Bürgerinitiative Stuttgarter Platz gewinnt den BUND-Umweltpreis 2011 in der Kategorie "Umweltengagement"
Die Reihen waren dicht geschlossen, als am Mittwochabend im ehemaligen Saal des (Westberliner-) Abgeordnetenhauses im Rathaus Schöneberg - neben den Preisen für "Wirtschaft und Innovation" (IGG Malzfabrik mbH) und für "Kinder und Jugend" (Grundschule am Beerwinkel) der BI-Stutti in der Kategorie "Umweltengagement" der Preis (3000 EUR) überreicht wurde.
Der Preis ist das Resultat jahrelanger Arbeit und vor allen Dingen der Auseinandersetzung der BI mit der Deutschen Bahn, SenStadt und dem Bezirksamt Charl-Wilm. Das Ergebnis: der Park auf der Nordseite des Bahnhofs Charlottenburg - ergänzt noch durch den neuen Eloesser Park auf der Südseite.
In der Zukunft gilt es - im Sinne der Nachhaltigkeit - die Grünflächen zu erhalten und auch noch (wenn möglich) auf das sogenannte Wanzl-Grundstück an der Westseite des Platzes auszudehnen. Hier liegt z.Zt. noch eine Brachfläche, die jedoch dem Investor die Möglichkeit zur Gastronomie gestattet.
Joachim Neu - Gastautoren, Gesellschaft -
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz? Da wird von einer „Panne“ resümiert, wenn im Zuge dieser Panne ein Mord geschehen ist. Nun denn, soweit aber nicht so gut! Seit Jahren wird aus sehr schlechten Erfahrungen - z.B. mit der RAF - der linke, radikale Rand beobachtet. Aber warum steht dann nicht der rechte Rand genauso unter Beobachtung? Die rechte Gesinnung ist offenkundig einem Teil unserer Verantwortlichen, unseren Politikern, nicht unangenehm. Zumindest ein Teil des Verfassungsschutzes steht hier unter Verdacht. Kein Generalverdacht, aber wie konnte es geschehen, dass diese Panne niemand auffiel? Dass dieser Rechtsstaat, kein "Rechter Staat", trotzdem seit seiner Gründung auf dem rechten Auge blind ist, weiß man, wenn man sich nur ansieht, dass ein Herr Globke im Kabinett der BRD unter Adenauer Chef des Bundeskanzleramtes war. Der Herr Globke war Kommentator der Nürnberger Rassegesetze! Ein Herr Kiesinger war Bundeskanzler, zuvor aber Mitglied des NSDAP! Diese Reihe liesse sich leicht fortsetzen. Als versierte Informationsquelle für weitere Honoratioren unseres Landes sei hier das Buch von Bernt Engelmann „Großes Bundesverdienstkreuz mit Stern“ empfohlen. Da es schon aus dem Jahre 1987 stammt, wird man es wahrscheinlich nur antiquarisch erhalten. Sofern es keine Neuauflage gegeben hat. Das ist jedoch kaum anzunehmen, man ist sicher in einigen Kreisen beruhigt, dass sich der Staub, den dieses Buch einmal aufwirbelte, gelegt hat. Nun staubt es aber nicht, es ist Blut geflossen.
Die geschehenen Morde an Menschen türkischer bzw. griechischer Herkunft wurden mit Bandenkriminalität und Drogenhandel abgetan, was ja auch so hätte gewesen sein können, allerdings gab es schon damals V-Leute in der rechten Szene. Einer, so wird vermutet, hat erst nach einem Mord an einem türkisch-stämmigen Mann den Tatort verlassen. Ein Schelm der Böses dabei denkt? Noch mal die Frage: Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
T. Wiese - Gastautoren, Politik -
Forderungen an SPD und CDU
Dieser Tage finden in Berlin die Verhandlungen zwischen SPD und CDU zwecks Bildung einer Koalitionsregierung statt. Den beiden Parteien wird nahegelegt, dabei im Bereich Stadtentwicklung das Folgende zu berücksichtigen.
Kapitel 1: Die Politik des Senats im Baubereich in den letzten zehn Jahren
Nach 1990 stand es schlecht um die Finanzen von Berlin. Bis dahin war Westberlin aus Bonn bezuschußt worden, Ostberlin aus dem DDR-Staatshaushalt. Diese Zahlungen waren entfallen, die Schulden drückend, es mußten Auswege gefunden werden, um die Banken zu befriedigen.
