„Piefke - altberliner Adel“
Stellte die Madame sich vor
Hintern wackelnd, voller Würde
Schob sie weiter - ab durchs Tor
„Piefke“, wollte sie uns sagen
„Hier als Herr im Hause lebt.“
Und der Bruno, wo ihr Gatte,
Sonntags früh zum Stammtisch strebt
In der Kneipe an der Ecke
„Zum Kruge“ und „Zum Hecht“ genannt,
Zerrissen wird im Suff, was links ist
Geklatscht auch beim Asylheimbrand
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Ute Becker - Gastautoren, Gesellschaft -
Meilenstein in Sachen Bürgerbeteiligung: Einwohnerantrag erfolgreich
Am Donnerstag, 25. Oktober 2012 ab 17:30 Uhr, wird sich die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV) im Rathaus Wilmersdorf (Fehrbelliner Platz) auf ihrer öffentlichen Sitzung den Forderungen der Gaslichtfreunde stellen.
Erstmals in der Geschichte des Bezirkes ist es den Bürgern - in Zusammenarbeit mit dem Verein Gaslicht-Kultur - gelungen die hohe Hürde von 1000 Unterschriften zu überwinden, und wird somit die Parteien Donnerstagabend zwingen, Stellung zu dem Antrag der Gaslichtfreunde - zur Rettung der Gaslaternen - zu beziehen.
Unmittelbar vor der Vernichtung der Gasreihenleuchten wird die Abstimmung den Senat nicht hindern, aber den Widerstand der Bevölkerung vergrößern und möglicherweise den weiteren Abbau der anderen Gaslichtsysteme unterbinden, zumindest verlangsamen oder die Zahl verkleinern.
Der in der BVV diskutierte Antrag von Heimatverein, Gaslicht-Kultur und Bürgerschaft wird besonders die SPD herausfordern, ob die Partei weiterhin auf der Seite der Parteifreunde von SenStadt mitsegelt, oder die mehrheitlichen Interessen der Charlottenburger und Wilmersdorfer Wähler widerspiegelt.
Ein weiterer Höhepunkt kündigt sich bereits an: die Benefizveranstaltung mit Ilja Richter am kommenden Montag (29.10.) in der Komödie am Kurfürstendamm. Übrigens: es sind noch Karten erhältlich.
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Zum Tag der Bibliotheken
Hieß es beim letzten Mal im Juni noch, daß die sieben Bibliotheksstandorte im Bezirk „zu 80 %“ bestehenbleiben (schon nicht mehr mitgezählt die Musikbibliothek, die ab 1. November provisorisch ins Rathaus Charlottenburg verlegt wird), so schält sich immer mehr heraus, daß im bezirklichen Bibliotheksentwicklungsplan (soll Ende November der BVV vorliegen) der alte Traum von einer bezirklichen Zentralbibliothek auftauchen wird – mit der Folge, daß mindestens eine der beiden
bisherigen Hauptbibliotheken (am U-Bahnhof Blissestraße, im Rathaus Charlottenburg) bis Herbst 2013 geschlossen wird. Man kann es richtig sehen, wie die politisch und fachlich leitenden Personen mit den heutigen zwei Hauptbibliotheken unglücklich sind und der Umsetzung dieses Traumes entgegenfiebern.
Diesen alten Traum träumte schon der vormalige Bibliotheksstadtrat (SPD), der jetzige (CDU) träumt ihn weiter. Vorträumerin der beiden ist die Leitung des bezirklichen Bibliothekswesen – oder man sollte besser sagen: Vorbeterin. Denn es ist unter den führenden Amtspersonen seit Jahren ein Aberglaube ausgebrochen, dessen Kerndogma da lautet: In Zeiten der öffentlichen Geldknappheit – ausgenommen bei Flughäfen, Hohenzollernschlössern, Auto- und U-Bahnen u.ä. Großbauten – hilft nur die Befolgung der Regeln der KLR. KLR ist eine Art Götze und bedeutet in profaner Ausschreibung „Kosten-Leistungs-Rechnung“.
