Wahlversprechen - Lügen - Geschwätz - Wählertäuschung (Teil 1)
Die Seniorenvertretungen zeigen sich empört über das Verhalten der CDU- und SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Diese Mißachtung der Menschen reiht sich nahtlos in die bekannte Strategie der Landes- wie auch der Bezirkspolitk ein: die Bürger werden getäuscht. In dem Maße wie ihre Selbst- und Begünstigtenversorgung oft genug an erster Stelle ihres politischen Strebens steht, so folgen die dringenden Bedürfnisse breiter Bevölkerungsschichten bei ihren Taten "unter ferner liefen" oder kommen erst gar nicht vor. Die Mieter haben es erleiden müssen. Die Bürger haben es mit Beteiligung und Mitbestimmung und auch die Senioren bei ihren Mitwirkungsmöglichkeiten erfahren. Bei der Verschiebung von Seniorenclubs (sogar in eigene Hände) waren sie dagegen wiederum sehr rege.
Die Mitglieder der Landesseniorenvertretung Berlin haben sich jetzt nochmals mit einem offenen Brief (siehe Anhang) an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin gewandt, um ein Ergebnis im Überprüfungsprozess des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes zu erreichen.
Darin heißt es:
„2016 ist das Jahr der Wahlen, das Jahr, in dem die Karten neu gemischt werden. Das gilt auch für die Seniorenvertretungen. Für uns ist das Seniorenmitwirkungsgesetz die entscheidende Grundlage. Es setzt die Rahmenbedingungen für unser unermüdliches tägliches ehrenamtliches Wirken. Ziel sollte es sein, vergleichbare Voraussetzungen für das Engagement in allen Bezirken zu haben. Wir erinnerten immer wieder daran, dass der Koalitionsvertrag vorsieht, das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz zu überprüfen. Es wurde viel darüber diskutiert und der Landesseniorenbeirat Berlin hat im Dezember 2014 ein entsprechendes Positionspapier dazu übergeben und auch Ihnen übersandt. Nun ist ein Monat des letzten Jahres der Wahlperiode vorbei und nichts hat sich getan. Mit Empörung und Enttäuschung mussten wir feststellen, dass die Koalition immer noch nicht zu einer Einigung bzw. zu einem gemeinsamen Entwurf für die überfällige Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes gekommen ist.
Auch die Geduld von Seniorinnen und Senioren ist begrenzt, die Belastungsprobe sollte nicht länger fortgesetzt werden! Wir erwarten ein Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz auf einem der Zeit entsprechenden Niveau.“
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Telefon
030/9018-22715 - Telefax 030/9018-22734)
Parochialstraße 3 (Raum 230 des Neuen
Stadthauses), 10179 Berlin-Mitte
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag
von 9:00 bis 14:00 Uhr
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- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Ökumenisches Gedenkzentrum Plötzensee erinnert an Christen im Widerstand
Christlicher Widerstand im Nationalsozialismus ist eng mit Namen wie Sophie Scholl verbunden. Einer weniger bekannten christlichen Widerstandskämpferin widmet sich das Ökumenische Gedenkzentrum Plötzensee. Noch bis zum 30. Januar 2016 erinnert es mit seinem Programm bei den Ökumenischen Plötzenseer Tagen unter anderem an die 1943 von den Nationalsozialisten ermordete Cato Bontjes van Beek.
Am Freitag, 29. Januar 2016, um 20:00 Uhr bringt die Theaterinitiative Bühnensturm das Leben van Beeks und Sophie Scholls auf die Bühne. Während Scholl im Nachkriegsdeutschland zur Ikone des Widerstands gegen das NS-Regime wurde, kämpfte die Mutter Cato Bontjes van Beeks bis in die 1990er Jahre um das Ansehen ihrer Tochter. Die szenische Lesung „Lerne mit dem Herzen zu denken! Zwei kurze Leben im Widerstand“ beleuchtet das Leben und die Gründe für das unterschiedliche Erinnern an zwei Frauen, deren Ideen und Ideale sich so ähnlich waren. Sie findet in der Katholischen Gedenkkirche Maria Regina Martyrum statt und ist kostenfrei. Um Spenden wird gebeten.
