraft getreten. Das Gesetz war unter dem Druck der 1. Stufe eines Mietenvolksentscheids (mit fast 50.000 Unterschriften) zustande gekommen.
Das Gesetz sieht u.a. die Einrichtung von Mieterräten und der Anstalt des öffentlichen Rechts „Wohnraumversorgung Berlin" vor.
Die Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsunternehmen haben ihre Vertretungen gewählt. Auch der Mieterrat der Gewobag hat sich Ende Oktober konstituiert und die Arbeit aufgenommen. Am 9. November fand ein erstes Gespräch mit dem Vorstand der Gewobag statt. Am 26. November folgte ein Treffen des neuen Mieterrats mit den Mieterbeiräten der Gewobag. Weitere Informationen zu den Möglichkeiten der Kontaktaufnahme mit dem Mieterrat werden nach dem organisatorischen Aufbau (auch mit eigener E-Mail-Adresse) folgen.
Direkter Ansprechpartner für Mieterinnen und Mieter hier bei uns im Kiez:
Mieterbeirat Klausenerplatz
Neue Christstraße 8 (Mieter-Club), 14059 Berlin-Charlottenburg
Sprechzeiten: donnerstags 18:00 -20:00 Uhr
Das Wohnraumversorgungsgesetz sieht neben den Mieterräten ein weiteres Gremium vor. Die "Wohnraumversorgung Berlin" als Anstalt des öffentlichen Rechts hat sich inzwischen ebenfalls formiert. Die AöR besteht aus der Trägerversammlung, dem Verwaltungsrat, dem Vorstand und dem Fachbeirat und soll als übergeordnetes Steuerungs- und Beratungsinstrument für die Ausrichtung der landeseigenen Wohnungsunternehmen auf eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik fungieren und u.a. auch mögliche gemeinsam zu erzielende Synergieeffekte der Unternehmen untereinander ausloten. Die AöR wird mit den Mieterräten aller Gesellschaften kooperieren - so wird beispielsweise der Fachbeirat auch die Mieterräte beraten.
- Gesellschaft, Politik -
Man achte auf das Datum!
27. November 2016!
Und es ist irgendwie schon wieder soweit. Geht es nur mir so, oder verlief dieses Jahr noch schneller als die letzten Jahre?
Jetzt ist aber endlich die Zeit zu entschleunigen. Die Adventszeit!
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Wahlen zur Seniorenvertretung - Kandidaten gesucht
Wer in Berlin das 60. Lebensjahr vollendet hat, gehört zu den Senioren und kann seine Interessenvertretung wählen sowie selbst gewählt werden. 2017 ist es nach dem geänderten Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz wieder soweit. Die Berliner Bezirksämter rufen derzeit Interessenten auf, als Seniorenvertreter/in zu kandidieren.
Vom 27. September bis 24. Oktober 2016 können Bewerbungen im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Abt. Soziales und Gesundheit, Soz 4350, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, eingereicht werden.
Ab dem 27. Januar 2017 stehen die Kandidaten fest und alle Senioren im Bezirk werden schriftlich über die Wahl benachrichtigt. Erstmalig wird es die Möglichkeit der Briefwahl im Bezirk geben. Deshalb können bis zum 11. März Anträge auf Briefwahl gestellt werden. Diese müssen bis zum 24. März beim Bezirksamt eingegangen sein. Vom 27. März bis 31. März 2017 kann dann in 5 Wahllokalen die Stimme abgegeben werden. Stimmberechtigt sind alle Seniorinnen und Senioren, unabhängig von deren Nationalität, die zum Zeitpunkt der Wahlbenachrichtigung das 60. Lebensjahr vollendet und ihren Hauptwohnsitz im Bezirk haben.