Für den SPD-Links-Senat, seit 2001 im Amt, sah die Lösung im Bereich Stadtentwicklung folgendermaßen aus: Besonderes Gewicht wurde auf die Stadtplanung gelegt, also auf die Förderung von Baumaßnahmen mit großer Außenwirkung wie Potsdamer Platz, Stadtschloß oder MediaSpree, durch die man sich im internationalen Konkurrenzkampf um Touristen und die Ansiedlung von Verwaltungszentralen großer Konzerne oder politischer Institutionen einen Vorteil erwartete. Denn Erfolge auf diesen Gebieten bedeuten mehr Einnahmen von Gewerbe-, Mehrwert- und Einkommenssteuer und durch Schaffung von
Arbeitsplätzen geringere Sozialausgaben.
Auch die Wohnungspolitik des Senats war davon bestimmt, die Einnahmen zu steigern und die Ausgaben zu reduzieren, um die Schulden des Landes bei den Banken besser bedienen zu können. Naturgemäß konnten da nicht die Interessen der Mehrzahl der Bürger an bezahlbaren Wohnungen im Mittelpunkt stehen, hier ging es um Wegnehmen. Folgender drei Methoden bediente sich der SPD-Links-Senat dabei:
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Michael R. - Gastautoren, Politik -
Ob er damals auch die Klausenerplatz-Kiez Bewohner meinte ?
Charlottenburger
"Unter diesem Namen sind diejenigen Fuhrleute bekannt, welche mit ihren Wagen vor dem stolzen Brandenburger Thore halten und das Publikum nach Charlottenburg fahren. Dieser freundliche Ort liegt zu Ende des Thiergartens und wird von Residenz-Bewohnern zu allen Jahreszeiten lebhaft besucht. Er hat eine schöne breite Straße mit zahllosen Gasthäusern und öffentlichen Gärten, ein Schloßtheater, einen Polizei-Commissarius und mehrere Gensd`armen. Man genießt hier so zu sagen, die freie Luft, darf nicht rauchen, mustert gegenseitig die Kleidung, amüsiert sich auf solche Berlinische Weise bis die Sonne untergeht, und fährt dann wieder nach der Stadt zurück. Deren Siegesgöttin alle Heimkehrende mit dem Rücken willkommen heißt.
Die Charlottenburger sind, ohne dem Straßenpöbel zu nahe treten zu wollen, unstreitig die roheste Klasse aller Berliner Plebeyer. Bei ihnen schimmert nicht einmal, wie bei den Eckenstehern, durch ihren physischen und geistigen Schmutz die Gemüthlichkeit durch, sondern sie sind das vollständigste personificierte Register aller Gemeinheit. Saufen, Spielen und Gedankenstrich-, so heißen ihre Tugenden, in denen sie sich täglich zu vervollkommnen suchen, und ihre blassen Gesichter und todten Augen sind das sprechendste Bild innerer Nichtswürdigkeit."
Zitiert nach: Berlin, ein literarischer Reiseführer (Hrsg. von Ansgar Bach) Darmstadt: 2007, s. 40
Joachim Neu - Gastautoren, Gesellschaft -
....vor den deutschen kamen die polnischen Juden
"Ich lebte in einem winzigen möblierten Zimmer in der Spichernstraße (Nr.16) in Charlottenburg, in der einst Brecht mit Helene Weigel gewohnt hatte. Die Situation der Juden hatte sich im Laufe der Jahre gründlich verändert, also verschlechtert(...) Am 28.Oktober 1938 wurde ich frühmorgens, noch vor 7 Uhr, von einem Schutzmann, der ebenso aussah wie jene Polizisten, die auf den Straßen den Verkehr regelten, energisch geweckt. Nachdem er meinen Paß genauestens geprüft hatte, händigte er mir ein Dokument aus. Ich würde, las ich, aus dem Dritten Reich ausgewiesen.(...)