Die Ökumenischen Plötzenseer Tage finden seit 1992 statt. Das Ökumenische Gedenkzentrum Plötzensee, das Karmelkloster Regina Martyrum und die Evangelische Kirchengemeinde Charlottenburg-Nord laden dazu ein. Sie erinnern an die in der Hinrichtungsstätte Plötzensee Ermordeten und Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist neben dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar auch der Todestag des evangelischen Christen Helmut James Graf von Moltke. Er wurde mit neun anderen Männern am 23. Januar 1945 in Plötzensee hingerichtet.
- Ev. Gedenkkirche und Gemeindezentrum Plötzensee, Heckerdamm 226, 13627 Berlin-Charlottenburg
- Katholische Gedenkkirche Maria Regina Martyrum, Heckerdamm 230/232, 13627 Berlin-Charlottenburg
Schwerpunktthema „LebZeiten“ - Frauen zwischen Flucht und Neuanfang
Podiumsdiskussion im Haus des KDFB-Berlin am Lietzensee zur Situation geflüchteter Frauen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.
Wie ist die Situation geflüchteter Frauen im Bezirk, welche Bedarfe gibt es aktuell, welche Hilfe wird benötigt? Diesen Fragen widmet sich die Diskussion und nimmt geflüchtete Frauen nicht nur als Opfer, sondern auch als Akteurinnen in den Blick.
Es diskutieren Carolina Böhm (Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf), Gauhar Besmil (Leiterin AWO Refugium am Kaiserdamm) und eine geflüchtete Frau (N.N.).
Moderation: Heike Neubrand-Lukas; Bildungsreferentin des KDFB
Eintritt frei, Spenden für die Arbeit des KDFB erbeten.
Donnerstag, 18. Februar 2016 um 19:00 Uhr
Haus Helene Weber
Wundtstr. 40-44, 14057 Berlin-Charlottenburg
- Geschichte, Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Benefizkonzert für „Moabit hilft“
Die Initiative „Moabit hilft“ lädt am Donnerstag, 4. Februar, um 20 Uhr zu einem außergewöhnlichen Benefizkonzert in die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf dem Breitscheidplatz.
Unterstützerin der Initiative ist die mehrfach preisgekrönte Berliner Pianistin SooJin Anjou. Sie hat ihr internationales Renommee geltend gemacht und für dieses Konzert einen der beliebtesten Dirigenten aus ihrem Geburtsland Südkorea, Nanse Gum, mit seinem Kammerorchester „Hankyung Sinfonietta“ gewinnen können, in der Gedächtniskirche dieses Benefizkonzert zu geben. Auf dem Programm stehen Werke von Vivaldi, Grieg, Weber und Respighi. Der Eintritt ist frei, es wird jedoch um eine Spende zugunsten der Flüchtlinge gebeten.
SooJin Anjou selbst wird bei diesem Konzert nicht auftreten. Interessenten seien auf ihr nächstes Konzert am 28. und 29. Mai um 16 Uhr im Schloß Glienicke nach Auftritten in Schweden, Südkorea und auf Malta vertröstet.
Frank Wecker
Die Pianistin SooJin Anjou unterstützt „Moabit hilft“.
Fotos: Wecker
FW - Gastautoren, Gesellschaft, Kunst und Kultur -
Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere mit dem Mittel eines Volksentscheides, scheinen der Berliner Koalition aus SPD und CDU nicht zu gefallen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte nach dem Start zur Einleitung des Mietenvolksentscheides seinem ganzen Zorn gegen die aktiven und unterzeichnenden Bürger freien Lauf gelassen. Die Fraktionen der SPD und der CDU haben danach schnell einen Antrag zur Änderung des Abstimmungsgesetzes (Drucksache 17/2476) dem Abgeordnetenhaus zur Abstimmung vorgelegt. Damit sollen die direkte Demokratie abgebaut und Volksentscheide erheblich erschwert werden.
Unter dem Motto „Hände weg vom Volksentscheid!“ fordert ein breites Bündnis von Berliner stadtpolitischen Initiativen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Abstimmungsgesetzes zu stoppen. Dieser würde das Ungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Regierung weiter verstärken sowie es noch schwerer machen, Volksentscheide zum Erfolg zu bringen.