»Bis zu 17 Seniorenvertreter/innen pro Bezirk reden mit: Sie wenden sich gegen die Schließung von Bankfilialen, mahnen mehr Hausbesuche von Ärzten an, fordern mehr öffentliche Toiletten und Stadtmöbel. Sie setzen sich u. a. ein, dass es kostengünstige Angebote für mehr Bewegung und Sport wohnortnah gibt sowie das Wohnen im Kiez bezahlbar bleibt. Das erfordert Teamfähigkeit und Kompromissbereitschaft, Verhandlungsgeschick, Konfliktbereitschaft – kurz viel Lebenserfahrung mit Humor. Wer die wunderbare Vielfalt des Alterns sichtbar machen will – der Öffentlichkeit, der Politik und sich selbst, wer Probleme, Missstände nicht nur bemängeln, sondern seine Erfahrungen einbringen und zu Verbesserungen beitragen will, sollte sich für die Seniorenwahlen 2017 jetzt bewerben.«
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Parochialstraße 3 (Raum 231 des Neuen
Stadthauses), 10179 Berlin-Mitte
Öffnungszeiten: Mo-Di, Do-Fr 9:00 bis 13:00 Uhr / Tel. 030-32664126
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Eine spontane Kurzbesprechung
Kein Film für Menschen mit schwachen Nerven!
Man bekommt verschiedene Investoren zu sehen, darunter ein Mitglied der Fam. Groth, deren Maklergehilfen und natürlich Politiker, insbesondere "Müller, SPD". Sie alle zeichnen sich durch ein gerütteltes Maß an hierzulande gesetzlich zulässiger Energie aus und finden es "spannend", mittels Gentrifizierung und Vertreibung von Menschen aus Geld mehr Geld zu machen bzw. dabei politisch behilflich zu sein.
Demgegenüber sind einige von denen zu erleben, die von diesen "spannenden" Aktivitäten getroffen wurden. Wie ist es nur möglich, daß nicht durch den größeren Teil der Gesellschaft ein Aufschrei geht gegen diesen asozialen und zynischen Umgang mit Menschen und ihren Lebensraum, bloß um sich zu bereichern?
MichaelR
Die Stadt als Beute, Dokumentarfilm von Andreas Wilcke, 2016, 84 Minuten - Trailer
MichaelR - Gastautoren, Gesellschaft -
Der KDFB im Haus Helene Weber am Lietzensee in Charlottenburg lädt am kommenden Donnerstag zu einem Mut machenden Film-Vortrag „Vom Pflegefall zum Globetrotter auf dem Fahrrad“ ein.
Der Berliner Sven Marx hatte einen Gehirntumor, der nur teilweise entfernt werden konnte. Er war nach der Operation ein Pflegefall. Sven kämpfte sich zum ersten Mal zurück in ein neues Leben - dann traf ihn die Diagnose Hautkrebs. „Heute gebe ich wieder Vorträge und berichte in diesen über meinen schweren Kampf zurück in ein ,normales‘ Leben“, sagt der 49-Jährige. Er spricht über seine Radtouren durch 27 Länder, 17 Hauptstädte und 4 Kontinente. Er berichtet von seiner Audienz beim Papst. Er spricht über seine noch immer vorhandenen starken Einschränkungen und sein Bemühen, trotz dieser eine Weltreise vorzubereiten. Sven Marx engagiert sich auch noch für die Diakonische Initiative Direkt e.V. (für Projekte für alte Menschen und Kinder aus sozial schwachen Familien) und ist Botschafter für "Inklusion braucht Aktion".
Mit meinem Gang an die Öffentlichkeit möchte ich so vielen Menschen wie möglich zeigen, dass man in fast jeder Situation den Weg in eine ,andere‘ Welt beschreiten kann und dabei auch viel Neues, Erlebenswertes erfährt“, so Marx. „Der Weg ist bei jedem bestimmt anders – doch ich möchte allen Mut machen. Mein Weg war das Fahrrad und ihr könnt mich auf dieser Reise in meine neue Zukunft auf einem zweistündigen Vortrag begleiten.“
Der Eintritt ist frei. Honorar und Spenden der Besucher werden komplett der Diakonischen Initiative Direkt e.V. gespendet.
Donnerstag, 8. September 2016 um 19:00 Uhr
Haus Helene Weber
Wundtstr. 40-44, 14057 Berlin-Charlottenburg
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Wahlversprechen - Lügen - Geschwätz - Wählertäuschung (Teil 2)
Bezahlbare Mieten verspricht ein SPD-Wahlplakat ganz in der Nähe. Die Realität sieht anders aus.