Wir mußten eine noder zwei Stunden warten, dann wurden wir in "grünen Minnas" zu einem Sammelplatz - es war eine höhere Polizeidienststelle am Sophie-Charlotte-Platz - abtransportiert. Unter freiem Himmel standen dort schon Hunderte von Juden, die, wie sich rasch herausstellte, ebenfalls polnische Staatsangehörige waren. Jetzt begriff ich, daß meine Vermutung falsch gewesen war. Nein, niemand hatte mich verleumdet, aber ich gehörte einer Gruppe an, die verurteilt war - zunächst nur zur Deportation. Es handelte sich um die erste von den Behörden organisierte Massendeportationen von Juden.(...) Alles war genau vorbereitet, alles lief ruhig ab, es wurde weder gebrüllt noch geschossen. Offensichtlich sollte die Aktion der Bevölkerung nicht auffallen. Wohin der Zug fuhr,sagte man uns nicht, doch bald war klar, daß die Fahrt in Richtung Osten ging, also zur polnischen Grenze. Wir froren, denn die Wagen waren nicht geheizt, aber jeder hatte einen Sitzplatz. Verglichen mit späteren Transporten waren es noch menschliche, ja nahezu luxuriöse Bedingungen."
Marcel Reich-Ranicki (geb.1929) zit. nach: Berlin (ein literarischer Reiseführer) hrsg. von Ansgar Bach Darmstadt: 2007 s. 128f
(Reich-Ranicki ging übrigens als kleiner Junge in die heutige Lietzenseegrundschule - Witzlebenstr.)
Joachim Neu - Gastautoren, Geschichte -
"Und ich weiß auch, daß in der Nachbarschaft des Kurfürstendammes...von Zeit zu Zeit merkwürdige Schreie zu hören sind...Heute vermute ich, daß nicht die Menschen in diesen Straßen schreien, sondern die Straßen selber."
Siegfried Kracauer
2011 ist das Gedenkjahr zum 125. Jubiläum des Boulevards, der 18. Oktober ist Gedenktag zum 70. Jahrestag der Beginn der Judendeportationen vom Bahnhof Grunewald aus.
Was verbindet beide Daten in gemeinsamer Erinnerung ?
Nichts, soweit der Bürger etwas in den Jubiläumsbroschüren, in einschlägigen Geschichtswerken zum Kudamm suchen sollte. Doch dem ist nicht so.
"Am 16. Oktober 1941 begann am Vormittag die sogenannte >>Ausschleusung aus dem Sammellager<< und die Verbringung der Transportteilnehmer nach dem Bahnhof Grunewald bei strömendem Regen. Die SS hatte ihre offenen Lastwagen vorfahren lassen, teils waren es Steh-Trucks, diese Lastwagen durften aber nur Schwache und Kinder benutzen, alle anderen mußten in einem langen Zuge durch die Stadt laufen". In der folgenden Zeit kam es zu einer Reihe solcher Elendsprozessionen mitten durch das Zentrum des Berliner Westens über den Kurfürstendamm zum Bahnhof Grunewald. Zwar wurden die meisten dieser Transporte nachts durchgeführt, dennoch ist es erstaunlich, daß kaum ein Anwohner etwas von den Transporten gemerkt haben will.
(Quelle: Hildegard Henschel zit. nach: "Christiane Klingspor: Orte der Erinnerung/Stätten der Deportation in: Die Grunewald Rampe, Berlin: 1993, s. 136 (Kommentar von Fr.Klingspor)
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Joachim Neu - Gastautoren, Geschichte -
Eilnachricht: Landesvorstandssitzung der GEW am Donnerstag-Abend setzt geplanten ganztägigen Lehrerstreik für Mittwoch, den 28. September, aus.
Herr Müller (Landesvorsitzender der SPD) läßt Gesprächstermin mit der GEW platzen. Nachdem man ihn im Abgeordnetenhaus aufgespürt hat, verspricht er nur sich gegen weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen der Lehrer zu wenden. Er macht aber keine Hoffnung auf Wiedereinführung der von SPD/LINKE beseitigten Arbeitszeitverkürzung zur Entlastung von älteren Lehrern.
GEW bemängelt dennoch mangelnde Streikbereitschaft der Mitglieder und Mobilisierungslücken.
Nach den Ferien soll eine Vertrauensleutekonferenz über das weitere Vorgehen beraten.
N.N. - Gastautoren, Gesellschaft -
Ende September beginnt die nächste Volleyballsaison, und ein hier
ansässiger Verein wird erneut versuchen wollen, wieder die Nr. 1 in der
DVL zu werden.
