Kiez-Spaziergang gegen Mietenwahnsinn & Verdrängung
17 Mieterinitiativen und Hausgemeinschaften aus Charlottenburg-Wilmersdorf laden ein.
Dabei sind u.a. MieterWerkStadt Charlottenburg, Mieterini Mierendorff-Kiez, Mieterbeirat Charlottenburg-Nord, Freundeskreis Fechnerstr. 7, Berliner Mieterverein (Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf), Künstlerkolonie Berlin e.V. und und und ...
Samstag, 11. Mai, Startpunkt: 14:30 Uhr Ludwig-Barnay-Platz (Nähe U-Breitenbachplatz)
Abschlusskundgebung gegen 17:00 Uhr am Rüdesheimer Platz
Publikumsdiskussion mit Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher
- "Gemeinsam gegen Mietenwahnsinn & Verdrängung!" -
Die Linksfraktion in der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein: „In lockerer Atmosphäre wollen wir diskutieren über Erreichtes und die Herausforderungen, die vor uns stehen.“
Anschließend: Gemeinsames Grillen und Vernetzung. Für Getränke, Snacks und Kultur ist gesorgt.
Zahlreiche Mieterinitiativen und Hausgemeinschaften aus Charlottenburg-Wilmersdorf werden sich beteiligen.
Montag, 13. Mai 2019 ab 17:30 Uhr
Haus der Nachbarschafft e.V., Straße am Schoelerpark 37, 10715 Berlin (U7: Blissestraße)
- Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
Pressemitteilung, 31. März 2019
Die MieterWerkStadt Charlottenburg ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung auf:
Sonnabend, den 6. April 2019, 12 Uhr, Alexanderplatz
Sie beteiligt sich auch an der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Wohnraum, die vor der Demonstration um 11 Uhr auf dem Alexanderplatz startet.
Unsere Teilnahme an der Demonstration und an der Unterschriftensammlung werden wir zum Anlass nehmen, wiederholt auf unsere Forderungen an Baustadtrat Schruoffeneger, Bezirksbürgermeister Naumann und die gesamte Bezirks“regierung“ hinzuweisen:
- Setzen Sie den Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf im kompletten Bereich innerhalb des S-Bahn-Rings und sämtlichen darüber hinaus von Verdrängungsdruck betroffenen Planungsräumen um!
- Tragen Sie Ihren Teil dazu bei, die Mietpreisentwicklung wirksam zu begrenzen!
- Bilden Sie einen Milieuschutzbeirat unter Beteiligung der Mieter*innen – nehmen Sie unser Angebot einer Task Force an!
- Schaffen Sie die notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen für die Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzungen und des Verbotes der Zweckentfremdung von Mietwohnungen!
Die MieterWerkStadt Charlottenburg fordert schnelles und entschiedenes Handeln der politisch Verantwortlichen, um den Weg in die mieten- und wohnungsbaupolitische Katastrophe aufzuhalten.
Wir erinnern das Bezirksamt an seine Pflicht, seinen Teil dazu zu tun, dass wir Bürger*innen unseren Anspruch aus Art. 28 der Verfassung von Berlin
„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“
verwirklichen können.
MieterWerkStadt Charlottenburg
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
Pressemitteilung
zum Aufstellungsbeschluss des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf für das Milieuschutzgebiet „Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz“ (Amtsblatt vom 25.01.2019 Nr. 04 S. 0705-0832 2019, 724 f):
Die MieterWerkStadt Charlottenburg fordert vom Bezirksamt:
- Milieuschutzverordnung schnell erlassen;
- Fachpersonal im Bezirksamt zur Überwachung des Milieuschutzes/Zweckentfremdungsverbots aufbauen;
- Milieuschutzbeirat bilden.
Milieuschutz
Am 25.1. 2019 wurde der Aufstellungsbeschluss für das Milieuschutzgebiet „Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz“ im Amtsblatt veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten. Nunmehr kann das Bezirksamt im Vorgriff auf die nun binnen Jahresfrist zu erlassene Milieuschutzverordnung Maßnahmen wie Wohnungsmodernisierung und Umwandlung in Eigentumswohnungen zurückstellen, wenn durch sie eine Verdrängung droht.