Erste Presseberichte vom Juli 2014 meldeten noch Planungen für einen Hotelneubau auf dem Gelände der ehemaligen Tankstelle am Kaiserdamm.
Inzwischen sind die Arbeiten fortgeschritten und am Gerüst wird auf das konkrete Bauvorhaben hingewiesen. Auf der Projektseite werden exklusive Eigentumswohnungen zum Kauf angeboten. Von bezahlbaren Mieten für Menschen mit geringeren und mittleren Einkommen ist jedenfalls nicht die Rede.
Nun ist es ja immerhin noch theoretisch möglich, daß dort für breite Bevölkerungsschichten ein Anteil von 30 Prozent bezahlbarer Mietwohnungen nach Fertigstellung stillschweigend angeboten wird. Glaubt man ihren Wahlversprechen, dann könnten Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und sein Baustadtrat Marc Schulte (beide SPD) den Investor in einem städtebaulichen Vertrag, im Gegensatz zum Geschehen an der Pulsstraße, diesmal dazu verpflichtet haben, daß ein Drittel des Neubaus den Kriterien des sozialen Wohnungsbaus zu entsprechen hat und damit für untere und mittlere Einkommen bezahlbar wird. In anderen Bezirken haben die verantwortlichen und engagierte Lokalpolitiker das schon praktiziert.
Und Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und sein Baustadtrat Marc Schulte (beide SPD) würden sich doch sicher nicht vorwerfen lassen, daß sie diese Menschen gar nicht interessieren und daß es sich bei den Wahlplakaten nur um Lügen, Geschwätz und Wählertäuschung handelt.
Anwohner-Informationen seitens des Bezirksamts zu den Vorgängen und Planungen, wie leider üblich: bisher Fehlanzeige!
Aber sie haben ja noch bis zum Tag der Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den
Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 Zeit, um versteckten Unterstellungen energisch zu widersprechen und ihren rigorosen sozialdemokratischen Einsatz zum Wohle breiter Bevölkerungsschichten im Bezirk unmißverständlich an diesem Beispiel eines Wohnungsneubaus in Charlottenburg den Wählerinnen und Wählern darzulegen. Und keine Antwort ist natürlich auch eine Antwort.
- Gesellschaft, Politik -
Aufruf zur Mieten-Demo
Mieten- und stadtpolitische Initiativen, sowie betroffene Häusergruppen aus ganz Berlin rufen zur Mieten-Demo auf. Sie wollen die Vereinzelung und das Nebeneinander aufheben und in ein Miteinander in Vielzahl und Vielfalt verwandeln. Initiiert wurde das Projekt vom „Berliner Ratschlag“ und danach in die Hände aller interessierten Initiativen gegeben (s. Aufruf der Organisationsgruppe im Anhang). Das Projekt hat inzwischen von mehr und mehr stadtvernetzten Initiativen Ermutigung bis aktive Unterstützung erhalten. Jetzt ist es so weit: zeigen wir den politisch Verantwortlichen jedweder Couleur, daß sie ohne eine klare, mietergerechte Wende in der Wohnungs- und Mietenpolitik nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 wohl kaum weiterkommen werden.
Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt
Raus auf die Straße zur Mieten-Demo!
Samstag, 10. September 2016 um 14:00 Uhr
Platz der Luftbrücke
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- Gesellschaft, Politik -
Neue Ausstellung im Berliner Büro von SOS-Kinderdörfer
Auf der ganzen Welt hilft die Organisation „SOS-Kinderdörfer“ Kindern, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihrer leiblichen Familie leben können.
In den Kinderdörfern leben sie in einer Ersatzfamilie. Ihre neuen Mütter und Väter stammen aus der jeweiligen Region. Damit wachsen die Kinder in ihrer vertrauten Kultur und Umgebung auf. SOS-Kinderdorf wird ausschließlich durch Spenden finanziert. Die Organisatoren sind auf die Güte der Menschen angewiesen. Häufig werden sie von Persönlichkeiten unterstützt, denen ihr Talent eine besondere Stellung im Gemeinwesen ermöglicht hat.