Die Hohepriester der Stadtstaatsverwaltung erklären uns Laien in der ihnen eigentümlichen Sprache deren Stellenwert so:
“Die bisherige bundesrechtlich vorgegebene Kameralistik wurde ergänzt durch eine Kosten- und Leistungsrechnung, basierend auf einer sachlich tief gegliederten Produktsystematik.“
Die vom vormaligen Kultursenator Th. Flierl (Linkspartei) einberufene externe Expertenkommission wurde 2005 schon
einen Schritt verständlicher:
„Notwendig sind die Einführung einer stringenten, transparenten und steuerungsorientierten Kosten-Leistungs-Rechnung und die Einführung gleicher Qualitätsstandards für alle Öffentlichen Bibliotheken. Vorgeschlagen wird u.a. ein Leistungsgrad von 6 Entleihungen pro Einwohner, eine Ausleihquote von 25.000 Medien pro vollzeitverrechnetem Mitarbeiter und ein Anschaffungsetat von 1,50 Euro pro Einwohner, berechnet auf das gesamte Berliner bezirkliche Bibliothekswesen.“
Wer noch nicht so ganz verstanden hat, was das dann in der Praxis
bedeutet, dem erklärt es der Ortsverein Pankow derselben Partei unter
der Überschrift „Der Irrsinn der Kosten-Leistungsrechnung - cui bono?“ (März 2012):
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Michael R. - Gastautoren, Politik -
Mondrago ist eine private Website ohne Werbung und kommerziellen Hintergrund und somit kostenlos.
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Jeden Montag ab 20:00 Uhr treffen sich die Mondragofans im JoJo im Horstweg 7 bei uns im Kiez zum gemeinsamen Spielen, früher traf man sich im Köpi bei Reiner.
Christian R. - Gastautoren, Menschen im Kiez -
Gaslichtanfragen und -diskussionen im Abgeordnetenhaus
Am Montag, den 8.10.2012 rauschte es durch die Presse: Die BZ - immerhin die auflagenstärkste Zeitung in Berlin- brachte es großformatig auf der Seite 7 unter dem Titel: "Geld-Bonus für das Sterben der Gaslaternen".
Grundlage waren zwei Anfragen im Abgeordnetenhaus von Berlin:
Immerhin hatten zwei Abgeordnete aus den Reihen der SPD den Mut zu den beiden Anfragen. Ein Zeichen, wie weit es bereits in der eigenen Partei "grummelt". Der Bürger muß zwischen den Zeilen lesen können und einige Erfahrung mit Politiksprache haben, um "Unklarheiten" und "Verschleierungen" erahnen zu können.
Von "Bürgerbeteiligung" ist bei Herrn Senator Müller keine Rede, höchstens von "Information", die er auch noch den Bezirken zuschiebt. Dennoch: "Wir stehen jederzeit zu Gesprächen zur Verfügung" - ja das hat man gesehen. Selbst als die Bürger eine Versammlung einberiefen, erschienen weder Herr Staatssekretär Gaebler, noch seine Verwaltung und auch nicht Vattenfall.
Verfilzung zwischen Politik und Wirtschaft ? - denke sich mal keiner etwas dabei.
Erfolgsprämien für eine normal zu erbringende Leistung? - das macht stutzig. Spürt die Verwaltung bereits den aufständischen Bürger im Nacken. Hochachtung der BZ - eher für " Krawalljournalismus" in der Stadt bekannt - , eine Zeitung macht sich mit investigativer Recherche auf den Weg. Es werden nicht die letzten Ungereimtheiten im Gasmonopoly bleiben. Eine Aufforderung an manchen "Whistle Blower" aus dem Hause Müller/Gaebler/Vattenfall "am Ball zu bleiben".
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Seniorenvertretung behindert auf der 5. Senioren-BVV das freie Anhörungsrecht der Bürger zum Thema Gasbeleuchtung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Am vergangenen Donnerstag, den 27.9.2012, fand im überfüllten BVV-Saal des Rathauses Wilmersdorf die jährliche sogenannte Senioren-BVV statt. Sogenannt, als es sich im Grunde nur um eine öffentliche Anhörung der Bürger über 60 durch die Seniorenvertretung handelt.
Dort werden eingereichte Anfragen und Anträge dem Bezirksamt zur Stellungnahme vorgelegt, und zu jeder der 34 Tagesordnungspunkte können dann in Widerrede/Ergänzung noch drei weitere Redebeiträge von den anwesenden Teilnehmern vorgetragen werden.
