Wie ticken eigentlich unsere bezirklichen Bürgervertreter?
Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf lädt in Kooperation mit dem Netzwerk „Aktive Berliner Senioren“ zu einer kostenlosen Informationsveranstaltung in das Rathaus ein.
Mittwoch, 22. Februar 2017, von 15:00 bis 17:00 Uhr
Rathaus Charlottenburg (Bürgersaal)
Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin-Charlottenburg
Das Thema der Veranstaltung lautet “Wie funktionieren die politischen Gremien im Bezirk und wie können die Sorgen und Anregungen der Bürger aufgenommen werden? Was bewirkt das Regelwerk des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)?“.
Mitwirkende sind Peter Ottenberg (Amtsrat, von 2006 bis 2015
nebenamtlicher Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Rat der
Vorsteher, verantwortlich für den Kommentar zum BezVG), Jens Friedrich
(ehemaliger BVV-Vorsteher Charlottenburg), Marion Halten-Bartels
(Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden von 2001 bis
2016) und Gabriele Wrede (Aktive Berliner Senioren).
Wie ernst nehmen unsere Lokalpolitker die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks? Haben sie wirklich deren Nöte und die Interessen breiter Bevölkerungsschichten im Blick? Warum eigentlich ist so viel und stetiges Engagement von zahlreichen Menschen, dazu noch unbezahlt und in ihrer Freizeit, nötig, trotz des von ihnen genau zur Erledigung der vielfältigen gesellschaftlichen Aufgaben gewählten und dafür gut bezahlten Bezirksamtskollegiums? Wie sieht es denn in der Praxis wirklich aus, wenn man sich mal beschwert, Einwohnerfragen stellt, auf Mißstände hinweist? Wird darauf bürgernah, korrekt, zeitnah und aufrichtig reagiert?
Nutzen Sie das Angebot und verschaffen sich selbst einen Eindruck von unseren Lokalpolitikern und ihren Gremien.
Es wird zum Wohl unseres Gemeinwesens erfahrungsgemäß leider auch weiterhin dringend nötig bleiben, sich einzumischen, ggf. unsere „Vertreter“ aufzuwecken, sie an ihre eigentlichen Aufgaben zu erinnern und den nötigen Druck aus der Gellschaft zu entfachen, damit überhaupt etwas passiert.
Vorerst bleibt noch zu hoffen, daß die kostenlose Informationsveranstaltung nicht umsonst ist.
Weitere Informationen unter www.aktive-berliner-senioren.de.
- Menschen im Kiez, Politik -
Sprechstunde des Mieterrats am Klausenerplatz
Der Mieterrat wird monatlich in den Quartieren der Gewobag öffentlich tagen und eine Sprechstunde anbieten. Orte und Termine im ersten Halbjahr 2017 stehen fest. Am Mittwoch kommt der Mieterrat in den Klausenerplatz-Kiez. Alle Mieterinnen und Mieter der Gewobag sind herzlich in den Mieter-Club eingeladen. Fragen, Probleme, Anregungen oder einfach erstmal nur zum Kennenlernen - Kommen Sie vorbei.
Mittwoch, 8. Februar 2017 von 19:00 bis 20:30 Uhr
Neue Christstr. 8 (MieterClub)
14059 Berlin-Charlottenburg
Mieterrat bei der Gewobag
Internet: www.mieterrat-gewobag.de
E-Mail: info@mieterrat-gewobag.de
Postanschrift: Postfach 27 03 41 - 13473 Berlin
Telefon: 030 / 417 13 733
Rundschreiben zur Weiterleitung an interessierte Kontakte, gerne auch zur Veröffentlichung der Kontaktdaten und Sitzungszeiten in Newslettern, auf Webseiten und/oder in Ihren Anwohner-Informationen.