Solch eine Form der Spendenakquise sind die zweimal jährlich im Berliner Büro in der Gierkezeile 38 stattfindenden Ausstellungen von „SOS-Editionen“. International bekannte Künstler stellen der Hilfsorganisation neue originale Kunstwerke zur Verfügung, die zugunsten eines SOS-Kinderdorfes im Herkunftsland des jeweiligen Künstlers verkauft werden. Mit dem Kauf eines Bildes aus der SOS-Edition tragen die Besucher dazu bei, daß die Kinder in den SOS-Kinderdörfern auf der ganzen Welt ein liebevolles Zuhause finden.
Die Malerin DelCarmen. Foto: Wecker
Wie sehr dieses nötig ist, hat die Künstlerin Zoraida DelCarmen Dreesbach, deren Arbeiten dort gegenwärtig zum Verkauf und zur Besichtigung ausgestellt werden, am eigenen Leib erfahren. Bevor sie Meisterschülerin, eine international gewürdigte Künstlerin und eine in Spitzenrestaurants gefragte Sommeliere wurde, ist ihr selbst das Schicksal, wie es Millionen Straßenkinder teilen, widerfahren. Als sie fünf Jahre alt war, starb die Mutter. Der Vater war Alkoholiker. Ihn sah sie über Wochen nicht. Sie lebte fortan auf der Straße und hatte noch die Verantwortung für ihren jüngeren Bruder Marcus. Das Jugendamt griff die Geschwister auf und brachte sie in einer Pflegefamilie unter. Damit begann für die Geschwister ein fünf Jahre währendes Martyrium. Die Pflegefamilie war nur an den Sozialleistungen interessiert. Täglich gab es Schläge. Nachts wurde DelCarmen vom Pflegevater mißbraucht. Bis heute trägt ihr Körper Spuren aus dieser Zeit. Die schweren Verletzungen blieben beim Sportunterricht nicht unbemerkt, und dank des Engagements einer Lehrerin kam sie mit ihrem Bruder in das neueröffnete Kinderdorf in Panama City. Das war ein Glück größer als ein Lottotreffer, denn es sind weltweit 65 Millionen Kinder die solche Hilfe, brauchen. Erstmals spielte sie mit anderen Kindern, aß am Tisch und nicht am Boden, schlief nachts in einem Bett und erfuhr, daß es ein Weihnachtsfest gibt. Statt Schläge erhielt sie liebevolle Zuwendung. Diesem Dorf, das ihr gewissermaßen ein neues Leben schenkte, soll den kompletten Erlös der aus ihrer Ausstellung verkauften Bilder bekommen.
Botschafter Dr. Guido Spadafora beglückwünscht DelCarmen zur Ausstellung.
Foto: Wecker
Mit Stolz blicke ich auf die Bilder von DelCarmen“, sagte der Botschafter Panamas Dr. Guido Spadafora zur Eröffnung der Ausstellung. „Mit ihrer lebhaften Farb- und Formenvielfalt spiegeln ihre Werke das panamaische Lebensgefühl wieder“. Das trifft den Kern, denn ganz unterschiedlich sind ihre Techniken und Sujets: Es sind innige Kinderporträts mit großen sprechenden Augen, junge Frauen, die ihre Schönheit zu Markte tragen müssen, Anklagen gegen staatliche Repression und Gewalt gegen Kinder, abstrakte Arbeiten und den Versuch, den exzellenten Geschmack schwerer Rotweine in Farbe und Linien darzustellen.
Die Ausstellung ist Montag bis Freitag von 10-16 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.
FW
Die Kinderporträts ziehen den Betrachter in den Bann.
