Ein kleines Video zur mentalen Vorbereitung auf Montag. "Cash in de Täsch is the name of the game!", sagte jemand, der es schließlich wissen muß. Ob es wohl eine eine sozialdemokratische Finanzpolitik gibt? Was sozialdemokratische Wohnungspolitik bisher bedeutete, kennen wir ja schon.
- Gesellschaft, Netzfundstücke -
Die Charlottenburger SPD lädt zur Diskussion mit Berlins Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum bei uns im Kiez am Klausenerplatz ein. Im Mittelpunkt soll das Thema "Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?" stehen.
Diskutiert werden soll über Fragen der Landespolitik (z.B. ob Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig bleibt
und ob es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen
gibt), aber auch des Bezirks. So sollen wir endlich erfahren, welche Ursachen zur Haushaltssperre im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf führten.
Berlins Finanzen – neue Schulden oder Konsolidierung?
Diskutieren Sie mit dem Senator für Finanzen Dr. Ulrich Nußbaum folgende und andere Fragen:
- Gibt es eine sozialdemokratische Finanzpolitik?
- Bleibt Berlin trotz der globalen Finanzkrise weiterhin handlungsfähig?
- Gibt es genügend finanzielle Spielräume für Zukunftsinvestitionen?
- Welche Konzepte hat der Senat für ein Ausweg aus der Schuldenkrise?
- Welche Ursachen führten zur Haushaltssperre in unserem Bezirk?
Montag, 17. Januar 2011, 19:00 – 21:00 Uhr
Mensa der Nehring-Grundschule, Nehringstraße 8–10
- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Ein erster Blick im neuen Jahr in die Presse.
- Beim Neujahrsempfang der Berliner Morgenpost wurden Gäste befragt, was sie für das Jahr 2011 erwarten. Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen soll sich danach für dieses Jahr 4,5 bis 5 Millionen Euro für die Charlottenburg-Wilmersdorfer Kita-Eigenbetriebe gewünscht haben - sonst könne man den Kita-Betrieb nicht mehr aufrechterhalten. Nach den Jugendclubs (und so etlichen Sachen mehr) sind nun also auch noch die Kitas vom Geldmangel betroffen. Herr Jellema vom Vorstand der GEWOBAG war auch auf dem Empfang - seine Erwartungen für das neue Jahr wurden aber nicht wiedergegeben. Schade! Ersatzweise meine Wünsche: bezahlbare Mieten und bester Service.
* Berliner Morgenpost vom 10.01.2011
- Am kommenden Sonntag, 16. Januar 2011, ist der Termin für einen Bürgerentscheid im Bezirk.
Die Initiative bittet:
>> Liebe Bürgerinnen und Bürger von Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf,
alle wahlberechtigten Bürger des Bezirks müssten nun ihre Aufforderung zum Bürgerentscheid über den Erhalt von „Komödie“ und Theater am Kurfürstendamm in ihrem Briefkasten gefunden haben.
Wir werben Sie sehr, gehen Sie am 16.1.2011 zur Wahl und stimmen Sie mit JA für den Erhalt der Theater am Ku’damm! <<
Wie auch immer man dazu stehen mag, an der Abstimmung sollte man jedenfalls teilnehmen. Auch (oder gerade deshalb?) wenn laut einer Meldung der Berliner Morgenpost das Bezirksamt unter Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) sich bereits einig sein soll, daß sie den Bürgerentscheid, wenn er für den Erhalt beider Bühnen ausfällt, eh nicht umsetzen werden.
* Berliner Morgenpost vom 09.01.2011
- Die Spandauer-Damm-Brücke soll nun nach den witterungsbedingten Verzögerungen im Frühjahr freigegeben werden.
* Berliner Morgenpost vom 09.01.2011
- Berichtet wurde zur laufenden Ausstellung von dem Maler Philipp Franck (1860-1944) im Bröhan-Museum. Noch bis zum 16. Januar 2011 ist es möglich, die Ausstellung zu besuchen.