* Mieterrats-Rundschreiben zum Download (PDF)
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Wahl zur Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf
„Dieses Gesetz sowie seine neuste Fassung vom vergangenen Jahr gäbe es ohne den Anstoß und die Hartnäckigkeit vieler, vieler Seniorinnen und Senioren nicht“, so Regina Saeger, Vorsitzende des Landesseniorenbeirates Berlin: „Wir tragen die Verantwortung für eine erfolgreiche Seniorenpolitik in Berlin mit, damit die ältere Generation selbstbestimmt ihr Leben gestalten kann.“
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf informiert zum zeitlichen Ablauf der Wahl. Die Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirks stellen sich vor. Die Wahlen selbst finden vom 27. bis zum 31. März 2017 statt.
Machen Sie mit. Wer in Berlin das 60. Lebensjahr vollendet hat, gehört zu den Seniorinnen und Senioren und kann seine Interessenvertretung wählen. Die Wahlbenachrichtigungen werden Ende Januar per Post zugestellt.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Telefon: 030-32664126 (Mo-Di, Do-Fr 9-13 Uhr)
Parochialstraße 3 (Raum 230 des Neuen
Stadthauses), 10179 Berlin-Mitte
- Gesellschaft, Menschen im Kiez, Politik -
Wohnen im Kiez
Am 4. Januar 2017 (18:30 Uhr) lädt die MieterWerkStadt Charlottenburg, wie an jedem 1. Mittwoch des Monats, zum nächsten Treffen in den Mieterclub (Neue Christstr. 8) ein. Die Unterschriftensammlung für einen Einwohnerantrag zum Milieuschutz ist angelaufen. Wünschen die Anwohner eine Milieuschutzverordnung (Erhaltungsverordnung) für ihre Kieze? Wie werden ggf. BVV und Bezirksamt auf den Einwohnerantrag reagieren? Werden sie den Mieterschutz endlich ernst nehmen und den Bürgerwillen respektieren und zeitnah umsetzen?
Einiges klingt hoffnungsvoll. Auszüge aus der Zählgemeinschaftsvereinbarung (1):
Die Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis90/Die Grünen richtet ihre Bezirkspolitik am Leitbild sozialer Gerechtigkeit, Toleranz und nachhaltiger Zukunftsgestaltung aus.
Die Kultur der Bürgerbeteiligung wollen wir weiterentwickeln und stärken.
Milieuschutz-Satzungen werden überall dort, wo es rechtlich möglich ist, erlassen.
Am 25. Januar 2017 präsentiert der Vorstand der Gewobag dem Mieterrat und den Mieterbeiräten seinen Ausblick auf 2017. Wird eine echte Mieterbeteiligung endlich gleichberechtigt berücksichtigt? Wird das "Gesetz über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in
Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz - WoVG Bln) mit den neuen Gremien, den Mieterräten und der AöR „Wohnraumversorgung Berlin", gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen zur Basis einer sozialen Wohnungs- und Mietenpolitik mit Mietermitbestimmung konsequent umgesetzt?
Einiges klingt hoffnungsvoll. Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung (2):
Wohnen ist für uns ein Grundrecht. Wir erkennen die innerstädtischen Verdrängungsprozesse als Herausforderung und wissen um die Sorgen der Menschen, sich im prosperierenden Berlin ihre Wohnungen nicht mehr leisten zu können. Ein Schwerpunkt der rot-rot-grünen Koalition ist deshalb die Sicherung und die zusätzliche Schaffung von bezahlbaren Wohnungen.
Die jährliche Mieterhöhung im sozialen Wohnungsbau wird bis zu einer Neuregelung ausgesetzt. Als Sofortmaßnahmen werden die Mieterhöhungsmöglichkeiten im freifinanzierten Wohnungsbau für Bestandsmietverträge für vier Jahre auf maximal zwei Prozent jährlich beschränkt. Die Härtefallregelungen des Wohnraumversorgungsgesetzes werden evaluiert. Die Koalition unterstützt die Mitbestimmung seitens der Mieterschaft.
Die Praxis der Mietermitbestimmung und die 2016 durchgeführten Mieterratswahlen werden mit Blick auf die bei den stattgefundenen Wahlen aufgetretenen Problemen kritisch evaluiert, die Wahlordnung wird überarbeitet und ggf. die Wahlen wiederholt.
Mieter sollen besser vor den Folgen von lmmobilienspekulation, Luxussanierung und Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geschützt werden. Die Koalition unterstützt stadtweit die Ausweisung von Sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutzgebiete).