Gleichwohl kann das Milieuschutzrecht noch nicht seine volle Wirkung entfalten.
So ist das Bezirksamt beispielsweise gehindert, das Vorkaufsrecht zur Abwendung des Verkaufs von Miethäusern, z.B. an Immobilienspekulanten (wie aktuell in der Karl-Marx-Allee geschehen), auszuüben, da die nötige Milieuschutzverordnung noch nicht in Kraft getreten ist. Damit ist auch die Möglichkeit unterbunden, im Rahmen einer Abwendungsvereinbarung, z.B. Mietpreisgrenzen für Bewohner*innen mit dem Käufer eines Miethauses zu vereinbaren. Dies Mittel wird z.B. in München seit einiger Zeit erfolgreich angewandt.
Hier ist somit das Bezirksamt gefordert, die Schutzlücke möglichst schnell zu schließen, um der Mietpreisexplosion infolge von Eigentümerwechsel / energetischer Sanierung / Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wirksamer entgegentreten zu können.
Personalmangel beheben
Seit mehreren Jahren haben Immobilienfirmen und institutionelle Anleger ( in- und ausländische Banken, betriebliche Rentenfonds...) den Berliner Wohnungsbaubestand als lukrative Anlageobjekte entdeckt. So explodieren die Boden- und Häuserpreise ins Unermessliche.
Das Bezirksamt muss dieser Entwicklung nicht nur durch die Ausweisung von immer mehr Milieuschutzgebieten entgegenwirken, sondern auch die personellen Voraussetzungen für die Durchsetzung der rechtlichen Beschränkungen sicherstellen.
Hier hat das Bezirksamt noch einen großen Nachholbedarf, der möglichst schnell behoben werden muss.
Uns irritiert, dass sich uns der Eindruck aufdrängt, dass Bezirksbürgermeister Naumann als der für Personal Zuständige noch nicht alles unternimmt, um den/die zuständigen Stadtrat/räten bei der Beseitigung des Personalmangels zu unterstützen. Und das, obwohl Herrn Naumann u.a. durch seine beliebten Stadtrundgänge der Umfang der Wohnungsmisere bekannt sein müsste.
Milieuschutzbeirat
Wir fordern das Bezirksamt auf, dem Bezirksamt Neukölln zu folgen, und einen Milieuschutzbeirat unter Beteiligung der Mieter*innen auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zu bilden. Aufgabe des Milieuschutzbeirats ist die Beteiligung der Mieter*innen an der Beratung, Evaluierung und Weiterentwicklung des sozialen Erhaltungsrechts.
MieterWerkStadt Charlottenburg
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
Offener Brief
Berlin, 06.02.2019
Sehr geehrte Mitglieder des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf,
sehr geehrte Bezirksverordnete,
in den vergangenen 6 Jahren hat auf dem Immobiliensektor die Entwicklung auch in unserem Bezirk verstärkt Fahrt aufgenommen. Aber weder in der BVV noch im Ausschuss für Stadtentwicklung kommen die Akteure dieser Fahrgeschwindigkeit hinterher.
Als interessierte Beobachter beider Gremien haben wir den Eindruck, dass die Akteure dem Geschehen staunend hinterher gucken. Zu keiner Zeit konnten wir den Eindruck gewinnen, dass hier jemand ernsthaft versucht, dem Treiben der Spekulanten und den Bauherren Paroli zu bieten. Die Devise „Viel Bauen hilft viel“ war eine hilflose Floskel unseres Regierenden, die auch nur den Bauherren und keinem einzigen Mieter geholfen hat.
Unser Bezirksamt schweigt mehrheitlich ganz zu diesem Thema.
Eine Strategie oder auch nur eine Idee, wie man die „ganz normalen“ Menschen vor Verdrängung schützen kann, wurde mehrheitlich nicht kundgetan. Nicht von unserem Bezirksbürgermeister noch von seiner SPD, allerdings auch nicht von Parteien, die rechts der CDU stehen.
Einzig die Grünen und die Linken versuchen offenbar diesem Trend politisch entgegenzuwirken. Der Baustadtrat müht sich, den Forderungen der Bürger gerecht zu werden, möglichst viele Gebiete im Bezirk per Milieuschutz wenigstens halbwegs vor Verdrängung zu schützen.