So weit so gut. Zum Skandal entwickelte sich jedoch die Veranstaltung (angeblich aus Zeitgründen) als auf eine Bürgerfrage zur Gasbeleuchtung im Bezirk Stadtrat Schulte außerordentlich umfangreich Stellung beziehen konnte, dann aber von der Versammlungsleitung kein Redebeitrag aus dem Saal zugelassen wurde. Stattdessen wurde die Veranstaltung abgebrochen und sämtliche weiteren Fragen zur schriftlichen Beantwortung ausgesetzt.
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Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Zuerst eine Bemerkung am Rande: Wie kommt es eigentlich, daß die Bezirksverordneten noch am Abend der BVV-Sitzung die Antworten der Stadträte auf die Bürgerfragen erhalten, die fragenden Bürger selbst aber tagelang immer wieder im Internet nachschauen müssen, ob die Antworten endlich eingetroffen sind? Sagt diese Reihenfolge der Antwortenübermittlung etwas aus über das Verhältnis der Bezirkspolitiker zu den „Menschen draußen im Lande“?
Aber jetzt zu den Antworten der Umweltstadträtin auf die Septemberfragen zu „Ö 20“ (
3.Einwohnerfrage):
Antwort zu 1: Also stimmt das Gerücht, daß der Projektträger Jülich (PtJ) maximal eine halbe Stelle für den Klimaschutzmanager genehmigen will. Und man versteht jetzt auch, daß der Job begehrt ist: Wenn 12.852 bzw. 13.480 € der bezirkliche Eigenanteil in Höhe von 35% für dessen Gehalt ist, bedeutet das immerhin ein Einkommen von 3.060 bzw. 3.209 € im Monat – für eine Halbtagsstelle. Wohl dem, der den Posten erhält! Und dafür sind wirklich rasch noch vor der selbstverordneten Haushaltssperre Steuergelder reserviert worden, statt sie für
tatsächlich „umweltschutzfördernde Maßnahmen“ zu nutzen?
Antwort zu 4: Interessant, daß es neben dem Klimaschutzkonzept
(KSK) – und nicht zu vergessen der Studie „
Prima Klima“ von diges/argus – noch eine (weitere) Vorstudie gab, also noch mehr öffentliche Gelder verausgabt wurden. Nur schade, daß die Umweltstadträtin wieder so vage in ihrer Antwort bleibt (übrigens ebenso das KSK). Zu gern hätte man gewußt, wer sie machen durfte und wo sie nachzulesen ist. Der kleine Hinweis auf S. 22f. im
KSK deutet immerhin darauf hin, daß unsere frühere Vermutung zutraf, daß nämlich
die versuchte Durchsetzung einer dauerhaften Schließung der Knobelsdorffstraße für die Akquirierung der bisherigen Fördergelder (und damit als Voraussetzung für den Posten des Klimaschutzmanagers) von grundlegender Bedeutung war (siehe hierzu unter „
Verkehrsberuhigung“).
Wenn auch angeblich nicht dem Bezirksamt, so sind jetzt den Bürgern also folgende
Mindestkosten in Verbindung mit „Ö 20“ bekannt:
7.270 für „Prima Klima“
2.965 für eine Vorstudie im Vorfeld des KSK
102.082 für das KSK
613 für ein Faltblatt zum 29.2.2012
112.930 € öffentlicher Gelder
Das ist eine nicht unbeträchtliche Summe für nichts als Papier; und dabei fehlen noch die Aufwendungen in Form von Arbeitsstunden der Umweltstadträtin, des Leiters des Umweltamts und gewiß noch einiger Mitarbeiter.
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Michael R. - Gastautoren, Politik -
An das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) 9. September 2012
12169 Berlin
Altkleider-Container auf Ihren Grundstücken
Sehr geehrte Damen und Herren!
Bereits am 22.02.12 wandte ich mich an das bezirkliche Ordnungsamt wegen einer Phalanx von 7 Altkleidercontainern auf einem winzigen Grundstücke südlich der Unterführung Windscheidstraße, Berlin Charlottenburg. Ich wurde an die DB verwiesen. Damit begann eine Odyssee durch deren Abteilungen. Endlich wurde ich im Juni vom Kundendialog an Sie verwiesen. Heute erst finde ich die Zeit, meine Beschwerde zu wiederholen, zu aktualisieren und zu erweitern:
Entlang der Windscheidstraße (gegenüber dem Eloesserpark, rechts vor dem Eingang zum LIDL-Parkplatz) stehen seit vielen Monaten 7 Container für Altkleidersammlungen nebeneinander.
