Letztes Wochenende hatten wir ja Christian aus Magdeburg zu Besuch!
Und dieser machte uns ein kleines Geschenk, welches uns zeigt, dass wir doch nicht alles falsch machen. :)
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Gedanken zum Wochenende
Karl-Heinz Kurras war Mitglied der SED, das soll er nach Pressemeldungen inzwischen zugegeben haben. Interessante Geschichte fürwahr, mal schaun, was da vielleicht noch weiter ausgegraben wird. Spekulationen, was wenn und was dann passiert wäre, hätte man das damals gewußt, sind blanker Unsinn. Berichte in der Süddeutschen Zeitung und der taz sind als Beispiele geeignet, sich Gedanken zu machen.
Aber wenn wir schon mal dabei sind, dann wollen wir doch mal ganz kiezbezogen einige Fragen stellen.
Am 4. Juni 2007 las Uwe Soukup aus seinem damals neu erschienen Buch "Wie
starb Benno Ohnesorg? Der 2. Juni 1967" in der Stadtteilbibliothek bei
uns im Kiez. Sein neues Buch galt, zumindest bis dahin, als die beste und genaueste Recherche zum Geschehen.
Die nahezu komplette Lesung mit anschließender Diskussion ist bei uns im KiezRadio in drei Teilen zu hören (hier zum Teil 1). Dieser Mitschnitt hat damit jetzt eine ganz besondere Aktualität erhalten.
Bei der Lesung waren aber auch zwei bekannte Kiezbewohner dabei, wozu man nun, wenn man möchte, neue Fragen stellen könnte.
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Gedanken zum Wochenende
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Gedanken zum Wochenende
60 Jahre Grundgesetz, sicher ein Grund zum Feiern. 60 Jahre Grundgesetz heißt aber auch 60 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG), auch wenn es seine Arbeit erst zwei Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes aufnahm (am 9. September 1951 wurden die ersten Entscheidungen getroffen; als "Tag der Eröffnung" wird in den Annalen des Gerichts der 28. September 1951 bezeichnet).
Kein Grund zum Feiern, ganz im Gegenteil, Anlaß für höchste Wachsamkeit dagegen, daß heute wie niemals zuvor in der Geschichte der BRD das Bundesverfassungsgericht immer öfter und dringender das Grundgesetz und damit die Bürger schützen muß - und zwar ausgerechnet vor "den Mächtigen im eigenen Lande, vor Behörden, Regierungen und sogar den Gesetzgebern in Bund und Ländern", so ein früherer Richter am Bundesverfassungsgericht. Man beachte dazu den jährlichen Grundrechte-Report.
Noch einige aktuelle Pressemeldungen dazu:
* Bürgerrechtler feiern Grundgesetz - meldet heise online vom 23.05.2009
* Das "Ministerium für Zensur und Repression und das alles" - versuchte eine Webseite zu sperren - hmmh, oder habe ich da was durcheinandergebracht - man weiß manchmal schon gar nicht mehr, wo die eigentlichen "Rechtsstaatsfeinde" sitzen :(
Verfassungsrichter äußern sich bei
* heise online von 22.05.2009 und in der taz vom 19.05.2009
- Gesellschaft, Politik -
Der Nachbarschaftstreff "KiezCafé Freiraum" lädt herzlich zum gemeinsamen politischen Ausflug ein.
Am Dienstag, 19. Mai 2009 von 16:00 bis 18:00 Uhr bietet der Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler eine Bürgersprechstunde unter freiem Himmel an - in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße (Höhe Wilmersdorfer Straße 57/77, Ecke Pestalozzistraße).
Klaus-Dieter Gröhler:
„Ich möchte interessierten Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen
Abständen die Möglichkeit des persönlichen Gespräches anbieten. Es ist
mir sehr wichtig, als Ansprechpartner für Fragen, Anregungen und Kritik
vor Ort in den unterschiedlichen Teilen unseres Bezirks zur Verfügung
zu stehen und wünsche mir eine rege Beteiligung.“
Quelle: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - Pressemitteilung vom 13.05.2009
Da am gleichen Tag auch der Spargelmarkt auf dem Fehrbelliner Platz (11:00 bis 16:00 Uhr) stattfindet, bietet sich zuvor ein Besuch dort an.