Aber dazu ist Geld nötig, um entsprechende Spieler einzukaufen. Dafür
nutzt man Sponsoren, die in der Bundeshauptstadt u.a. aus den Reihen der
privaten Müllabfuhrunternehmen kommen (Hintergrund von deren
Sponsorentum sind ihre Bemühungen, ins Geschäft mit dem Hausmüll
einzusteigen, wobei es ja nicht schaden kann, die Hausmüllverursacher
auf seiner Seite zu haben). Auch der führende lokale Volleyballverein
hat solch einen, und um seine Einnahmen weiter zu steigern, hat er
kürzlich sogar seinen Namen an diesen Sponsor verkauft und heißt von
jetzt an Berlin Recycling Volleys.
Wichtig ist auch, vor großer Kulisse zu spielen, was Einnahmen und Wert
ebenfalls steigert. „Wir wollen auf den Zug der erfolgreichen
Hauptstadtklubs aufspringen, (damit) wir nicht abgehängt werden“,
erklärte der SCC-Manager Ende 2008. Da reicht die Sömmeringhalle, die
in den 60er Jahren einmal die größte Sporthalle Westberlins war, mit
ihrem Fassungsvermögen von 2600 Zuschauern nicht mehr aus, auch wenn sie
meist nicht einmal zur Hälfte gefüllt war.
Daher begann man seit Ende 2008 für einzelne Spiele in die Max
-Schmeling-Halle auszuweichen, wo im Unterring 4200 Sitzplätze zur
Verfügung stehen. Ab der bevorstehenden Saison werden nun alle
Heimspiele dort ausgetragen. Aber dafür braucht es dauerhaft die
entsprechende Zahl von Zuschauern, möglichst auch noch begeisterte. Wie
bekommt man die? Dazu der SCC-Trainer im Jahr 2009: „Es liegt an uns,
die Menschen in der Max -Schmeling-Halle mit unserem Spiel so zu
begeistern, daß sie auch in Zukunft gerne zu unseren Heimspielen
kommen.“
Begeisterte Zuschauer – das ist ein Problem, denn den Besuchern von
Volleyballspielen wird nachgesagt, daß sie ihrer Mannschaft bestenfalls
lauwarmen Beifall spenden für ihre Sprungaufgaben, Blocks und
Schmetterbälle. Daher konnte man schon in den vergangenen Jahren in der
Sömmeringhalle mit ihren eher beschränkten Möglichkeiten und
Besucherzahlen beobachten, wie die Veranstalter mithilfe eines Animateurs
bemüht waren, der Begeisterung der Zuschauer auf die Sprünge zu helfen.
Die neue Halle bietet dafür jedoch entschieden bessere Bedingungen:
erheblich mehr Menschen, sogar rundherum einschließlich der Stirnseiten,
wesentlich lautere Lautsprecher und zwei Videowände. Ein
Bundesligaheimspiel im Februar ließ erkennen, was jetzt alle paar Wochen
an gesteuerter Begeisterung zu erwarten sein wird:
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Michael R. - Gastautoren, ZeitZeichen -
Einweihung der Stele zur Erinnerung an das Volkshaus Charlottenburg
am 10. September 2011
Liebe Frau Bürgermeisterin,
liebe Frau Dr. Suhr,
sehr geehrte Damen und Herren
Heute hier an dieser Stelle zu stehen, erfüllt mich mit großer Genugtuung. Denn als ich mich vor etwa 25 Jahren beim Schreiben am Charlottenburgband der Berliner Schriftenreihe der Gedenkstätte Deutscher Widerstand mit dem Volkshaus beschäftigte, das an dieser Stelle einmal gestanden hat, hätte ich mir eine Erinnerung daran gewünscht, und sei sie noch so bescheiden. Doch daran war damals überhaupt noch nicht zu denken.
Und heute weihen wir nach der Gedenktafel am Jugendzentrum in der heutigen Zillestraße, der früheren Wallstraße, innerhalb weniger Monate einen weiteren Erinnerungsort in Charlottenburg ein. Dort ging es um die Würdigung des ersten Protestes gegen den aufkommenden nationalsozialistischen Terror, hier um die Erinnerung an das Volkshaus Charlottenburg.