Problem 1
Die fast geschlossene Phalanx der Container motiviert die "Spender", Verpackungsmüll neben, vor und hinter die Container zu werfen. Andere Bewohner dieser gutbürgerlichen Gegend entsorgen hinter den Containern Sperrmüll.
Heute kann man folgende Schichten freilegen: eine Schicht kontaminierter Boden, eine Schicht (Sperr)Müll, eine Schicht Brennnesseln, eine Schicht Müll, eine Schicht Brennnesseln. Zwischen einer dieser Schichten alarmierte ich die Polizei wegen eines mit Altöl gefüllten Behälters, der umgestürzt war und sein Altöl in das Erdreich abließ. Er wurde tatsächlich der Umweltpolizei übergeben.
Heute mache ich gar keine Vorschläge mehr wie noch im Februar, sondern fordere Sie auf, diese Zumutung reinigen zu lassen – auch wenn Sie laut Ihrer Statuten nicht dazu verpflichtet seien sollten.
Die effektivste Prophylaxe ergibt sich aus der Lösung des zweiten Problems:
Problem 2
Nicht nur in einem Artikel der Zeit vom 3. November 2011 heißt es "Das Kilo für 1,20 Dollar - Das große Geschäft mit den Kleiderspenden aus Deutschland", Seite 33, sondern auch in einer ARD-Sendung vom 24. Januar 2012 zwischen 21 und 22 Uhr wird "Die Altkleiderlüge" benannt. In beiden Medien wird darauf hingewiesen, dass die einheimische Textilindustrie, zum Beispiel in Tansania, durch unsere "Spenden" ruiniert wurde. Profitiert haben alle anderen, inclusive Rotes Kreuz Malteser, Diakonie, Großhändler, Zwischenhändler, Chinesen etc.
Auf der anderen Seite schält sich durch die Öffnung der Schere von Arm und Reich immer mehr Bedürftigkeit in unserem Land heraus. Warum also müssen wir "Altkleider" exportieren? Der Bezirk trägt dieser Erkenntnis Rechnung und genehmigt nur noch sehr wenige Altkleidercontainer auf „seinem“ Straßenland. Sie hingegen lassen zu, dass auf den kleinsten Flächen Ihrer unzähligen Flurstücke – hier das Flurstück 610 – ganze Reihen von Altkleiderbehältern aufgestellt werden wie hier auf dem Flurstück 610.
Aber zwischen dem Februar und heute haben sich an der
- Unterführung Holtzendorffstraße, südlich der Trasse, weitere drei Altkleidercontainer auf einem Ihrer Flurstück hinzugesellt;
- auch vor Ihrem BASA-Gebäude am Stuttgarter Platz 24 wurde ein solcher aufgestellt.
Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich keine weiteren „Ausflüge“ mache, um Altkleidercontainer auf Ihren Flurstücken aufzuspüren. Das ist Ihre Aufgabe und Ihre Verpflichtung der Umwelt zuliebe. Hätte man mir Ihre eMail-Adresse genannt, könnte ich Ihnen meine digitalen Aufnahmen von der Bescherung senden.
Ich übergebe diesen Brief einer Öffentlichkeit, so auch an Teilnehmer eines bezirklichen Runden Tisches, der zu der Verwahrlosung auf und an Trassen der DB getagt hat.
Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt meines Schreibens. Mit freundlichen Grüßen
Ute Becker
Ute Becker - Essayistin
(Copyrights sind aufgehoben)
Ute Becker - Gastautoren, Gesellschaft -
Der Tagesspiegel hat zu einem Aktionstag aufgerufen: "Ein Tag für unsere Stadt" - "Packen Sie mit an für ein sauberes Berlin!"