Wer also möchte und Zeit hat, kann vorher den Spargelmarkt besuchen - ebenso kann man selbstverständlich jederzeit in der Wilmersdorfer Straße dazukommen.
Vom "KiezCafé Freiraum" im Mieterclub in der Neuen Christstraße 8 wird um 16:00 Uhr zu einem kleinen Spaziergang in die Wilmersdorfer Straße aufgebrochen.
Ziel und letzter Treffpunkt ist dann der Ort der Bürgersprechstunde in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße (Höhe Wilmersdorfer Straße 57/77, Ecke Pestalozzistraße).
Anschließend werden wir uns zusammen ein nettes Café in der Wilmi suchen.
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- Freiraum, Gesellschaft, Kiez, Politik -
Am gestrigen Dienstag, dem 12. Mai 2009, fand im Mieter-Club eine Veranstaltung zum Thema "Aktionsfond" und Gebietskoordination statt.
Es fanden sich viele Interessierte aus diversen Vereinen und Initiativen aus unserem Kiez zusammen um über die Vergangenheit zu diskutieren und neue Wege der gemeinsamen Arbeit zu finden.
Zum ersten Mal waren auch Vertreter vom Gewerbe im Kiez anwesend und nicht nur diese mußten leider auf die bisher schlechte Unterstützung von Seiten des Kiezbündnisses aber auch der Gebietskoordination hinweisen.
Es wurde öfters darauf hingewiesen, daß man bei neuen Ideen und einer Anfrage bei der Gebietskoordination von dieser direkt zum Kiezbündnis weitergeleitet wurde, dort dann aber auch nicht sehr freundlich aufgenommen wurde. Das aber eine Zusammenarbeit mit anderen Initiativen möglich ist wurde mehrfach erwähnt. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
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- Freiraum, Gesellschaft, Gewerbe im Kiez, Kiez, Kinder und Jugendliche, Kunst und Kultur, Menschen im Kiez, Politik -
Unser Kiez ist mit den allseits bekannten und stets wiederkehrenden Spruch-Plakaten vollgepflastert und gerade dieses Jahr wird uns damit noch mehr angetan. All die Phrasen und Versprechungen zu Wahlen, wer glaubt das eigentlich noch, wer gibt denn etwas darauf? Mich veranlaßt das dann schon mal nur noch zum Lästern (wie z.B. hier und dort).
Definitiv mehr echte Informationen verspricht da eine Veranstaltung der Volkshochschule Charlottenburg-Wilmersdorf in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und Mehr Demokratie e. V. (Moderation: Ute Scheub) im Rathaus Charlottenburg. Welche Personen, bzw. Parteien soll man auf dem fast einen ganzen Meter langen Wahlzettel zur Europawahl am 7. Juni 2009 ankreuzen? Eine Entscheidung nicht nur nach Sprüchen, sondern wenigstens den Versuch unternehmen, den Kandidaten auf den Zahn zu fühlen?
Zu der Veranstaltung sind alle Kandidaten der Europawahl eingeladen. Nach einem Einführungsreferat von Herrn Dr. Efler (Mehr Demokratie e. V.) haben die Besucher die Möglichkeit, grundsätzliche Fragen zur Europawahl zu stellen und auch die Kandidaten konkret nach ihren politischen Ideen und Umsetzungsstrategien zu befragen. Einige Fragen hatte das TT2-Team bereits hier im Kiezer Weblog vorgeschlagen.
"Europa wählt - was bringt es mir?"
Am Mittwoch, 27. Mai 2009, von 18:00 bis 21:00 Uhr
Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100 (Pommernsaal, 2. Etage)
Kostenfrei!
Telefonische Anmeldung erforderlich unter Tel. 9029-12081.
Quelle: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Pressemitteilung vom 06.05.2009
Auch der Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online!
- Politik -
Am kommenden Samstag wird die hiesige Mieterinitiative für bezahlbare Mieten nach der ersten Aktion vom 18. April vor Kaiser's am Klausenerplatz wieder mit einem Stand im Kiez informieren (dazu auch Interviews im KiezRadio / Monatsrückblick April 2009). Unterschriftenlisten liegen inzwischen auch in vielen Läden und Geschäften aus.