Foto: Wecker
FW - Gastautoren, Gesellschaft, Kunst und Kultur -
Rechte des Bezirks werden übergangen
Am 20. Juli um 11.30 Uhr wird die Räumungsklage gegen den ältesten Berliner Integrationsverein verhandelt. Es handelt sich um das in Schöneberg ansässige Integrationszentrum „Harmonie“, dem ohne jede Einschränkung eine wertvolle Integrationsarbeit bescheinigt wird. Unter dem Beifall der Parlamentarier aller Fraktionen stellte Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) fest: „Bei dem Integrationszentrum Harmonie e.V. handelt es sich um einen geschätzten Partner des Bezirksamtes, der einen wertvollen Beitrag in der Integrationsarbeit leistet. Harmonie e.V. ist im Landesrahmenprogramm Integrationslotsinnen und Integrationslotsen vertreten und hat seine Integrationshilfen dadurch erfolgreich weiterentwickeln können.“
Jetzt ist die Existenz des Vereins gefährdet, weil die Hausverwaltung des vom Bund in Privathand verkauften Hauses dem Verein ohne Angabe von Gründen die Räume gekündigt hat. Der Verein hat weder Mietschulden, noch liegen irgendwelche Beschwerden vor. Der Besitzer hat auch nicht kundgetan, daß irgendwelche profitableren Pläne für das Gebäude vorlägen. Sein unternehmerisches Handeln bietet auch keine Anhaltspunkte für eine integrationsfeindliche Haltung. Die Kündigung ist unverständlich, wie es auch unverständlich ist, daß er bislang alle Gesprächsangebote selbst mit dem Bezirksamt ausgeschlagen hat. Er besteht einfach nur auf dem Recht, gewerblich genutzte Räume grundlos kündigen zu dürfen.
Händeringend sucht die Vereinsvorsitzende Larissa Neu Unterstützung bei Rechtsanwalt
Hans-Eberhard Schultz und Matthias Bauer vom
Quartiersmanagement.
Die erste Generation der Integrationslotsen, Chabo Said, Elena Tischer
und Turkan Endersan, hat Aufbauarbeit geleistet. Inzwischen werden über
1000 Flüchtlinge von Harmonie betreut.
Fotos: Wecker
Da dies für den allein auf Spenden und Mitgliedsbeiträge angewiesenen Verein das Ende seiner Arbeit bedeutet, hat das Quartiersmanagement „Schöneberger Norden“ eine Petition ins Leben gerufen, die innerhalb weniger Tage mehr als 1100 Unterzeichner fand.
Dieser Vorgang hat noch einen weiteren Aspekt, der über die nachbarschaftliche Solidarität hinausweist. Die Integrationsarbeit von „Harmonie“ ist erst dadurch gefährdet worden, daß die bundeseigene Immobilienverwertungsgesellschaft „BIMA“ dieses und weitere Häuser im Kiez an einen Privatunternehmer verkauft hat. Nun fürchten viele Anwohner, wenn der Eigentümer erstmal über den Integrationsverein gesiegt hat, wird es auch ihnen nach dem Muster der Wohnraumsanierung und Umwandlung in Eigentumswohnungen über kurz oder lang an die Existenz gehen. Vorsorglich und nicht allein wegen „Harmonie“ hat der Bezirk von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht, was aber weder die BIMA noch den Eigentümer zu stören scheint. Darauf hat die Bezirksverordnetenversammlung mit einer dringlichen Willensbekundung in ungewöhnlicher Schärfe einstimmig reagiert: „Insofern wird die … ausgesprochene Kündigung des Mietverhältnisses zum 29.02.2016 vom Bezirksamt bedauert und ausdrücklich kritisiert. Mitten in einem Verfahren zur Klärung der Eigentumsfrage auf die Grundstücke einseitig Fakten zu Lasten des Trägers Harmonie e.V. zu schaffen, wird vom Bezirksamt auf schärfste missbilligt.“ Vor allem darum wird es am 20. Juli gehen: Darf sich ein Eigentümer unterstützt von der Bundesregierung derart brachial über die Interessen der Gemeinschaft hinweg setzen; Fakten schaffen ehe der Bezirk seine Rechte überhaupt erst geltend machen kann. Ein solches Vorgehen kann Schule machen. Deshalb ist es ratsam, sich der Petition anzuschließen, wenn auch der Schöneberger Norden ein weit entferntes Gebiet sein sollte.