Die Koalition setzt sich dafür ein, Gewerbemieten zu begrenzen, einen effektiven Kündigungsschutz einzuführen und den Schutz von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen in soziale Erhaltungsverordnungen einzubeziehen. Dabei wird sie sich an der Berliner Bundesratsinitiative zum Gewerbemietrecht von 1994 orientieren.
Im Laufe des Jahres 2017 werden wir mehr wissen.
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- Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt herzlich zum nächsten Treffen ein.
Mittwoch, 7. Dezember 2016 um 18:30 Uhr
Neue Christstr. 8 (MieterClub)
14059 Berlin-Charlottenburg
Am 13. September 2016 wurde auf einer Veranstaltung in der KulturWerkStadt über Milieuschutz in Charlottenburg diskutiert (Bericht hier).
Das
Verfahren für einen Einwohnerantrag ist in § 44 des
Bezirksverwaltungsgesetzes geregelt. Benötigt werden mindestens
1000 Unterstützerunterschriften von den wahlberechtigten Bürgerinnen und
Bürgern des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, um den Antrag auf die
Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu bringen.
Die Unterschriftensammlung beginnt. Diese Aktion wird im Mittelpunkt der Tagesordnung stehen.
Wir freuen uns über jegliche Unterstützung und zahlreiches Erscheinen.
MieterWerkStadt Charlottenburg startet Unterschriftensammlung
für einen Einwohnerantrag zum Milieuschutz
Die bezirkliche Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen hat vereinbart, nun erstmals auch in Charlottenburg-Wilmersdorf einer Mieterverdrängung mittels Milieuschutzvereinbarungen entgegenzuwirken. In erster Linie denken sie dabei an die Mierendorff-Insel und das Richard-Wagner-Quartier einschließlich des Gierkeplatzes.
Mit einem Einwohnerantrag möchte die MieterWerkStadt Charlottenburg den Bezirk nun ermutigen, Milieuschutz auch für das unmittelbar anschließende Stadtgebiet um den Klausenerplatz zwischen Kaiser-Friedrich-Straße, Kaiserdamm und S-Bahn-Ring einschließlich des Gebiets zwischen Schlosspark und S-Bahn Ring (Pulsstr./Mollwitzstr./Heubnerweg) sowie um den Amtsgerichtsplatz zu erlassen. In diesem Gebiet herrscht nach hiesiger Erfahrung ebenfalls eine eklatante Verdrängungsgefahr.
Ab sofort wird die MieterWerkStadt Charlottenburg überwiegend auf Wochenmärkten und im Gebiet rund um Klausenerplatz und Amtsgerichtsplatz Unterschriften für diesen Antrag sammeln. Unterschriftslisten und Flyer liegen dann auch in Läden, Kneipen und anderen öffentlichen Räumen aus. Unterschriftsberechtigt sind alle Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgerinnen und Bürger die das kommunale Wahlrecht haben.
Dem Bezirksamt wird mit diesem Einwohnerantrag aufgegeben, eine Milieuschutzverordnung (Erhaltungssatzung) vorzubereiten. Diese soziale Erhaltungssatzung hat gemäß § 172 Baugesetzbuch zum Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet zu erhalten und einer Verdrängung entgegenzuwirken bzw. vorzubeugen.
Diese Satzung bewirkt, dass ohne Genehmigung des Bezirksamtes Hauseigentümer keine Luxussanierungen oder Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen durchführen können. Wir wollen den Bezirk in seiner Politik unterstützen, die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern zu verhindern.
Bitte unterstützen Sie den Einwohnerantrag mit Ihrer Unterschrift.
MieterWerkStadt Charlottenburg
* Unterschriftenliste als PDF zum Download
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MieterWerkStadt Charlottenburg - Gastautoren, Kiez, Menschen im Kiez -
Filmabend in der Charlottenburger Kulturwerkstadt
Der Architekt und Stadtplaner Hardt-Waltherr Hämer war am 27. September 2012 im Alter von 90 Jahren verstorben. Wir hatten mit einem kleinen Überblick an sein Wirken erinnert. Die Filmbühne in der Kulturwerkstadt zeigt am Donnerstag den Film von Gerd Conradt: "Menschen und Steine".