Der für Personal zuständige Bezirksbürgermeister lässt ihn aber an seinem langen Arm verhungern. In unserer Bezirksverwaltung sind inzwischen fast 400 Stellen nicht besetzt, da sind notwendige neue Stellen noch nicht mitgerechnet.
Offenbar hat Herr Naumann keine Vorstellung davon, was unser Bezirk braucht.
Dass viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Bezirk aus ihren Wohnungen verdrängt werden, scheint ihn nicht weiter zu stören.
Da werden Menschen nach Jahrzehnten aus ihren Wohnungen vertrieben, obwohl sie sich nie etwas haben zuschulden kommen lassen. Sie können ihre sanierte und übermodernisierte Wohnung nicht mehr bezahlen oder müssen ausziehen, weil das Haus verkauft und in Eigentumswohnungen umgewandelt wurde. Oder sie werden aus ihren Wohnungen geekelt, weil neue Eigentümer durch Abriss und Neubau mehr Rendite anstreben.
Inzwischen gibt es jede Menge Negativbeispiele. Wenn der Bezirksbürgermeister mal an einem der Kiezspaziergänge der MieterWerkStadt Charlottenburg teilgenommen hätte, wäre ihm die Wirklichkeit präsentiert worden.
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MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
Milieuschutzgebiet rund um den Klausenerplatz: Aufstellungsbeschluss ist gefasst!
MieterWerkStadt Charlottenburg vor dem Rathaus Charlottenburg
Das Bezirksamt hat den Aufstellungsbeschluss für das Milieuschutzgebiet „rund um den Klausenerplatz“ (1) Mitte Dezember 2018 gefasst. Die Umsetzung unseres Einwohnerantrages ist damit einen großen Schritt vorangekommen.
Sobald dieser Beschluss im Amtsblatt veröffentlicht ist, kann das Bezirksamt im Vorgriff auf die nun binnen Jahresfrist zu erlassende Milieuschutzverordnung Maßnahmen wie Wohnungsmodernisierungen und Umwandlungen in Eigentumswohnungen zurückstellen, wenn durch sie eine Verdrängung der Mieter droht.
Was ist nun zu tun?
Zu dieser Frage lädt die MieterWerkStadt Charlottenburg zu einer Veranstaltung ein:
Montag, den 28. Januar 2019, 19 Uhr
im „kleinen“ DIVAN, Nehringstr. 26, 14059 Berlin-Charlottenburg
Ziel der Veranstaltung sind Information und Beratung darüber, wie die MieterInnen/AnwohnerInnen die neue Situation nutzen können, um weiterer Verdrängung frühzeitig entgegentreten zu können. Der Leiter der bezirklichen Stadtentwicklungsabteilung, Herr Stadtrat Schruoffeneger, hat sein Kommen angekündigt.
(1) Umfasst das Gebiet zwischen Pulsstraße, Amtsgerichtsplatz und Rönnestraße; es entspricht den „Planungsräumen“: „Schlossgarten“, „Klausenerplatz“, „Schloßstraße“ sowie „Amtsgerichtsplatz“.
In der MieterWerkStadt Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
An Werktagen sind die beiden Sportplätze im Volkspark Wilmersdorf bis mittags den Schulen vorbehalten. Ab 15 Uhr ist dann der 1. FC Wilmersdorf dran. Am frühen Abend trainieren mehrere der zwei Dutzend Kinder-, Jugend- und Erwachsenenmannschaften gleichzeitig, dabei sind auch Mädchen zu sehen. „Die machen bei den Jungen mit‟, erklärt der erster Vorsitzende Hamudi Mansour. „Wir möchten eine reine Mädchenfußballgruppe gründen, aber leider fehlt uns die notwendige Infrastruktur wie zum Beispiel zusätzliche Kabinen ... und die politische Unterstützung.‟
Zur Zeit ist der Verein auf den Jugendbereich konzentriert. „Wir haben etwa 600 Mitglieder, Hundert sind Senioren, also ab 18 Jahre. Alle anderen 500 sind Jugendliche und Kinder bis zum Kindergarten. Im Augenblick sind wir damit beschäftigt, für sie neue Trainer zu gewinnen und auszubilden, ebenso Schiedsrichter und Torwarttrainer. Uns ist wichtig, daß bei uns nur Trainer mit Lizenz arbeiten.‟
Jugendmannschaft beim Training
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MichaelR - Gastautoren, Menschen im Kiez -
MieterWerkStadt Charlottenburg in der BVV
Pressemitteilung vom 18. Dezember 2018
Milieuschutz rund um den Klausenerplatz ist beschlossene Sache!