Hier fünf Beispiele aus Charlottenburg-Wilmersdorf:
Samstag, 15. September 2012 ab 10:00 Uhr
Unsere Strasse soll schöner werden: Ob Anwohner oder Durchreisende, Kinder oder Erwachsene, Paare oder Passanten.....wir legen gemeinsam Hand an Bänke und Bäume, Trafokästen, Gehwege und Grünflächen. Für Material sorgen großzügige Sponsoren - aber auch mitgebrachte Hilfsmittel sind willkommen.
Joachim Neu - Gastautoren, Menschen im Kiez -
SPD-Hauspostille "Berliner Stadtblatt" (Gesamtauflage 340 000) versucht den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu "erleuchten"; "verglimmt" dann beizeiten als "kleines Lichtlein..."
Das "Berliner Stadtblatt" wird monatlich - zu Werbezwecken für die SPD - als Parteizeitung in 12 Bezirksausgaben in einem einheitlichen "Mantel" kostenlos verteilt. So auch auf dem Lietzenseefest. Als einziger Bezirk war die SPD-Charl-Wilm gezwungen, sich auf der Titelseite den Gaslaternen zu widmen.
Der Bürgeraufstand hat gewirkt.
Großmundig verkündet die Titelzeile : "Gaslaternen bleiben" ...
was mitnichten so ist und so orakelt der autor JR (wo is who ?), dass der Senat auf moderne Leuchtmittel gesetzt habe und die historische Straßenbeleuchtung zukunftsfähig mache. (was das immer heißen mag)
Also was denn nun ? Bleiben die Gaslaternen oder nicht ? Nur das interessiert den Leser.
Langsam kommt die Katze aus dem Sack - aber erst mal wieder eine Beruhigungspille:
"Nur die alten Peitschenmasten werden ausgetauscht. Ansonsten bleiben die gewohnten Laternen, die mit zum Charme der Kieze beitragen, erhalten. Die ersten 8000 Gasleuchten aus den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts sollen demnächst umgerüstet werden."
"Nur diese Leuchten werden komplett ersetzt, außer in ausgewählten Denkmalbereichen,z.Bp. in Alt-Charlottenburg und um den Lietzensee herum. Ansonsten bleiben sowohl die Gasaufsatzleuchten als auch alle anderen historischen Leuchten in ihrem äußeren Erscheinungsbild unangetastet."
Dann wird noch behauptet, "moderne LED-Leuchtmittel imitieren jede Lichtqualität"
Im Grunde müßte bei diesem Unsinn eine Unterlassungserklärung eingereicht werden:
Weder wird Alt-Charlottenburg und Lietzensee ausgeklammert, noch bleiben die Gaslaufsatzleuchten - diese fallen in der nächsten Tranche. "LED"-Technik kommt erst gar nicht, diese ist einfach zu teuer. Was kommt, sind Neonlampen, Typ "Jessica."
"Die Laternen bleiben, nur die Leuchtmittel werden ausgetauscht"
Dieser Spruch unter dem Bild einer Aufsatzleuchte, ist die quasi demagogische Fortsetzung des Titels. Gerade wurde noch behauptet, die Laternen würden bleiben. Jetzt wird eingeschränkt: die Laterne bleibt, nur das Leuchtmittel wird ausgetauscht.
Die Wahrheit sieht anders aus: auch der Laternenkörper wird fallen und durch einen neuen Mast ersetzt werden. Das geht nämlich aus technischen Gründen nicht anders, weil die "Umrüstung" ein "Abriß" sein muß, da Strom nicht in einer Gaslaterne fließen kann.
Dann doch bitte diesen Artikel gleich auch mit verschrotten. Mehr als Volksberuhigung kann/soll dieser Parteibeitrag auch nicht leisten...
Quelle:
Berliner Stadtblatt - Ausgabe Charlottenburg-Wilmersdorf September 2012
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Dieses Buch hat 864 Seiten, davon u.a. 30 Seiten Register und 166 Seiten Anmerkungen, so daß 636 Seiten reiner Text übrigbleiben als Ergebnis von mehr als 20 Jahren Recherche und der Durchsicht von über 50.000 Dokumenten, von denen viele erstmals kurz vor Erscheinen des Buches im Jahr 2007 öffentlich zugänglich waren. Hinzu kamen 2000 Zeitzeugenberichte von und mehr als 300 Interviews mit CIA-Mitarbeitern. Tim Weiner, Journalist bei der New York Times, erhielt für dieses Buch im Erscheinungsjahr den National Book Award – den renommiertesten US-amerikanischen Literaturpreis neben dem Pulitzer-Preis, den er ebenfalls zweimal für hervorragende journalistische Leistungen zugesprochen bekam.