Fünf Geschichten zur behutsamen Stadterneuerung des Stadtplaners Hardt-Waltherr Hämer, der von 1972 bis 1980 die bauliche Umgestaltung im Sanierungsgebiet Klausenerplatz begleitete. Hämer gilt als Erfinder der "Behutsamen Stadterneuerung". Durch sein visionäres Engagement wurden Straßenzüge und Stadtquartiere nicht abgerissen, sondern blieben modernisiert erhalten. Die maßgeblich von ihm entwickelten 12 Grundsätze der Stadterneuerung markierten die Wende der Berliner Sanierungspolitik von der vorangegangenen Flächensanierung zur demokratisch organisierten behutsamen Stadterneuerung unter Berücksichtigung gewachsener baulicher und sozialer Strukturen. Es war eine entscheidende Zeit für die Menschen in unserem Kiez am Klausenerplatz.
Ein Film der viele Erinnerungen bei denen wachrufen wird, die diese Zeit miterlebt haben. Aber er ist auch ein spannendes Stück Zeitgeschichte für die inzwischen neu Zugezogenen und alle, denen der Kiez ans Herz gewachsen ist. Dazu bietet der Film noch ausreichend Stoff, um das heutige Geschehen auf dem Wohnungsmarkt zu reflektieren (Aktuelle Filme tragen z.B. Titel wie „Betongold“, „Die Stadt als Beute“ und „Mietrebellen“ - ein älterer Film zur Sanierungsgeschichte ist „Der Umsetzer“ aus dem Jahr 1976).
MENSCHEN und STEINE
Buch und Regie: Gerd Conradt
Kamera: Fabian Welter
Schnitt: Uli Peschke.
Der Filmemacher ist anwesend!
Donnerstag, 24. November 2016
Einlass: 19:30 / Beginn: 20:00 Uhr
Eintritt frei - Spende erbeten.
Kulturwerkstadt (in der ehemaligen Engelhardt-Brauerei)
Danckelmannstraße 9 A
14059 Berlin-Charlottenburg
- Kiez, Menschen im Kiez -
Wahlen zur Seniorenvertretung - Kandidaten gesucht
Wer in Berlin das 60. Lebensjahr vollendet hat, gehört zu den Senioren und kann seine Interessenvertretung wählen sowie selbst gewählt werden. 2017 ist es nach dem geänderten Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz wieder soweit. Die Berliner Bezirksämter rufen derzeit Interessenten auf, als Seniorenvertreter/in zu kandidieren.
Vom 27. September bis 24. Oktober 2016 können Bewerbungen im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Abt. Soziales und Gesundheit, Soz 4350, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin, eingereicht werden.
Ab dem 27. Januar 2017 stehen die Kandidaten fest und alle Senioren im Bezirk werden schriftlich über die Wahl benachrichtigt. Erstmalig wird es die Möglichkeit der Briefwahl im Bezirk geben. Deshalb können bis zum 11. März Anträge auf Briefwahl gestellt werden. Diese müssen bis zum 24. März beim Bezirksamt eingegangen sein. Vom 27. März bis 31. März 2017 kann dann in 5 Wahllokalen die Stimme abgegeben werden. Stimmberechtigt sind alle Seniorinnen und Senioren, unabhängig von deren Nationalität, die zum Zeitpunkt der Wahlbenachrichtigung das 60. Lebensjahr vollendet und ihren Hauptwohnsitz im Bezirk haben.