Hier geht es zur Petition:
http://schoeneberger-norden.de/Harmonie-Onlinepetition-des-QR.4569.0.html.
FW
FW - Gastautoren, Gesellschaft -
Interview mit Christine Wußmann-Nergiz, Spitzenkandidatin der Wählergemeinschaft „Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf“
Die weitverbreitete Unzufriedenheit mit den jeweils herrschenden Parteien führt nicht mehr dazu, daß man in großem Stil sein Heil bei der Opposition sucht, die dann erfahrungsgemäß doch nur so weitermacht wie ihre Vorgängerinnen. Stattdessen bilden sich immer mehr Bürgerinitiativen und andere Zusammenschlüsse von Bürgern, die ihre Angelegenheit selbst in die Hand nehmen: Erhalt der Kleingärten und anderen Grünanlagen, Gestaltung des öffentlichen Raums, Nutzung von Gebäuden im Besitz des Bezirks, bezahlbare Mieten, Denkmalschutz… Und mit Blick auf die Wahlen im September sind außerdem in verschiedenen Bezirken Wählergemeinschaften entstanden, die für die jeweilige Bezirksverordnetenversammlung kandidieren: in Spandau, Neukölln, Steglitz-Zehlendorf – und „Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf“. Im folgenden haben wir mit deren Spitzenkandidatin gesprochen.
Christine Wußmann-Nergiz
Frage: Was veranlaßt dich, „in die Politik gehen“ zu wollen?
Ich war Unternehmerin und bin heutzutage in verschiedenen sozialen Bereichen ehrenamtlich aktiv. Dazu gehört seit 2 ½ Jahren die Mitarbeit in der Mieterinitiative „Schlange“, also in der Autobahnüberbauung an der Schlangenbader Straße. Wir haben uns zusammengetan, nachdem der Mieterbeirat aufgelöst wurde und die degewo (1) gar kein Interesse an dessen Wiederbelebung hatte. Dabei gibt es so viele Dinge, wo wir über tausend Mieter einen gemeinsamen Sprecher brauchen: Asbest in Bodenplatten, Legionellen im Trinkwasser oder jetzt – ganz aktuell – die Beseitigung der Müllentsorgungsanlage.
Auf diese Müllentsorgungsanlage muß ich genauer eingehen, weil sie für
mich der springende Punkt ist: Bis Ende 2015 konnten wir einen großen
Teil des Mülls auf den Fluren in Klappen stecken, von wo er durch Rohre
zu einer Zentrale am Breitenbachplatz gelangte und dort von der BSR
abgeholt wurde. Jetzt sind aber zum Jahresende die Verträge zwischen
degewo und BSR abgelaufen und wurden nicht erneuert. Als ich den
alleinigen degewo-Vorstand Christoph Beck darauf ansprach, antwortete er
mir: „Auf der Schlange liegen 80 Million Euro Schulden.“ Aber was
bedeutet die Abschaltung und Beseitigung der Müllentsorgung für uns
Mieter? Fahrradkeller werden zu Müllräumen, teilweise lange Wege für
ältere Mieter, Ratten – und 36 Müllfahrzeuge mit teilweise über 80
Dezibel Lärm – das haben wir jeden Morgen gemessen – fahren Woche für
Woche durch die Grünanlage mit den Spielplätzen! Als wir Staatssekretär
Lütke Daldrup, Stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der degewo
(und SPD) darauf ansprachen, sagte der uns doch glatt: „Die Kinder sind
sich der Gefahr bewußt.“ Und dann haben wir zusammen mit Fachleuten ein
Gutachten verfaßt, daß die Entsorgung wenigstens durch die Garage
stattfinden kann – wurde abgelehnt.
783 Mietparteien
hatten sich 2014 für den Erhalt der Anlage ausgesprochen, also 70 %. (2)
Das spielte bei degewo und BSR (3) überhaupt keine Rolle. Offenbar
wollte man einfach nicht, und das eigentlich schon seit 2007. Damals gab
es nämlich ein „Pilotprojekt“ der degewo, die Müllentsorgungsanlage zu
schließen und – man stelle sich vor – Mülltonnen auf die Gänge in den
einzelnen Stockwerken zu stellen! Das scheiterte damals noch.