In seiner heutigen Sitzung hat das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf beschlossen, für das Gebiet rund um den Klausenerplatz Milieuschutz zu verordnen. Das Areal wird nördlich und westlich durch den S-Bahn-Ring, den Kaiserdamm, Witzlebenplatz, Witzlebenstraße und Suarezstraße, südlich und östlich durch die Stadtbahn, die Kaiser-Friedrich-Straße, Luisenplatz und die Spree begrenzt.
Sobald dieser Aufstellungsbeschluss im Amtsblatt veröffentlicht ist, entfaltet die künftige Verordnung bereits Wirkungen:
- Anträge der Vermieter auf Modernisierungen sowie
- Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
kann die Bezirksverwaltung unter Verweis auf den bevorstehenden Satzungsbeschluss zurückstellen. Das gemeindliche Vorkaufsrecht kann demgegenüber erst ausgeübt werden, wenn die Milieuschutzverordnung erlassen und in Kraft ist. Mit dem heutigen Bezirksamtsbeschluss ist nun auch die Realisierung des von der MieterWerkStadt Charlottenburg Ende 2016 initiierten Einwohnerantrags auf Milieuschutz rund um den Klausenerplatz näher gerückt.
Die MieterWerkStadt Charlottenburg wird die AnwohnerInnen nun Anfang 2019 zu einer Veranstaltung einladen, um sie über die Wirkungen des Aufstellungsbeschlusses zu unterrichten und gemeinsam mit Ihnen zu beraten, was sie schon jetzt - insbesondere in Zusammenwirken mit der Bezirksverwaltung - tun können, um die Vorwirkungen des Milieuschutzes auch tatsächlich greifen zu lassen.
In dieser Veranstaltung wird ferner die Frage zu erörtern sein, wie der Verdrängung und ihren Ursachen auch kiezübergreifend begegnet werden sollte und wie man dafür die Erfahrungen der Anwohner und der Fachverwaltungen anderer Bezirke - u.U. institutionalisiert (etwa in einer „Task-Force Verdrängung“) - nutzbar machen könnte.
MieterWerkStadt Charlottenburg
In der MieterWerkStadt Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
SHOPPING!!!
Hehe, heute ist ja verkaufsoffener Adventssonntag. Auf, auf! Geld ausgeben!
Kann man entweder in den unfreundlichen Massenabfertigungshallen (aka Shopping-Malls) oder auf gemütlichen, hoffentlich nicht überfüllten, Weihnachtsmärkten in und rund um Berlin.
Eine Liste von Weihnachtsmärkten findet man hier.
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- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Mal wieder ein Jahr rum?
Es ist echt schon wieder der erste Advent! Es liegt, schon wieder, kein Schnee am ersten Advent. Aber kälter geworden ist es. Auch schon mal was wert.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern einen schönen ersten Advent, eine besinnliche Vorweihnachtszeit, kein Magenverderben auf den diversen Weihnachtsmärkten der Stadt, viel Vorfreude, wenig Vorweihnachtsstress, egal ob auf Arbeit oder privat und einfach eine ruhige und besinnliche Vorweihnachtszeit mit der Familie und guten Freunden.
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Kiez-Web-Team - Gesellschaft, Menschen im Kiez, Netzfundstücke, Thema des Monats, ZeitZeichen -
hier: „InititivenGipfel Charlottenburg-Wilmersdorf“
Die Gründe, sich in einer Bürger- oder Nachbarschaftsinitiative zusammen zu finden, sind vielfältig, etwa
- drohende Verdrängung aus der Mietwohnung nach angekündigter Modernisierung oder Sanierung,
- Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen,
- drohender Abriss des Mietshauses,
- Beseitigung von kulturellen und stadtplanerischen Defiziten zur Verbesserung der Lebensqualität im Umfeld.