Rund 70 Initiativen, Vereine und Verbände haben den Aufruf bereits unterzeichnet. Initiiert haben ihn sechs Initiativen, die bereits die Volksgesetzgebung in Berlin angewandt und zum Teil auch erfolgreich zu Ende geführt haben (Berliner Energietisch, Berliner S-Bahn-Tisch, Initiative Nachtflugverbot, Mietenvolksentscheid e.V., Initiative 100% Tempelhofer Feld und Berliner Wassertisch). Ihnen schließen sich - in schnell wachsender Zahl - weitere Initiativen, Vereine und Verbände an.
Volksbegehren und Volksentscheide haben die Berliner Politik in den letzten Jahren maßgeblich korrigiert und belebt. Jetzt droht ein Abbau der direkten Demokratie. Wir fordern alle Abgeordneten auf, diese Änderung des Abstimmungsgesetzes abzulehnen!
Schließen Sie sich als Gruppe den Forderungen der stadtpolitischen Initiativen an.
Alle Bürgerinnen und Bürger können den Aufruf hier unterzeichnen.
Update 28.1.2016: Unterschriftenaktion abgeschlossen!
* Stellungnahme von Mehr Demokratie e.V.
- Gesellschaft, Politik -
Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf informiert:
Senioren-Bezirksversammlung 2016
Am Mittwoch, 13. April 2016, findet die diesjährige Senioren-Bezirksversammlung (Senioren-BV) im Rathaus Charlottenburg statt.
Es ist geplant, die Veranstaltung in 2 Blöcke aufzuteilen.
- 1.) "Sie haben die Fragen, das Bezirksamt hat die Antworten".
Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und der stellv. BzBm Carsten Engelmann wollen Ihnen Rede und Antwort stehen.
- 2.) Spontane Fragen an Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses und der BVV.
Im 1. Teil könnte interessant werden, ob diesmal wirklich alle Fragen offen und umfassend beantwortet werden und die Bürger und einige Politikerinnen nicht erst, wie beispielsweise im letzten Jahr, die Hintergründe anschließend selbst herausfinden müssen.
Teil 2 könnte besonders spannend werden, da im September die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) anstehen und somit eine Gelegenheit geboten wird, die anwesenden "Volksvertreter" auf den Prüfstand zu stellen.
Alle Interessierten sind herzlich zur Senioren-Bezirksversammlung eingeladen. Seniorinnen und Senioren können hier Anfragen und Anträge nicht nur zu seniorenpolitischen Themen einbringen, sondern auch thematisieren, was sie im Rahmen der Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben als verbesserungswürdig empfinden.
Fragen und Anträge sind spätestens bis Montag, den 29. Februar 2016, schriftlich per E-Mail oder Post (Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin) an die Seniorenvertretung einzureichen.
Die Landesseniorenvertretung Berlin informiert:
Seniorinnen und Senioren sollen ihre Rechte wahrnehmen können
Das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz soll noch bekannter werden. Das ist ein Ziel des Landesseniorenbeirates Berlin für das Jahr 2016. Im Jahr 2006 in Kraft getreten, besteht weiterhin großer Informationsbedarf in der Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung über die Möglichkeiten der Mitwirkung.
Ziele des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes sind, die aktive
Beteiligung der Berliner Seniorinnen und Senioren am sozialen,
kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben zu fördern, die
Erfahrungen und Fähigkeiten zu nutzen, die Beziehungen zwischen den
Generationen zu verbessern, die Solidargemeinschaft weiterzuentwickeln
sowie den Prozess des Älterwerdens in Würde und ohne Diskriminierung
unter aktiver Eigenbeteiligung der Berliner Seniorinnen und Senioren zu
gewährleisten.
„In diesem Jahr werden die bezirklichen Seniorenvertretungen neu berufen und davor die Berufungsvorschlagsliste per Wahl bestimmt. Daher ist es wichtig, dass alle Seniorinnen und Senioren der Hauptstadt ihre Rechte kennen und nutzen“, sagt Regina Saeger, Vorsitzende des Landesseniorenbeirates Berlin. Via Facebook werden Auszüge des Gesetzes in den nächsten Wochen erläutert. „Bitte weitersagen“, so Frau Saeger. Wer in Berlin seinen Hauptwohnsitz hat und das 60. Lebensjahr vollendet hat, gehört zu den Seniorinnen und Senioren. Im neuen Infoportal www.ü60.berlin informiert die Landesseniorenvertretung Berlin von nun an regelmäßig über das Wahlverfahren in den Bezirken und ruft zur Mitwirkung auf.
Bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter engagieren sich in jedem Bezirk auf Grundlage des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes insbesondere für ein selbstbestimmtes Leben im Alter und unterstützen Seniorinnen und Senioren ehrenamtlich rund um die Themen Wohnen, Wohnumfeld, Mobilität, ÖPNV, Pflege, Gesundheit und Verbraucherschutz.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Telefon
030/9018-22715 - Telefax 030/9018-22734)
Parochialstraße 3 (Raum 230 des Neuen
Stadthauses), 10179 Berlin-Mitte
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag
von 9:00 bis 14:00 Uhr
- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Künstler aus aller Welt unterstützen UNICEF
Bis zum 10. Februar macht die Ausstellung „23 internationale Kunstherzen für UNICEF“ in der Filiale der Commerzbank am Kurfürstendamm 237 Station.
Neugier erweckt einmal die Herausforderung an die Künstler, sich an eine strenge Formvorgabe zu halten. Es gilt, ein Motiv auf einer herzförmigen Scheibe in der Größe von 40 mal 40 Zentimetern aus Fichtenholz zu gestalten. Bemerkenswert ist zudem die Geschichte dieser Herzkunst und schließlich verwundert drittens, daß eine Bank, die schon den verpönten Begriff „Kommerz“ in ihrem Namen trägt, sich dennoch nicht allein den Geschäften widmet, sondern sich in der Gesellschaft weitgefächert engagiert. Selbst gegen den Grundsatz aller Public Relation „Tue Gutes und Rede darüber“ verstößt sie. Sie verschweigt einfach Teile ihres Engagements. Nur aus eigener Anschauung weiß der Verfasser dieser Zeilen, daß sie kleinen Initiativen wie der „Fondation Aman International“ hilft, ohne dies auch nur zu erwähnen, und selbst über die hier beworbene Aktion mit einer der bedeutendsten Hilfsorganisationen UNICEF findet sich auf der der Bank eigenen Internetpräsenz kein Hinweis. Allein schon deshalb sei diese Ausstellung den Lesern dieser Zeilen ans Herz gelegt.
Die türkische Künstlerin Meral Alma mit ihrem Bild „Die Ballerina Sevgi“.
Foto: Wecker
Die Künstlerinnen Meral Alma (Türkei) mit ihrem Bild „Die Ballerina
Sevgi“, Nadja Zikes (Slowenien) mit ihrem Bild „Syno – Kardia“ und
Theresa Kallrath (Schweden) mit dem Bild „Färgtagen“.
Foto: Wecker
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FW - Gastautoren, Gesellschaft, Kunst und Kultur -
Hallo zusammen,
wir wünschen allen Lesern ein gesundes, glückliches und überhaupt ein ganz tolles Jahr 2016!
Hoffentlich seid Ihr alle ohne Blessuren ins neue Jahr gekommen und hoffentlich verläuft das neue Jahr wie gewünscht.
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- Geschichte, Gesellschaft, Kiez, Politik, ZeitZeichen -
Hallo Ihr verehrten Leser!
Nun ist das Jahr fast beendet und wir wünschen natürlich auch einen guten Rutsch ins Jahr 2016!
Das Video mit dem kleinen Jahresrückblick erscheint erst am 01.01.2016, denn man muss sich ja auch schon auf was freuen können.
Aber bedanken möchten wir uns auch:
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- Gesellschaft, Kiez, Politik, ZeitZeichen -
Lieber Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde,
Wir, das Kiez-Web-Team, und alle Autorinnen und Autoren des Kiezer Weblogs wünschen Euch ein frohes, ein gesegnetes, ein lustiges, ein beschauliches, ein besinnliches und ein entspannendes Weihnachtsfest und liebe Grüße an die Leute die diesen Blog
lesen, im Blog kommentieren und uns sogar manchmal interessante Themen
und lesenswerte Texte zukommen lassen oder hier gar selber schreiben!