Im Vorwort kündigt Weiner an, daß er erklären will, wie es dazu kam, daß die USA heutzutage nicht über die nachrichtlichen Erkenntnisse verfügen, die nötig seien, und fährt fort: „Die amerikanische Nation wird sich nur dann als Großmacht am Leben halten, wenn sie die Augen öffnet und die Dinge in der Welt so sieht, wie sie sind. Genau dies war einst der Auftrag der Central Intelligence Service.“ (S. 24) Gerade wegen dieser Zielsetzung ist dieses Buch in keiner Weise eine Verherrlichung der CIA. Vielmehr schildert Weiner ihre Aktivitäten in den 60 Jahren seit ihrer Entstehung im Jahr 1947 sehr kritisch und äußerst detailliert, aber immer so, daß man als Leser den Überblick behält und sich nicht in der Masse der Einzelheiten verliert. Gleichzeitig ist dieses Buch ein ausgezeichnetes Nachschlagewerk.
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Michael R. - Gastautoren, Politik -
Die Sozialdemokraten im Bezirk und ihr lyrisches Mantra von der "Bürgerbeteiligung"
Nichts in der Gegenwart wird in der Zivilgesellschaft so stark eingefordert wie Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik. Wo wäre es nicht am besten möglich, als auf der Ebene der Kommunalpolitik ?!
Das wissen auch die Parteien, und auch das Phänomen der PIRATEN ist u.a. auch nur so zu erklären. Dinge wie Stuttgart 21, BERlin airport, Elbphilarmonie Hamburg haben nicht nur die Politikverdrossenheit enorm verstärkt, aber auch der Druck der politischen Basis von engagierten Bürgern nach verstärktem Einfluß auf die Parteien und die Parlamente und nach Volkabstimmungen erhöht. So wird auch in diesem Bezirk von allen Parteien das Mantra der "Bürgerbeteiligung" (gerade just wieder als Thema des Monats am Beispiel der Bauleitplanung) als ideologisches Flaggschiff durch den politischen Raum gezogen.
Am Beispiel der SPD kann gezeigt werden, wie brüchig dieses öffentlichkeitswirksame Bild in der Regel daherkommt:
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Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Die Initiative Ehrung Siegfried Kracauer und das Büro für städtische Konzepte URBANIZERS präsentieren Werke von Siegfried Kracauer und Mascha Kaléko. Nach dem Vorbild der "Fête de la Musique" können Bürger in der Stadt öffentlich und kostenfrei mit Literatur für Literatur werben.
Weitere Lesungen in Charlottenburg finden am gleichen Tag (alle ab 17:00 Uhr) u.a. auf dem Spielplatz im Lietzenseepark (nahe der Wundstraße) und in der Gaststätte "Zur weißen Kastanie" (Schloßstraße 22) im Kiez am Klausenerplatz statt.
Siegfried Kracauer: Berliner Nebeneinander und Straßen in Berlin und anderswo
Feuilletons aus den Jahren 1930-1933 gelesen von Gregor Langenbrink und Joachim Neu
Joachim Neu - Gastautoren, Kunst und Kultur -
Schlußfolgerungen aus den Antworten auf mehrere Bürgeranfragen bis einschließlich August 2012
Alle Maßnahmen werden öffentlich diskutiert.