Dieses genossenschaftlich geprägte Haus stand nicht zuletzt für die Arbeiterbewegung und die Weimarer Republik, von den Sozialdemokraten getragen und den Gewerkschaften mitfinanziert.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich um die aktuelle Auseinandersetzung um die Stele hier im Bezirk nicht einmische. Bedenken Sie, dass es in erster Linie um die Beschäftigung mit unserer Geschichte geht und darüber eine Debatte zu führen, finde ich sehr erfreulich. Setzen Sie die bitte auch fort über die Gestaltung der Stele hier hinaus, findet doch heute die Auseinandersetzung mit Geschichte eher online statt als über den Inhalt von Gedenktafeln vor Ort. Sie können sich gar nicht vorstellen, wie häufig die Gedenkstätte in der Stauffenbergstraße online angeklickt wird. Das stellt die Besucherzahlen eindeutig in den Schatten.
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Dr. Heinrich.-W. Wörmann - Gastautoren, Geschichte -
Vernissage am Sonnabend, den 24. September um 20 Uhr in der Taverna Karagiosis
Helmut Meyer hat bis 1949, als er vierzehn Jahre alt war, in der Kamminer Straße in Charlottenburg gewohnt. So wurde der auf der anderen Spreeseite liegende Schloßpark ganz von selbst zu seinem Spiel- und Abenteuerplatz. 1990 kehrte er, als Diplom-Designer und Pressezeichner, an diesen vertrauten Ort seiner Kindheit zurück und wanderte mit seinen Enkeln durch den Park, zeichnete und erzählte ihnen von seinen Erlebnissen dort, als er selbst noch ein Kind in den Zeiten der Nazis und im frühen Nachkriegsberlin war.
Zwanzig dieser Zeichnungen aus den 90er Jahren, in Bleistift, Kohle und Graphitstift, werden ab dem 24. September in der Taverna Karagiosis am Klausenerplatz 4 gezeigt.
MichaelR
Michael R. - Gastautoren, Kunst und Kultur -
Eine notwendige und nützliche Polemik zur Wahl
Es war vor einigen Jahren im Keller des Lokals " Leonhardt" am Stuttgarter Platz. So grauselig der Ort, so minimal die Teilnahme der SPD-Mitglieder der Abt. 75. Power-Point-Vortragender war der Bau- und Wohnungspolitische Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus Herr Michael Arndt, assistiert von der sozialpolitischen Sprecherin der Partei, Frau Ülker Radziwill.
Damals erschien die Welt auf der Leinwand noch bunt und in Ordnung. Zwar lief just die Wohnungsbauförderung aus, aber die Mieten waren noch moderat und die Stadt wohnungspolitisch dem Schlafe verfallen. Wohnungspolitik nach der Wende war hauptsächlich Verkauf von kommunalen Wohnungsbeständen und die Privatisierung von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (GSW). Man wollte Kasse machen, was interessiert die Zukunft.
Als Lieblingsspielzeug sozialdemokratischer Bauperspektive wurde von Herrn Arndt das "Town House" präsentiert: 300 bis 400 Wohneinheiten sollten auf billigem landeseigenen Boden von Baugruppen geschaffen werden. Eigentumsbildung hieß das Zauberwort und der Rest war der Bau von Gewerbeimmobilien und Stadtplanung. Die soziale Wohnungsbauförderung war out.
Es kam wie es kommen mußte: auch hier die Melodie des Schweinezyklus: baue ich nicht mehr, fördere ich nicht mehr, reiße ich stattdessen ab - trifft es mich zehn jahre später umso härter: die Keule der Wohnungsnot.
Noch sind wir nicht soweit, aber es wird kommen - bald, spätestens beim nächsten Mietspiegel in zwei Jahren wird die Peisentwicklung vollends durchschlagen, werden die Zeitungen Entmietungen und Zwangsumzüge abbilden. Dann werden endgültig Münchener Eigentumsverhältnisse auf Berliner Sozialverhältnisse treffen. "Gentrifizierung" wird dann das schwache Wort aus der Vergangenheit sein.