So unterschiedlich die Orte und die Gründe für das Engagement im Einzelnen sein mögen, gibt es dennoch stets wiederkehrende Fragestellungen:
- Wie kommt man an sachdienliche Informationen?
- Kann die Bezirksverwaltung veranlasst werden, das Anliegen zu unterstützen?
- Wie weckt man das Interesse einer breiteren Öffentlichkeit und wie stellt man Kontakt zu den Medien her?
Für die Initiativen liegt es auf der Hand, sich zu vernetzen, um Erfahrungen auszutauschen und die Basis für gemeinsame Aktionen auszuloten.
Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grünflächen in Charlottenburg-Wilmersdorf hatte 2016 dank des Zusammenwirkens mehrerer Bürgerinitiativen und der bezirklichen Kleingartenverbände nach einigen Wochen die erforderlichen Unterschriften sammeln können. Erfolg hatte es auch in der Bezirksverordnetenversammlung, die das Begehren im Juli 2016 übernahm.
Nach diesem Erfolg lag es nahe, weiter in Kontakt zu bleiben und gemeinsame Anliegen zu identifizieren und zu verfolgen.
Nachdem sich das Büro der BVV-Linksfraktion bereitgefunden hatte, die technische Koordinierung zu übernehmen, findet seit Juni 2017 im Abstand von 6 bis 8 Wochen der „InitiativenGipfel Charlottenburg-Wilmersdorf“ im Rathaus Charlottenburg statt.
Rathaus Charlottenburg
An übergeordneten Themen werden derzeit
- direkte Demokratie und
- Leitlinien zur bezirklichen Bürgerbeteiligung
behandelt.
Die MieterWerkStadt Charlottenburg ist seit Beginn im InitiativenGipfel vertreten. Die Treffen sind für alle bezirklichen Initiativen offen. Wer teilnehmen möchte, kann diesen Wunsch per Mail an mieter-werk-stadt@web.de herantragen; die MieterWerkStadt Charlottenburg wird dann die Aufnahme in den Einladungsverteiler veranlassen.
26. November 2018
Wolfgang Mahnke (MieterWerkStadt Charlottenburg)
MieterWerkStadt - Gastautoren, Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Würdigung eines verdienstvollen Charlottenburgers
Mit einer Gala wird am Sonnabend, 17. November, an der Deutsch-Polnischen Studiobühne „Teatr Studio“ das Lebenswerk des Charlottenburger Publizisten Olav Münzberg gewürdigt. Anlaß ist sein 80. Geburtstag, den er am 25. Oktober beging.
Das wird für die Mitarbeiter der Schauspielschule Transform, seiner von ihm mitgegründeten jüngsten Wirkungsstätte, wo er bis ins hohe Alter Theater- und Kunstgeschichte, Ästhetik und Literatur lehrt, eine schwierige Aufgabe, denn allein das Verzeichnis seiner Publikationen umfaßt über 400 Einträge. Er schrieb Lyrik, Prosa, Sachbücher, Essays, wissenschaftliche Abhandlungen und Aufsätze. Neben diesem gewaltigen Schrifttum und der Schauspielschule mit dem dazugehörigen deutsch-polnischen Theater „Teatr Studio“ hat er noch mehr Bleibendes geschaffen, das bis heute das kulturelle Leben in Charlottenburg prägt und weit über die Landesgrenze hinaus Ausstrahlungskraft besitzt. Dazu gehört beispielsweise das Literaturhaus in der Fasanenstraße. Die Gründung des Literaturhauses geht auf jene Zeit zurück, als der Jubilar Vorsitzender der Neuen Gesellschaft für Literatur Berlin und von 1989 bis 1991 Vorsitzender des Berliner Schriftstellerverbandes war. Mit Stefan Heym gründete er damals den ersten Gesamtberliner Schriftstellerverband. Die damit verbundenen politischen Auseinandersetzungen begleitete er als Mitglied der Geschichtskommission des Bundesverbandes.