* Neues Deutschland vom 06.01.2011
- Gesellschaft, Kunst und Kultur, Netzfundstücke, Spandauer-Damm-Brücke -
Heute startet auf PHOENIX die Sendereihe "Der Klimakrieg" in drei Teilen. Die Sendezeiten sind:
Montag, 10.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 1: Eine neue Bedrohung
Dienstag, 11.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 2: Kampf um die Wahrheit
Mittwoch, 12.01.2011, 20:15 - 21:05 Uhr, Teil 3: Die Folgen der Erwärmung
Wiederholungen laufen jeweils am Folgetag um 7:30 und 18:30 Uhr.
- Gesellschaft, Kiez -
Wir werfen einen weiteren Blick in eine alte Sanierungszeitung ("Stadterneuerung Berlin") und siehe da ......., man könnte die gleiche Frage auch heute erneut zum aktuell geplanten Projekt "Ökokiez 2020" stellen: Wer soll hier eigentlich (mal wieder?) wen beraten?
Eine weitere Frage möchte ich noch aus den leidlichen Spät-Erfahrungen der Sanierungsgeschichte hinzufügen: Zu wessen Vor- und Nachteilen?
- Geschichte, Gesellschaft, Kiez -
Im Dezember meldete sich die Berliner Zeitung bei uns. Die Journalistin Birgitt Eltzel wollte sich zum Projekt "Ökokiez 2020", welches vom Bezirksamt auf einem Pressetermin so groß hochgejubelt wurde, direkt im Kiez informieren. Sie war bei ihren Recherchen auch auf den Kiezer Weblog gestoßen und so trafen wir uns zum Interview. Anschließend machten wir noch zusammen einen kleinen Kiezspaziergang zum Ziegenhof. Es war ein ausgesprochen nettes Treffen mit einer engagierten Journalistin, die sich wirklich umfassend informieren wollte, auch wenn der zur Verfügung stehende Platz in einer Zeitung stets begrenzt ist.
Aktuelle Anmerkung: Ein Nachbar erzählte mir gestern, daß er bereits einen Leserbrief auf diesen Beitrag an die Berliner Zeitung gesandt hat. Also vielleicht mal später versuchen, ob er online auftaucht. Oder eben einfach die Berliner Zeitung kaufen ;)
Im Anhang der jetzt erschienene Beitrag. Die Wiedergabe des kompletten Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Berliner Zeitung.
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- Gesellschaft, Kiez -
03. Januar 2011 - 20:182011
Ein neues Jahr hat begonnen. Was wird es bringen? Für jeden persönlich hoffentlich nur das Beste. Was sich bei (gesetzlichen) Regelungen und Preisen ändert, dazu hat die Presse umfangreich hingewiesen (z.B. Welt Online vom 31.12.2010 und bei Haufe vom 31.12.2010). Wir wollen uns natürlich weiter dem Geschehen mit möglichst umfassenden Blick rund um den Kiez widmen.
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- Gesellschaft, Kiez, Kunst und Kultur, Politik -
Wir wollen nach den Themen "Wohnen im Kiez" und "Neues von der Stiftung" noch kurz einen Blick auf Meldungen aus dem Bezirk, vom Bezirksamt und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werfen und damit den Rückblick beenden.
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Eine kurze Meldung zwischendurch - es tickerte gerade durch die News. "Schöner die Kassen nie klingeln", so titelte zum Beispiel die Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de vom 27.12.2010). Insgesamt 36.000 Kitas wurden nach diversen Pressemeldungen von der Gema angeschrieben, um Lizenzverträge für das Kopieren und Verteilen von Liederzetteln zu verlangen, also um Geld einzutreiben.
Das ist wohl vorerst regional unterschiedlich geschehen. Ob Berlin bereits davon betroffen ist, kann ich nicht ersehen. Aber wir haben ja etliche Kitas hier bei uns im Kiez am Klausenerplatz, deshalb gebe ich einige Hinweise und Links, ggf.als Vorwarnung, zur Information an. Der Paritätische Wohlfahrtsverband empfiehlt in den Presseberichten, auf die jetzige Gema-Forderung nicht zu reagieren. Ein Rahmenvertrag, wie er für Schulen bereits besteht, wird nach den Mitteilungen angestrebt. Man sollte sich also laufend informieren und das weitere Geschehen verfolgen.