Noch vor einiger Zeit glaubte Frau Junge-Reyer mit der Leugnung des Tatbestandes explodierender Mieten, sich über den Wahltermin retten zu können, jetzt sind es normale "Aufholbewegungen zu anderen vorwegeilenden Märkten". Und nun unmittelbar in den letzten Tagen explodieren plötzlich die Willenskundgebungen der SPD: 30 000 Wohnungsneubauten sollen jetzt plötzlich (wo man doch vorher dieselbigen reichlich verkauft, umgewandelt und an die Börse gebracht hat) auf den Weg gebracht werden. Aber nicht das Land Berlin will bauen, fördern, vielmehr werden die Wohnungsbaugenossenschaften in Haft genommen - über die man gar nicht verfügen kann, nur die "Genossen" über sich selber - und die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die jedoch erst vor einiger Zeit von Sarrazin angehalten worden waren: Mieten bis zum Mietspiegelansatz zu erhöhen, das Personal abzubauen und die Gewinne an das Land Berlin abzuführen. Solange diese das taten, gab es auch keine Anweisungen vom alleinigen Gesellschafter, dem Land Berlin.
Da laufen auch die jüngst erhobenen Aufforderungen des Senates just now, dieselbigen mögen die Mieten doch nicht oder moderat erhöhen, ins Leere - wie man an den aktuellen Mieterhöhungsverlangen der Gesellschaften sehen kann.
Kein Wunder: sind doch die Geschäftsführer meist aus dem SPD-geführten Senat mit dem entsprechenden Parteibuch versorgt. Solange GEWOBAG usw. betriebswirtschaftlich als AG oder GmbH agieren, nicht mehr gemeinnützigen Status besitzen, sind sie nicht besser oder schlechter als die privatisierte GSW. Und ach all die Daumenschrauben, die ein Land sonst hätte, zwicken so gar nicht, wenn man sie nicht benutzt.
Die Verlängerung der Eigentumsumwandlungsverordnung: erst nach viel Druck und nur auf bestimmte Gebiete angewandt und keine 10 Jahre (wie in Hamburg), keine Zweckentfremdungsverbote (Privatwohnungsvermittlung, Umwandlung von Miet- in Gewerberaum), keine Erhöhung des Wohngeldes, ein Mietspiegel, der eher Vermieter- als Mieterinteressen nachkommt (u.a. Neuvermietungen der letzten fünf Jahre).
Und all die vorgeblichen Bemühungen auf Bundesebene (natürlich ist immer Schwarz-Gelb schuld!) laufen ins Leere, wenn sogar SPD-regierte Länder nicht zustimmen werden, wenn auch zu Rot-Grüner Zeit nichts besser reguliert wurde - was die mietrechtliche Seite (Kappung der Mieterhöhung bei Modernisierung, Begrenzung der Miete bei Neuvermietung) betrifft.
Wofür die SPD nichts kann: der Drang des Kapitals in den Immobiliensektor, als sicherer und ertragreicher Ort (Berlin) nach dem Zusammenbruch der Kapitalmärkte, mit ungeheurem Entwicklungspotential in der Zukunft...
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Samstag, den 17.9.-11 Uhr am "stutti".
Nochmal durch den frischen Park spaziergehen und dann in die Wilmersdorfer Konsummeile eintauchen. Dazwischen die grünen Wähler im "latte macchiato"-Kiez mitnehmen und auf die Erfolge der GRÜNEN für Grün und gegen Drogen vor Ort hinweisen. Das stimmt zwar nicht - sind eher das Verdienst der Bürgerinitiativen - macht aber nichts, wenn man schon nichts vorzuweisen hat, so muß ParteiMann/Frau sich eben etwas einfallen lassen. Mal sehen was die Wahl bringt. Eher Katerstimmung, als der Riesendurchbruch.
Wen es interessiert, wie Charl-Wilm 2006 gewählt, oder genauer "seine Strasse" gewählt hat, sei auf folgenden Link verwiesen. Etwas herumscrollen und schon ist der Wahlbürger "zu Hause".
* Die Landeswahlleiterin für Berlin - Abgeordnetenhauswahl 2006
Vielleicht hilf`st ja für Sonntag. Übrigens, es gibt auch ein Bürgerrecht nicht zu wählen oder ungültig, quer oder radikal zu wählen. Es ist zwar nicht "politically correct", jedoch das ehrliche Ergebnis eines gruseligen Wahlkampfes, mit dem Einerlei von Köpfen, nichtssagenden Parolen, fehlenden Debatten, sinnlosen Versprechen - ohne überhaupt erst wenigstens einmal kritisch Bilanz gezogen zu haben.