Prof. Olav Münzberg
Foto: Wecker
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FW - Gastautoren, Menschen im Kiez -
Milieuschutz für das Gebiet rund um den Klausenerplatz
Die MieterWerkStadt Charlottenburg ruft für Donnerstag, dem 15. November, 16 Uhr zu einer Aktion für die unverzügliche Umsetzung des Milieuschutzes für das Gebiet ihres erfolgreichen Einwohnerantrages zwischen Puls- und Rönnestraße sowie zum anschließenden Besuch der Sitzung der BVV auf.
Gleichzeitig macht sie darauf aufmerksam, dass in der am gleichen Tag tagenden Bezirksverordnetenversammlung ein Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken debattiert wird.
An diesen Donnerstag ist unser Einsatz für den Milieuschutz gleich zweimal gefragt:
Unter dem Motto „Sag‘ mir quando, sag‘ mir wann – Milieuschutz jetzt“ wollen wir daran erinnern, dass unser Einwohnerantrag für den Milieuschutz zwischen Puls- und Rönnestraße (rund um den Klausenerplatz) vor mehr als einem Jahr von der Bezirksverordnetenversammlung übernommen worden und dem Bezirksamt zur Umsetzung übergeben worden ist und – vor allem – dass greifbare Ergebnisse bis heute nicht vorliegen!
Dass wir diese zögerliche Behandlung nicht hinnehmen, wollen wir nun am Donnerstag um 16 Uhr sichtbar und hörbar machen.
Dazu treffen wir uns wenige Meter neben dem Rathaus an der Ecke Otto-Suhr-Allee/Wintersteinstraße. Die Forderung „Milieuschutz jetzt“ werden wir dem Motto entsprechend mit verschiedensten Rhythmusinstrumenten unterlegen. Jede/Jeder bingt ein geeignet erscheinendes Instrument mit; vorsorglich werden wir aber auch einige Rasseln am Ort vorrätig haben.
1. Donnerstagstermin:
Donnerstag, 15. November 2018, 16 Uhr:
„Sag‘ mir quando, sag‘ mir wann" – Rasseln für den Milieuschutz
(Otto-Suhr-Allee / Ecke Wintersteinstraße)
Gleich anschließend beginnt um 17 Uhr im Rathaus die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dort wird der von uns geforderte
Milieuschutz aufgerufen.
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MieterWerkStadt - Gastautoren, Menschen im Kiez, Politik -
Milieuschutz rund um den Klausener Platz
Veranstaltung der MieterWerkStadt Charlottenburg am 26. September 2018 im DIVAN
Der von der MieterWerkStadt Charlottenburg initiierte Einwohnerantrag für Milieuschutz zwischen Puls- und Rönnestraße ist am 21. September 2017 von der BVV übernommen worden.
Seitdem ist ein Jahr vergangen, ohne dass erkennbare Schritte des Bezirksamtes zu Erarbeitung einer entsprechenden Unterschutzstellung zu erkennen sind. Dieser Jahrestag war nun Anlass, die AnwohnerInnen, die den Antrag mit rund 1500 Unterschriften unterstützt hatten, über den aktuellen Stand zu informieren.
Ferner war es Anliegen der MieterWerkStadt, zu erörtern, was man noch tun kann, um das Verfahren zu beschleunigen. Auch die Ausdehnung des Milieuschutzes auf weitere Teile des Bezirks sowie sonstige Mittel gegen Immobilienspekulation und Verdrängung waren auf der Tagesordnung.
Aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nahmen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der LINKEN, Christoph Wapler und Niklas Schenker, an der Debatte teil. Von Ihnen war zu erfahren, dass nun auch die Fraktionen, die damals für unseren Milieuschutzantrag gestimmt hatten (SPD/Grüne/LINKE), die zögerliche Umsetzung seitens des Bezirksamtes mit Sorge und Unruhe betrachten. Sie wollen nun selbst eine Vorlage zur Milieuschutzaufstellung in die BVV einbringen. Nach ihrer Vorstellung kann dies gelingen, wenn sie die SPD-Fraktion auch noch für dieses Vorgehen gewinnen. Die entsprechende Vorlage soll möglichst noch in die Oktobersitzung eingebracht werden (18.10.2018).