Alternativ berichtete Heise Anfang Dezember in zwei Beiträgen über eine Aktion, wobei für Noten und Texte auf gemeinfreie oder selbst geschriebene Advents- und Weihnachtslieder gesetzt wird und die fertigen Produkte unter Creative-Commons-Lizenzen stehen. So können sie von Kindern, Eltern und Erziehern zum Singen ohne Angst vor der Gema verwendet werden. Einige Klassiker sind dabei.
Quellen und weitere Informationen:
* Welt Online vom 27.12.2010
* Spiegel Online vom 27.12.2010
* Der Tagesspiegel vom 27.12.2010
* Heise "Telepolis" vom 16.11.2010 - "Singen ohne Angst vor der Gema"
* Heise "Telepolis" vom 02.12.2010 - "Nikolaus, Christkind und Tannenbaum befreit"
- Gesellschaft, Kinder und Jugendliche -
Weiter geht es zum Stand am Ende des Jahres zu den Themen Wohnen und Mieten. Was gibt es dazu nachzutragen? Wir hatten ja laufend dazu berichtet (zuletzt hier).
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- Gesellschaft, Politik, Satire -
Öffentlichkeit
oder
Alles nur Untertanen ?
Wir wissen es alle von den höheren Ebenen und müssen es leider auch in jämmerlichster Art und Weise auf tiefster Ebene direkt vor unserer eigenen Haustür im Kiez erfahren: Politiker lügen und selbst Parteimitglieder der untersten Ebene betrügen noch eifrig mit, Anwohner müssen um ihr Recht (z.B. Mietrecht) kämpfen (obwohl die gesetzlichen Vorgaben bestehen) und vieles mehr - und immer muß man sich bemühen und wehren, um nicht hintergangen, abgezockt und verarscht zu werden. All diese Zusammenhänge gehen zu einem aktuellen Geschehen gerade durch die Medien, im Oktober fand in Berlin der Kongress "Öffentlichkeit und Demokratie" statt, auf dem man sich grundsätzlich mit den Themen beschäftigte (wir hatten darauf hingewiesen).
Ich habe mal zwei Zitate ausgewählt, in denen eigentlich alles gesagt wird.
Der letzte Abschnitt in einem Pressebericht:
Wir haben weiß Gott wenig Grund, unseren Politikern zu trauen. Und es gibt – von der vergleichweisen Lappalie des Stuttgarter Hauptbahnhofs bis hin zur welterschütternden Datenflut aus dem State Department – eine Reihe von Hinweisen dafür, dass die Bürger buchstäblich nicht mehr bereit sind, alles mitzumachen. Sie wissen längst, dass im Arcanum staatlicher Hoheit keine höhere Weisheit am Wirken ist, sondern nur menschliches (Mittel)Maß, und jetzt fordern sie Akteneinsicht. Gut so.
Quelle: der Freitag vom 03.12.2010
Bob Marley hat es schon 1973 so ausgedrückt:
You can fool some people sometimes,
But you can't fool all the people all the time.
So now we see the light,
We gonna stand up for our rights!
In diesem Sinne: Einen schönen 3. Advent.
- Gesellschaft, Politik -
Der Bezirk ist pleite, wir hatten mehrfach berichtet. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat es bisher nicht für nötig gehalten, den Bürgern zu erklären wie es zur Pleite kommen konnte
und endlich eine Erklärung und Rechenschaft abzugeben.
Mühsam mußten wir uns Stück für Stück die Informationen aus anderen Quellen besorgen. Die ersten Hinweise tauchten in der Presse auf, weitere folgten. Zuletzt hatten wir auf eine Pressemitteilung des Bezirksamts hingewiesen, bei der man etwas zwischen den Zeilen erkennen konnte. Wenig später erschien eine weitere, in der dann plötzlich ein deutlicherer Begriff auftaucht: Haushaltssperre.
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- Gesellschaft, Kiez, Politik -
Leider kam ich gestern nicht dazu, etwas zu schreiben.
Hier der Inhalt meines Adventskalenders für die Tage vom 04. bis zum 07.12.
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- Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -
Einen wunderschönen 2. Advent wünschen wir!
- Gesellschaft, Thema des Monats, ZeitZeichen -