Joachim Neu - Gastautoren, Politik -
Am Samstag, den 10.9.11 um 13 Uhr weihte die versammelte SPD-Honoratiorenschaft vor der heutigen Jugendverkehrsschule des Bezirkes eine Gedenkstele zur Erinnerung an das ehemalige Volkshaus in der Loschmidtstraße (vormals Rosinenstraße) ein. Die 35 Anwesenden waren fast durch die Bank nur SPD-Funktionsträger aus Senat, Abgeordnetenhaus, Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, BVV und örtlichen SPD-Abteilungen.
Die Reden hielten die BVV-Vorsteherin Frau Dr. Suhr (gleichzeitig Gedenktafelkommissions-Vorsitzende (SPD)) und Dr.Wörmann (von „Arbeit und Leben“ und ausgewiesener Kenner der Geschichte der Arbeiterbewegung in Charlottenburg). Die Stele selber wurde anschließend von Frau Thiemen (Bezirksbürgermeisterin (SPD)) enthüllt. Flankiert von einer Traditionsfahne der SPD, hoben der Text der Gedenkstele und die Ansprache der BVV-Vorsteherin die alleinige Bedeutung der SPD für die Gründung des Volkshauses heraus. Es war Herrn Wörmann vorbehalten, auf die Rolle der Gewerkschaften und der gesamten Arbeiterbewegung in ihren genossenschaftlichen Formen für das Volkshaus hinzuweisen.
Dort, wo sich heute eine Jugendverkehrsschule befindet, stand von 1904 bis in den Zweiten Weltkrieg hinein das Volkshaus, auch Gewerkschaftshaus genannt. 1933 benannten die Nazis das Haus nach einem der Ihren um, ebenfalls die vorgelagerte Straße, und richteten dort ein „wildes KZ“ ein, in dem politische Gegner gequält und mehrere ermordet wurden. Sogar ein „Revolutionsmuseum“ entstand, bis das zerbombte Haus in allgemeine Vergessenheit geriet und nach dem Krieg abgerissen wurde.
Vor 25, 20 und 15 Jahren gab es vereinzelte Publikationen zum Volkshaus. Immer wieder erinnerten sich auch einzelne Bürger an den Ort und seine historische Bedeutung. Geschehen ist in der ganzen Zeit nichts. Jahrzehntelang hielt die SPD nichts von Erinnerungskultur, bis auf das Drängen von Bürgern - vor nunmehr sieben Jahren! - ein BVV- Beschluss zustande kam, der aber dann erneut irgendwo liegenblieb und erst im Herbst 2010 in der Gedenktafelkommission endlich ernsthaft diskutiert wurde. Aber wieder geschah dies nicht auf Initiative der SPD, sondern es waren Bürger, die eine Projektgruppe gegründet hatten und sich um Text, Gestaltung und Finanzierungsmöglichkeiten kümmerten und im April dieses Jahres der Kommission einen Vorschlag für die Gedenkstele vorlegten. Die Kommission empfahl dem Kunstamt diesen Vorschlag auszuführen.
Einige Monate später jedoch entdeckte die Partei plötzlich den nahenden
Wahltermin, das Ende der Legislaturperiode und damit das gleichzeitige
Ende der Tätigkeit der bisherigen Leitung der Gedenktafelkommission.
Kurzerhand wurde Abstand genommen vom Vorschlag der Projektgruppe, und
es wurde hoppladihopp in der SPD Geld gesammelt, um eine vereinfachte
Version der Gedenkstele mit einer einseitigen Konzentration auf die
Rolle der SPD durchzusetzen – ohne die Gedenktafelkommission noch einmal
einzuberufen.
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Joachim Neu - Gastautoren, Geschichte -
Die Antwort von Frau Ülker Radziwill (SPD) auf den offenen Brief der BI Charlottenburg Bürger gegen Mietervertreibung und Mietenexplosion.
Sehr geehrter Herr Sanden,
gerne antworte ich Ihnen auf Ihren offenen Brief. Vielleicht bin ich aber auch nicht die wirkliche Adressatin die Sie meinen. Sie sprechen eine “Bausprecherin“ an; diese bin ich nicht und war es auch nicht. Ich bin vielmehr die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Als solche habe ich aber immer die Auffassung vertreten, dass Mieten-, Bau- und Sozialpolitik nicht voneinander zu trennen sind, da sie große Schnittstellen aufweisen. Ich nutze deshalb jetzt die Gelegenheit um auf einige Aspekte Ihres Briefes einzugehen.
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BI Charlottenburg - Gastautoren, Politik -