Dieses Vorhaben findet einhellige Zustimmung und wird von den Versammelten mit der hier im „Anhang“ abgedruckten, einstimmig verabschiedeten Resolution (1) unterstützt.
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Nachlese zum Kiezspaziergang zu Orten der Mieter*Innen-Verdrängung nördlich
des Klausenerplatzes am Mittwoch, dem 29. August 2018, 18 Uhr
Auf Einladung der MieterWerkStadt Charlottenburg versammelten sich am Treffpunkt (Bushaltestelle Klausenerplatz) knapp 50 Spaziergänger*innen. Darunter war mit Lisa Paus eine Bundestagsabgeordnete; vom Bezirksamt kam der u.a. für das Zweckentfremdungsverbot zuständige Stadtrat Arne Herz; ferner nahmen die Bezirksverordneten Niklas Schenker (Vorsitzender der Fraktion der LINKEN) sowie Martin Burth (SPD-Fraktion) teil. Da zeitgleich der Ausschuss zum WOGA-Komplex tagte, konnte der u.a. für Milieuschutz zuständige Stadtrat Oliver Schruoffeneger nicht teilnehmen.
Noch bei der Begrüßung wurde auf die Verdrängung von Kleingewerbe eingegangen. Auf dem Kiezrundgang im Mai 2018 wurde über die Kündigung der Geschäftsräume des Kieztischlers Roger K. in der Nehringstr. 11 berichtet. In der Zwischenzeit hat Akelius das Erdgeschoss des Hauses zu Wohnraum umgestaltet. Dabei ist u.a. eine Ein-Zimmer-Erdgeschoss-Wohnung von 18,44 m² entstanden, die Akelius nun zu monatlich 650 € kalt (= 35,25 € pro m²) bzw. zu 690 € warm (= 37,42 € pro m²) anbietet.
Eine ähnliche Entwicklung kündigt sich in der Sophie-Charlotten-Str. 24 an. Hier ist die ADO neuer Eigentümer. Bei der ADO handelt es sich um eine Luxemburgische Kapitalgesellschaft, die sich auf dem Berliner Immobilienmarkt betätigt; sie verfügt hier mittlerweile über mehr als 20.000 Wohnungen und Gewerbeeinheiten. Die für eine Vertragsverlängerung geforderte Miete wird ein seit Jahrzehnten ansässiger Friseursalon nicht aufbringen können. Auch hier wird erwartet, dass die Räume danach als Wohnungen auf den Markt gebracht werden, um die Mieten zu erbringen, die Kleingewerbetreibende nicht mehr erwirtschaften können.
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Zweiter Kiezspaziergang zu ausgewählten Objekten am 29. August 2018
Mieterverdrängung vollzieht sich überall in Berlin. Besonders evident erscheint sie uns in Charlottenburg-Wilmersdorf. Wir möchten anhand konkreter Fälle rund um den Klausenerplatz
öffentlich machen, in welchen Formen und Stadien die Verdrängung
auftritt und welche Existenznöte sie bei den angestammten
MieterInnen auslöst.
Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt zum 2. Kiezspaziergang ein:
Mittwoch, 29. August 2018
Treffpunkt ist um 18 Uhr die Bushaltestelle Klausenerplatz auf der Schloßseite
(Bus 309 Richtung Schlosspark-Klinik; Bus M 45 Richtung Johannisstift).
Nachdem beim ersten Kiezspaziergang im Mai Objekte der Mieterverdrängung im engeren Umfeld des Klausenerplatzes besucht worden sind, möchte die MieterWerkStadt Charlottenburg nun die entsprechende Situation am Spandauer Damm und dem angrenzenden Areal bis hinauf zum Schloßpark verdeutlichen.
Am ehemaligen Krankenhausgrundstück an der Pulsstraße wird dabei offenbar werden, wie sehr frühere Verkäufe von Landesgrundstücken nun verhindern, bezahlbare Wohnungen zu schaffen. An einem weiteren Beispiel werden MieterInnen selbst davon berichten, was ihnen nach dem Verkauf einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft an ein börsennotiertes Wohnungsunternehmen widerfährt.
In der MieterWerkStadt Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
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