Viel ist im Jahre 2015 geschehen. Vieles muß geistig verdaut werden. So mancher muß wahrscheinlich sogar sein Weihnachtsmahl erstmal richtig verdauen, die Geschenke auspacken, mit der Familie und Freunden zusammensitzen, sich gut unterhalten, die Weltpolitik diskutieren etc.
Wir wünschen bei allen geplanten Ereignissen (und den ungeplanten) alles Gute, nur das Beste und sagen Danke für Eure Mitarbeit an diesem Weblog über den Klausenerplatz. Und sei es nur, dass Ihr die Beiträge gelesen habt, manchmal geschmunzelt, manchmal eine Träne verdrückt und Euch vielleicht manchmal auch nur gefragt habt „Ist das wirklich wahr??“. Denn, glaubt uns, uns ging es sehr oft auch so.
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- Gesellschaft, Kiez, ZeitZeichen -
Es sind frühlingshaftige Temperaturen draußen! Ich habe heute sogar schon Leute gesehen, die in T-Shirts herumliefen. Auf einem Weihnachtsmarkt. Wer muß dann noch über Weihnachten, um der Kälte zu entkommen, in die Karibik fliegen? Die Karibik haben wir wohl bald hier.
Aber lassen wir uns nicht die Stimmung verhageln und geniessen den 4. Advent. Vielleicht noch schnell raus zum Shoppen? Weihnachtsgeschenke besorgen? Oder habt Ihr schon alles zusammen? (Ich hab alles zusammen. Soll man kaum glauben.)
Um uns in Stimmung zu bringen, gibt es derzeitig ja Weihnachtsfilme, spezielle Weihnachtsfolgen von diversen Serien und Weihnachtsmusikspecials im TV und im Radio. Es gibt Weihnachtskonzerte, Weihnachtsspiele und natürlich auch die Weihnachtsmärkte.
Weihnachten hat halt nichts mit dem Wetter zu tun, sondern mit den Gefühlen die wir besonders zu dieser Zeit entwickeln.
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- Gesellschaft, Kiez, ZeitZeichen -
Und schon ist der zweite Advent erreicht! Und Nikolaus ist heute auch noch! Und verkaufsoffener Sonntag!
Was für ein Feiertag! :)
Wir wünschen allen Lesern einen schönen zweiten Advent und einen schönen Nikolaustag.
Hoffentlich waren tolle Sachen im Stiefel oder den Schuhen und es gab keinen mit der Rute. Obwohl es auch dieses Jahr sicherlich jemanden gab, der es verdient hätte. Und auch dieses Jahr gibt es wieder Stress mit dem Weihnachtsmarkt rund ums Schloss! Und wieder gibt es unsere alljährlichen Verkehrshinweise.
Manche Sachen ändern sich nicht.
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- Gesellschaft, Kiez, ZeitZeichen -
Preußens Glanz und Gloria
Macht - Herrschaft - Reichtum
Berliner Feuerwehr
Schutz - Hilfe - Rettung
- Gesellschaft, Kiezfundstücke -
Heute ist der 29. November im Jahre 2015 und wir feiern heute schon den ersten Advent.
Ich frage mich ja derzeitig, ob es nur mir so geht oder ob das Jahr irgendwie schneller vorüber wanderte als die anderen Jahre zuvor?
Für mich privat ist einiges in diesem Jahr geschehen - privater aber auch beruflicher Natur. Und ich habe einiges gelernt - auch privater und beruflicher Natur. Und bisher sollte ich vielleicht sagen, trotz aller Niederschläge, die es dieses Jahr auch gab, war das Jahr doch ganz positiv.
Aber zurück zum Thema:
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- Gesellschaft, ZeitZeichen -
Berliner engagieren sich für das friedliche Zusammenleben
Haß auf Menschen, die anders sind, als es den eigenen Traditionen entspricht, führt in heutiger Zeit zu einer neuen Völkerwanderung. Millionen Menschen fliehen aus verwüsteten Landstrichen, wo wieder barbarisch gemordet und gebrandschatzt wird und den Menschen die Lebensgrundlage entzogen ist.