Wir
werden als Mieter und Bürger einfach nicht für voll genommen. Wir sind
für die kein adäquater Gesprächspartner, hier und anderswo. Da gibt es
nur die Möglichkeit, auf Augenhöhe die Dinge mit ihnen zu klären.
Blick über den Innenhof mit Spielplätzen auf die Autobahnüberbauung
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MichaelR - Gastautoren, Gesellschaft -
Wahlen zu den Mieterräten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Unter dem Druck nach der 1. Stufe des Mietenvolksentscheids (mit fast 50.000 Unterschriften) wurde vom Senat schnell ein eigenes Berliner Wohnraumversorgungsgesetz (WoVG Bln) entworfen. Das Anfang des Jahres 2016 in Kraft getretene Gesetz sieht in §6 die Einrichtung von Mieterräten vor.
Der ursprüngliche Gesetzentwurf (§§ 20 bis 23) der Initiative Mietenvolksentscheid hatte eine erheblich umfassendere Mietermitbestimmung vorgesehen (1). Das hat die SPD-Senatsverwaltung mit ihrem Wohnraumversorgungsgesetz verhindert. Dennoch sollte man die jetzt stattfindenen Wahlen zu den Mieterräten nutzen. Senat und städtische Wohnungsunternehmen können in der alltäglichen Praxis beweisen, ob sie es mit der Mietermitbestimmung wirklich ernst meinen.
Die Mieterinnen und Mieter der GEWOBAG haben inzwischen die Informationen zum Wahlablauf (2) mit persönlicher Post erhalten.
Die GEWOBAG teilt mit:
Mieterratswahl 2016 - Kandidieren Sie!
„Sehr geehrte Mieterinnen und Mieter,
im Januar dieses Jahres ist das neue »Berliner Wohnraumversorgungsgesetz« in Kraft getreten. Es ist eines der ersten konkreten Ergebnisse des erfolgreichen Mietenvolksentscheids. Wir begrüßen dieses Gesetz ausdrücklich, bekennt es sich doch klar und deutlich zur sozialen Ausrichtung und Stärkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen und zur Erweiterung des Bestands kommunaler Wohnungen von aktuell 300.000 auf bis zu 400.000 in den kommenden Jahren.
Alle Mieterinnen und Mieter der städtischen Wohnungsgesellschaften werden künftig eine neue Interessenvertretung mit der Bezeichnung „Mieterrat“ erhalten.“
(1) Der Mietenvolksentscheid wurde aus mehreren Gründen und nach langen und
heftigen Diskussionen in den zahlreichen Kiez- und Mieterinitiativen
abgesagt. Die Initiative Berliner Mietenvolksentscheid
hat das in einer
Stellungnahme zusammengefaßt.
(2) Weitere Informationen zur Mieterratswahl:
* Mieterratswahl 2016
- Was ist eigentlich ein Mieterrat?
- Wie unterscheiden sich Mieterrat und Mieterbeiräte?
* Mieterratswahl 2016
- Infoveranstaltung am Mittwoch, 18. Mai 2016 von 18:00 bis 20:00 Uhr
bei der GEWOBAG, Alt-Moabit 101 A, 10559 Berlin. Eine Anmeldung ist dafür erforderlich.
- Interessenbekundung zur Kandidatur bis zum 28. Mai 2016
- Das unterzeichnete, vollständig ausgefüllte Kandidatenformular muß bei der Gewobag spätestens am
17. Juni 2016 vorliegen.
Die GEWOBAG hat ihre Bestände zur Wahl des Mieterrats in Wahlbezirke eingeteilt. Für einen Bestand von mind. 5.000 und max. 8.000 Wohneinheiten soll jeweils ein Mitglied des Mieterrats gewählt werden. Der Klausenerplatz-Kiez gehört zusammen mit dem Charlottenburger Opernviertel und dem Bestand Prenzlauer Berg zum Wahlbezirk 1 mit zwei zu wählenden Mieterräten.
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