»Bis zu 17 Seniorenvertreter/innen pro Bezirk reden mit: Sie wenden sich gegen die Schließung von Bankfilialen, mahnen mehr Hausbesuche von Ärzten an, fordern mehr öffentliche Toiletten und Stadtmöbel. Sie setzen sich u. a. ein, dass es kostengünstige Angebote für mehr Bewegung und Sport wohnortnah gibt sowie das Wohnen im Kiez bezahlbar bleibt. Das erfordert Teamfähigkeit und Kompromissbereitschaft, Verhandlungsgeschick, Konfliktbereitschaft – kurz viel Lebenserfahrung mit Humor. Wer die wunderbare Vielfalt des Alterns sichtbar machen will – der Öffentlichkeit, der Politik und sich selbst, wer Probleme, Missstände nicht nur bemängeln, sondern seine Erfahrungen einbringen und zu Verbesserungen beitragen will, sollte sich für die Seniorenwahlen 2017 jetzt bewerben.«
Weitere Informationen:
Gemeinsame Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates Berlin (LSBB)
und der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV)
Parochialstraße 3 (Raum 231 des Neuen
Stadthauses), 10179 Berlin-Mitte
Öffnungszeiten: Mo-Di, Do-Fr 9:00 bis 13:00 Uhr / Tel. 030-32664126
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Der Verein boule devant berlin möchte an der Ecke Schloßstraße zur Zillestraße noch in diesem Jahr 12 Boulebahnen (Sportart Pétanque) errichten (Wir hatten berichtet). Die Bauarbeiten zum neuen Bouleplatz an der Ecke Schloßstraße zur Zillestraße haben inzwischen begonnen. Der Verein informiert auf seiner Webseite und mit Flyern über Pläne und Fortschritte.
- Kiez, Menschen im Kiez -
Der KDFB im Haus Helene Weber am Lietzensee in Charlottenburg lädt am kommenden Donnerstag zu einem Mut machenden Film-Vortrag „Vom Pflegefall zum Globetrotter auf dem Fahrrad“ ein.
Der Berliner Sven Marx hatte einen Gehirntumor, der nur teilweise entfernt werden konnte. Er war nach der Operation ein Pflegefall. Sven kämpfte sich zum ersten Mal zurück in ein neues Leben - dann traf ihn die Diagnose Hautkrebs. „Heute gebe ich wieder Vorträge und berichte in diesen über meinen schweren Kampf zurück in ein ,normales‘ Leben“, sagt der 49-Jährige. Er spricht über seine Radtouren durch 27 Länder, 17 Hauptstädte und 4 Kontinente. Er berichtet von seiner Audienz beim Papst. Er spricht über seine noch immer vorhandenen starken Einschränkungen und sein Bemühen, trotz dieser eine Weltreise vorzubereiten. Sven Marx engagiert sich auch noch für die Diakonische Initiative Direkt e.V. (für Projekte für alte Menschen und Kinder aus sozial schwachen Familien) und ist Botschafter für "Inklusion braucht Aktion".
Mit meinem Gang an die Öffentlichkeit möchte ich so vielen Menschen wie möglich zeigen, dass man in fast jeder Situation den Weg in eine ,andere‘ Welt beschreiten kann und dabei auch viel Neues, Erlebenswertes erfährt“, so Marx. „Der Weg ist bei jedem bestimmt anders – doch ich möchte allen Mut machen. Mein Weg war das Fahrrad und ihr könnt mich auf dieser Reise in meine neue Zukunft auf einem zweistündigen Vortrag begleiten.“
Der Eintritt ist frei. Honorar und Spenden der Besucher werden komplett der Diakonischen Initiative Direkt e.V. gespendet.
Donnerstag, 8. September 2016 um 19:00 Uhr
Haus Helene Weber
Wundtstr. 40-44, 14057 Berlin-Charlottenburg
- Gesellschaft, Menschen im Kiez -
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg lädt herzlich zum nächsten Treffen ein.
Mittwoch, 3. August 2016 um 18:30 Uhr
Neue Christstr. 8 (MieterClub)
14059 Berlin-Charlottenburg
Zu Diskussion stehen u.a. die Antworten des Bezirksamts und der in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV) vertretenen Fraktionen auf die Einwohnerfragen zu den "Aktivitäten im Bezirk zur
Vorbereitung der Ausweisung von Milieuschutzgebieten" (BVV-Drucksache 1584/4, Anfrage 14).