(M. Schmiedhofer, Ex-Umweltstadträtin,
Grüne Partei,
Dezember 2010)
Wir haben schon öfters darauf hingewiesen, daß „Ökokiez 2020“ eine
Verschwendung von öffentlichen Geldern für Ökosymbolik
zugunsten des eigenen grünen Lokalklientels ist, vorbei an den Bewohnern von Kiez und Bezirk. Vernetzt damit besteht der Eindruck, das Bezirksamt wolle dabei auch gleich noch einem
langjährigen, aber gerne
verleugneten Geschäftspartner einen Anschlußjob beschaffen. Aber sehen Sie selbst:
Im Protokoll vom 25.1.2012 aus der Sitzung der „
Steuerungsrunde“ für den „Ökokiez 2020“ - dort sitzen u.a. das Bezirksamt in Form des Leiters des Umweltamts, die Fa. B.&S.U., die für 102.000 € öffentliche Gelder dem Bezirksamt das Klimaschutzkonzept angefertigt hat, und ein
Bürgerverein - heißt es:
(1) „Des weiteren wurde die Bewilligung der Stelle eines Klimaschutzmanagers angesprochen. Es wurde einhellig als sinnvoll erachtet, diesen bei einem freien Träger und nicht der öffentlichen Hand anzusiedeln. Mehrere freie Träger wurden diskutiert, vorgeschlagen wurde ARGUS.“ (zitiert in 3. Einwohnerfrage, Antwort zu 3.
Zum besseren Verständnis sei noch ergänzt, daß bei dieser Diskussion der Leiter des Umweltamtes der Wortführer war, daß seine Dienstherrin, die Bezirksstadträtin für Umwelt, persönlich anwesend war und nicht widersprach und daß die Empfehlung, die Fa. argus zu begünstigen, ebenfalls „einhellig“ ausgesprochen wurde (also unter Einschluß des Geschäftsführers der empfohlenen Firma, der ebenfalls Mitglied der „Steuerungsrunde“ ist
S. 176).
Drei Monate später, im April, teilte die Stadträtin dann der Öffentlichkeit auf Anfrage mit:
(2) „Für die noch zu treffende Entscheidung der Verwaltung, wo die Stelle angesiedelt werden soll, wird voraussichtlich ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt.“ (Antwort zu 4.) Und weiter: „Wie bereits zu 4. dargestellt, favorisiert aber das Bezirksamt aus Transparenz- und Wettbewerbsgründen und im Interesse einer Markt- und Anbieterübersicht ein Interessenbekundungsverfahren.“ (Antwort zu 5.) (3. Einwohnerfrage)
Einen weiteren Monat später tappte die Stadträtin immer noch im dunkeln in Bezug auf das eben erwähnte Interessenbekundungsverfahren:
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Michael R. - Gastautoren, Politik -
Von der Einwohnerversammlung zum Einwohnerantrag
Die Einwohnerversammlung im Rathaus Charlottenburg brachte die erwartete "Entrüstung" der Zivilgesellschaft. Da der politisch verantwortliche Staatssekretär Gaebler, sein Chef Senator Müller, aber auch seine Untergebenen aus der Verwaltung (Adam, Hofschroer) nicht erschienen waren - und auch Vattenfall "kniff"- bekam der zuständige Stadtrat Marc Schulte aus dem Bezirksamt den Unmut der Bürger ab.
Die Versammlung war zwar nicht überfüllt - bei der geringen Werbung des BA auch verständlich - doch waren wichtige Vertreter verschiedener Initiativen aus dem Bezirk anwesend. Was Herr Schulte aus dem angesammelten "Unwillen" der Gaslichtfreunde nun machen wird, weiß nur er selber. Bei involvierten Politikern und ihrer parteipolitischen Vernetzung und Abhängigkeit, bleibt stets ein gewisses Mißtrauen angsagt.
"Handeln"und nicht "Resignation" bleibt das Motto der engagierten Leuchtenfreunde. Daher wurde bereits im BVV-Büro ein Einwohnerantrag eingebracht, und auf dem Suarezstraßenfest haben heute bereits mehr als 250 Charlottenburger unterschrieben. 1000 Unterschriten aus dem Doppelbezirk sind nötig, damit die BVV gezwungen ist den Antrag aus den Reihen der Bürgerschaft zu beraten und diesen positiv abzustimmen - oder abzulehnen. Mit den entsprechenden Auswirkungen in der kritischen Öffentlichkeit.
Den Antrags- und Begründungstext finden Sie hier wieder, die formalen Bedingungen aus dem Bezirksverwaltungsgesetz § 44 mit Kommentar aus dem Hause sind beigefügt.
Nehmen Sie die Chance wahr, auf den Straßenfesten im Bezirk, auf Bürgerämtern und bei sonstigen Gelegenheiten, ihre Unterschrift anzufügen. Einen zeitlichen Abgabetermin gibt es nicht. (Unterschriftenliste als PDF zum Download)
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