Selbst in den betroffenen Regionen hat die Geschichte bewiesen, daß die Menschen unterschiedlicher Herkunft nicht nur über Jahrhunderte friedlich zusammenleben, sondern auch familiäre Bande knüpfen und damit eine wahre Völkerfamilie hatten bilden können. Obwohl die kulturellen Unterschiede nicht die tatsächliche Ursache der Konflikte sind, so können doch kulturelle „Brücken der Freundschaft“ helfen, diese mit Haß gefüllten Gräben zu überschreiten und der Verblendung Einhalt zu bieten. Im Großen macht dies Daniel Barenboim mit seinem West-Eastern Divan Orchestra, aber auch viele engagierte Bürger der Stadt vermögen, dazu mit etwas kleineren Initiativen einen Beitrag zu leisten.
So präsentierte Ende Oktober die aus Georgien stammende Berlinerin
Sandra Wereli in Zusammenarbeit mit dem Russischen Haus für Wissenschaft
und Kultur das Galakonzert „Freundschaftsbrücken“, das auf der Bühne
junge Künstler aus Georgien, Deutschland, Polen, der Ukraine und Rußland
vereinte. Das konfliktfreie Zusammenleben ihrer Völker haben viele der
Akteure schon gar nicht mehr erlebt. Umso wichtiger war es den
Veranstaltern, daß die Dramaturgie des Konzertabends
„Freundschaftsbrücken“ zwischen den „Konfliktländern“ schuf und damit
zugleich eine Hilfsaktion für Georgien verbunden wurde. Ekaterina
Inashvili, Inhaberin des Geschäftes „Ekunas Kleiderschrank“ in der
Kantstraße, konnte Pakete mit Spenden für georgische Kinder- und
Seniorenheime sowie für die Opfer der Flutkatastrophe in Tiblissi
überreichen. (Siehe auch: „Eine Boutique der Integration“.)
20 Kisten, über 20 große Einkaufstaschen, 3 Koffer, 5 große Taschen und
mehrere
Einkaufstüten mit Spenden sind bereits in Georgien eingetroffen.
Foto: Sergei Balaganski
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FW - Gastautoren, Gesellschaft -
Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Mietenvolksentscheid
Am 1. Juni 2015 wurden dem Senat fast 50.000 Unterschriften von Mieterinnen und Mietern zum geplanten Berliner Mietenvolksentscheid übergeben. Das waren mehr als doppelt so viele wie die in der 1. Stufe geforderten 20.000 Unterschriften. Unter diesem Druck hat der Senat einen eigenen Entwurf zu einem "Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz – WoVG Bln) vorgelegt. Gleichzeitig hatte der Senat mit der Prüfung des Volksbegehrens auf rechtliche Zulässigkeit begonnen.
Wie ist der aktuelle Stand dazu? Welche Unterschiede gibt es zwischen den Forderungen des Volksbegehrens und dem Senatsentwurf? Auch in den zahlreichen Kiezinitiativen wird noch bewegt über Für und Wider debattiert. Zu diesen Fragen und auch über spezielle Charlottenburg-Wilmersdorfer Probleme im Bereich Wohnen & Mieten soll jetzt informiert und diskutiert werden.
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg lädt dazu alle herzlich ein:
Mietenvolksentscheid - Wie weiter?
Montag, 19. Oktober 2015 um 18:00 Uhr
Ökumenisches Zentrum (Wilma)
Wilmersdorfer Str. 163
10585 Berlin-Charlottenburg
Gäste:
In der MieterWerkStadt-Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Wir haben den Mietenvolksentscheid unterstützt und beteiligen uns an der Diskussion über die Perspektiven von mietenpolitischen Initiativen im Bezirk und der Mieterbewegung in Berlin. Themen sind z.B. soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz), Zweckentfremdungsverbot, Mietpreisbremse, (energetische) Sanierungen und Modernisierungen mit erheblichen Mietsteigerungen, usw. Aber wir wollen auch einen ersten Anlaufpunkt und Unterstützung für alle Mieter anbieten. Die Treffen finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten, bereits betroffene Mieter und weitere Mitstreiter sind immer herzlich eingeladen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub
Neue Christstraße 8
14059 Berlin-Charlottenburg
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