Ein weiteres Thema betrifft die Situation in früheren Wohnungen der GSW an der Mollwitzstraße/Pulsstraße. Die GSW war bis 2004 eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft. Dann wurden die Mieter im Jahr 2004 von der Politik verraten und vom Berliner Senat verkauft. Inzwischen sind sie bei einem Firmenkonstrukt gelandet, welches sich "GSW Immobilien AG vertreten durch die Deutsche Wohnen Management GmbH" nennt. Zumindest für Teile des dortigen Bestandes wurden die öffentlichen Mittel vorzeitig (außerplanmäßig) zurückgezahlt, womit die Sozialbindung vor dem eigentlichen Ablauf endete (aus der offiziellen Mitteilung an die Mieter: „Ende der Eigenschalt "öffentlich gefördert" zum 01.06.2016”). Dieses Vorgehen der vorzeitigen Ablösung aus dem Bestand des "Sozialen Wohnungsbaus" wurde durch den jetzigen Senat ermöglicht!
Weitere Ereignisse in der letzten Zeit versetzen die Mieter zusätzlich in Sorge um ihre Zukunft (Siehe auch die Entwicklung zum "Joli Coeur" gleich nebenan).
In der MieterWerkStadt-Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
- Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
Trauer im Klausenerplatz-Kiez in Charlottenburg
Unter den Opfern von Nizza sind nach Presseberichten auch zwei Schüler/innen und eine Lehrerin der Paula-Fürst-Schule in Charlottenburg. Das meldet der Tagesspiegel mit einem Update vom 15. Juli 2016: „Die Gemeinschaftsschule, deren Schüler derzeit an einem ausgelagerten Standort in der Nehringstraße in Charlottenburg unterrichtet werden, wurde am Freitagmittag geschlossen.“
Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf trauern um die drei Berliner Opfer der gestrigen Todesfahrt in Nizza. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann teilt im Namen des Bezirksamtes und der Vorsteherin der BVV mit:
„Wir sind zutiefst bestürzt über den Tod zweier Schüler*innen und einer Lehrerin des ersten Abitur-Jahrgangs der Paula-Fürst-Schule und trauern mit den Eltern, der gesamten Schule, Angehörigen und Freunden der Opfer. Wir stehen mit Ihnen Seite an Seite und sichern entsprechende Unterstützung zu. Als ein Zeichen der tiefen Trauer wurden die Dienstgebäude des Bezirksamtes auf Halbmast geflaggt.“
Vor dem Schulhof in der Nehringstraße haben Anwohner, Nachbarn, Angehörige und Freunde Kerzen aufgestellt und Blumen zum Gedenken niedergelegt.
- Menschen im Kiez -
Sport, Spiel & Spaß auf dem Nassen Dreieck
Was passierte da im Sumpf von Charlottenburg? Anwohner-Informationen seitens des Bezirksamts zu den Vorgängen und Planungen an der Ecke Schloßstraße zur Zillestraße gab es nicht. Dann entdeckten wir ein neues Schild, stöberten im Netz, fragten in der "Kastanie" nach.
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat das Gelände an den Verein boule devant berlin verpachtet. Der Verein möchte dort noch in diesem Jahr 12 Boulebahnen (Sportart Pétanque) mit Beleuchtungsanlage anlegen, so wird vom Berliner Rundfunk 91.4 mitgeteilt. Aber auch der Verein informiert auf seiner Webseite und bei Facebook über das Vorhaben. Bis zur Fertigstellung werden dann alle Interessierten wohl noch erfahren, ob auch Nicht-Vereinsmitglieder den Platz nutzen können.
Der Sportplatz gleich daneben wurde nach dem Abriß der Häuser im "Nassen Dreieck" angelegt. Der Platz wird von dem Fachbereich Sportförderung des Bezirksamts betreut und beheimatet den Fußballverein FC Brandenburg 03. Der Verein zeichnet sich, nach Angaben des Bezirksamts, unter anderem durch eine sehr gute Jugend- und Integrationsarbeit aus.
- Kiez, Kinder und Jugendliche, Menschen im Kiez -
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg informiert.
Um den Stand der bezirklichen Aktivitäten zur Nutzung des Instruments des Milieuschutzes zu erfahren, hat die MieterWerkStadt zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. April 2016 eine Einwohneranfrage eingebracht (BVV-Drucksache 1584/4, Anfrage 14).