Samstag, 9. Mai 2009 von 11:00 bis 14:00 Uhr
Nehring-/Ecke Neufertstraße vor dem Tabakladen, bzw. Eisladen
Wie der Berliner Mieterverein in seiner neuen Ausgabe des MieterMagazins vom Mai 2009 berichtet, scheint die Thematik inzwischen zumindest bei einigen Politikern angekommen zu sein.
- Gesellschaft, Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
Die Abgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Canan Bayram ist aus ihrer bisherigen Partei und Fraktion ausgetreten und zu den Bündnis 90/Die Grünen gewechselt.
Dazu wird in der Presse u.a. genannt:
.....
„Vieles von dem, was ich mir erhofft habe, hat sich nicht erfüllt“, sagte sie. In den Politikfeldern Migration, Flüchtlingspolitik und Integration ginge bei der SPD vieles „in die falsche Richtung“.
....
Quelle: Berliner Morgenpost vom 05.05.2009
Dieser Vorgang veranlaßt mich doch ganz spontan, die Frage direkt an unsere Wahlkreisabgeordnete und Mitglied der SPD-Fraktion Frau Ülker Radziwill zu stellen.
Liebe Frau Radziwill,
wäre das nicht eine gute Gelegenheit, ebenfalls die SPD ganz schnell zu verlassen? Vieles gleicht doch bei Ihnen mit Frau Bayram, bis hin zum Geburtsland. Und bei diesen von ihr angesprochenen Themen, kann es doch bei dem Hintergrund wohl kaum unterschiedliche Ansichten geben. Es ist noch nicht mal nötig, wie man sieht, gleich die Politik komplett aufzugeben. Wechseln kann schon erstmal reichen. Man wird sogar von den neuen "Freunden" sofort innigst geherzt und in den Mittelpunkt gestellt. Selbst die eigene Versorgung bleibt dabei sichergestellt. Eine Chance etwas, wenigstens ein klein wenig, Besseres machen zu können? Im Gegensatz zur SPD - da ist schon fast alles besser - da stimmt doch leider fast gar nichts mehr .... ? Selbst Körting scheint schon am Rad zu drehen, scheint Probleme mit Frauen zu haben. Bliebe eigentlich nur die Frage zur Zukunft des eigenen Vereins TSD (Türkische Sozialdemokraten). Da stünde natürlich ebenfalls eine Trennung an - aber auch alternativ eine Umbenennung in TG (Türkische Grüne) sollte doch ggf. problemlos machbar sein?
Also, wie wärs? Es könnte doch eigentlich nur besser werden, gerade und insbesondere für unseren Kiez am Klausenerplatz - oder?
Wer will denn auch einer Partei angehören, die sich so wenig um die Bürger bemüht und zum Beispiel deren Anfragen nicht beantwortet?
PS und Update:
SPD-Frauen meutern gegen Klaus Wowereit, schreibt die Berliner Morgenpost vom 06.05.2009. Sind Sie dabei, Frau Radziwill?
Ach, und wenn sie schon mal am Aufräumen sind, dann möchte ich mir noch folgende Bemerkung erlauben. Ingeborg Junge-Reyer ist zwar eine Frau, aber als Stadtentwicklungssenatorin (Ich darf dazu an ihren Auftritt im Bauausschuss verweisen, Sie werden sich sicher erinnern) unerträglich. Das soll ja auch bei Frauen vorkommen und allzu einseitig sollte man eh nicht alles sehen - nicht wahr? Und wenn es die Sache leichter machen sollte, dann sagen Sie doch einfach, unerträglich wie Wowereit, wie ein Mann eben. Ist uns allen, denke ich, völlig egal - Hauptsache weg damit!
- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Vor 20 Jahren am 5. Mai 1989 starb Wolfgang Neuss, der zuletzt nicht weit von unserem Kiez entfernt in der Lohmeyerstraße wohnte. Die geplante Ausstellung "Ich lache Tränen, heule Heiterkeit" im Museum Charlottenburg-Wilmersdorf wurde leider abgesagt, wir hatten berichtet.