Unsere fünf Fragen sind wie folgt (Stand 31.5.2016) beantwortet worden:
Frage 1:
Was hält das Bezirksamt und was halten die in der BVV vertretenen Fraktionen/Parteien von der Ausweisung von Milieuschutzgebieten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf insbesondere unter Berücksichtigung der Möglichkeit, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in diesen Gebieten zu beeinflussen?
Antwort Bezirksamt:
Bei dem sogenannten Milieuschutz, eigentlich soziale Erhaltungsverordnung, handelt es sich um ein Instrument aus dem Städtebaurecht. Hiermit kann kein Mieterschutz oder eine Begrenzung der Mieten oder von Mietsteigerungen erreicht werden. Die soziale Erhaltungsverordnung ist, auch wenn dies fälschlicherweise gerne so hingestellt wird, weder ein wohnungs- noch ein mietenpolitisches Instrument, sondern ein städtebauliches. Sie kann nur auf bauliche Veränderungen von Wohnungen wie die Zusammenlegung von kleinen Wohnungen, Ein- und Umbauten in Wohnungen, den Abriss von Gebäuden und die Nutzungsänderung Wohnung zu Büro Einfluss nehmen.
Die Begründung von Wohnungseigentum oder Teileigentum an Gebäuden, die in Milieuschutzgebieten liegen, darf seit dem Inkrafttreten der Umwandlungsverordnung am 14. März 2015 nicht ohne Genehmigung erfolgen. Durch diesen Genehmigungsvorbehalt ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen insofern beeinflussbar, als dass eine abschreckende Wirkung auf finanzstarke Investoren entsteht. Die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen als Spekulations- und Renditeobjekte kann damit erschwert werden.
Für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung müssen städtebauliche Gründe vorliegen und es muss ein funktionaler Zusammenhang zwischen der baulich-städtebaulichen Struktur und der Bevölkerungsstruktur nachgewiesen werden. Somit kann keine soziale Erhaltungsverordnung erlassen werden, nur um die Immobilienspekulation einzudämmen.
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Wolfgang Mahnke - Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
Die MieterWerkStadt-Charlottenburg lädt herzlich zum nächsten Treffen ein.
Mittwoch, 1. Juni 2016 um 18:30 Uhr
Neue Christstr. 8 (MieterClub)
14059 Berlin-Charlottenburg
Mitglieder der Mieterwerkstadt-Charlottenburg hatten zur Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV) vom 21.
April 2016 Einwohnerfragen an Stadtentwicklungstadtrat Marc Schulte
(SPD) und alle in der BVV vertretenenen
Fraktionen/Parteien/Fraktionlosen zu den "Aktivitäten im Bezirk zur
Vorbereitung der Ausweisung von Milieuschutzgebieten" eingereicht (Drucksache 1584/4). Die Frage wurde als einzige der insgesamt 14 eingegangenen Bürgeranfragen bis heute nicht beantwortet.
In der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf heißt es unter § 47b:
Schriftliche Einwohnerfragen
Verlangt der Fragesteller bzw. die Fragestellerin im Zuge der Einbringung sogleich ausschließlich eine schriftliche Beantwortung der Einwohnerfrage, erfolgt diese innerhalb von höchstens drei Wochen nach der jeweiligen Sitzung der BVV. ....
In der MieterWerkStadt-Charlottenburg haben sich Mieterinnen und Mieter
aus Charlottenburg und auch aus Wilmersdorf zusammengetan weil die
Mieten ständig übermäßig steigen, weil es für Menschen mit geringeren
oder mittleren Einkommen immer schwieriger wird eine Wohnung zu finden
und weil viele bereits akut von Verdrängung bedroht sind.
Die Treffen
finden in den Räumen des Mieterclubs statt, die der Mieterbeirat Klausenerplatz
freundlicherweise zur Verfügung stellt. Alle Interessierten und weitere Mitstreiter sind immer herzlich willkiommen.
Treffen: jeden 1. Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr
Mieterclub, Neue Christstr. 8
Kontakt: mieter-werk-stadt@web.de
- Kiez, Menschen im Kiez, Politik -