Sein Grab liegt auf dem Zehlendorfer Waldfriedhof. "Neuss trommelte im Wahlkampf für die SPD, bis die ihn wegen seiner Teilnahme an Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg rauswarf" (Quelle: Mainpost). Da hat sich ja bis heute rein gar nichts bei dieser Partei geändert, einzig unklar ist noch, wo ihr Grab liegen wird. Entprechende Wünsche aus Reihen der SPD sind noch nicht bekannt geworden. Aber vielleicht wird es auch der Waldfriedhof, ganz nah bei Ernst Reuter und Willy Brandt. Wolfgang Neuss war dazu schon passendes eingefallen: "Heut’ mach ich mir kein Abendbrot, heut’ mach ich mir Gedanken." (Quelle: Wikipedia - Wolfgang Neuss)
Der letzte, der mit Neuss ein Interview geführt hat, war der Filmemacher Rüdiger Daniel. (Am 2. Mai 1989, drei Tage vor dem Tod des Kabarettisten). Darauf basierend, hat er einen Film gemacht, der jetzt in die Kinos kommt: "Das Neuss Testament". Eine Kurzversion davon wird anläßlich des Todestages von Wolfgang Neuss heute im Fernsehen gezeigt:
Montag, 04. Mai 2009
rbb um 21:00 Uhr
WDR um 23:15 Uhr
Quellen und weitere Infos:
- Gesellschaft, Kunst und Kultur, Politik -
#!/usr/bin/perl
#
# Leyenfilter 2.0 - (c) 2009 by Ursula
#
use Ursula::Leyenfilter;
# Ursulas Liste
my %URSULA_SPERRLISTE = getSperrListe("O:/USBStick-Ursula/sperrliste.xls") or die "Uschi, du hast vergessen deinen USB-Stick einzustecken! (Das Stecker-Ding kommt in den Rechner)";
# Liste des BKA
my %BKA_SPERRLISTE = getSperrListe('ftp://uschi:apfel1@ftp.bka.de/bka_sperrliste.xls');
# Provider die nicht unterschrieben haben
my %BADISP_SPERRLISTE = ("www.einsundeins.de" => 'Grund: Kinderschaender!');
Ursula::Leyenfilter->run(\&process_packet);
sub process_packet {
my($user_data, $header, $packet) = @;
if ($header->{'HTTP_URI'} =~ /(child|kinder).*(porn|pornografie|xxx|erotic|peepshow|nude|naked)/ or
defined($URSULA_SPERRLISTE{$header->{'HTTP_URI'}) or
defined($BKA_SPERRLISTE{$header->{'HTTP_URI'}) or
defined($BADISP_SPERRLISTE{$header->{'HTTP_URI'})
# Notiz: Gesetze noch nicht verabschiedet, kommt noch.
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /thepiratebay.org/ or
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /wikipedia.org/ or
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /www.amnesty.de/ or
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /www.wikileaks.de/ or
# Erst kurz vor den Wahlen auskommentieren
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /spd.de/ or
# $header->{'HTTP_URI'} =~ /gruene.de/ or
)
{
$packet->redirect('http://www.bka.de/dukommsthiernichtrein.html');
}
}
via hier
- Gesellschaft, Netzfundstücke, Politik, ZeitZeichen -
Finanzsenator Sarrazin nimmt langsam Abschied. In seiner letzten Pressekonferenz und Rede als Finanzsenator erwähnte er Geschehen, daß auch unseren Kiez betrifft. Wie die Presse dazu mitteilte, sollen die Gewinne der Berliner Landesunternehmen für das Jahr 2008 gesunken sein, wobei die GEWOBAG besonders genannt wurde.
* Der Tagesspiegel vom 23.04.2009
* Berliner Morgenpost vom 24.04.2009
* Berliner Umschau vom 23.04.2009
Darin wird mal nur die GEWOBAG genannt, in anderen Beiträgen ist dagegen von zwei Wohnungsbaugesellschaften die Rede. Der Vorstand der GEWOBAG teilte uns auf Nachfrage dazu mit: Die GEWOBAG hat lediglich aus Gründen von internen Abschreibungen/Umbilanzierungen weniger Gewinn an den Senat abführen können. Ein größeres Sanierungsprogramm, wie man aus den Pressemeldungen schließen könnte, gibt es bei der GEWOBAG nicht. Ein großes Sanierungsprogramm für den Wohnungsbestand, und das entspricht auch dem eigentlichen Sinn der Mitteilung seitens des Senats, gibt es bei der zweiten genannten Wohnungsbaugesellschaft, der GESOBAU.
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -